Es ist Oktober, das Jahr geht bald zu Ende, aber es sind noch keine Förderungen für die Jahresprogramme 2027 von Kultur-Institutionen bzw. auf der Tagesordnung.
Stattdessen ein paar andere Überraschungen:
1, Es ist Geld übrig geblieben! Das kommt selten vor!
Noch dazu bei einem Großprojekt, dass eigentlich um Nachförderungen gebeten hat:
Nachdem die Johann.Strauss-Festjahr2025 mit April 26 wieder aufgelassen wurde, stellt sich jetzt im Oktober heraus, dass etwa 4,7 Mio der reservierten 23 Mio, doch nicht verbraucht wurden.
Das ist insofern interssant, weil auf unsere Anfrage zu den realen Ausgaben des Johann-Strauß-Jahrs keine Antwort gewährt wurde. Es handle sich um eine GesmbH (gegründet für die Abwicklung des Festivals unter dem Dach der Wien Holding). Selbst wenn von der Stadt mit 20 Mio gefördert, ist eine GesmbH privat, muss daher Abgeordneten keine Auskunft nach Interpellationsrecht geben. Beim Rechnungsabschluss vor dem Sommer 26 war die Rückzahlung offenbar noch nicht bekannt. (ein bissl Hintergrund zum Strauss Jahr und der Gmbh hier )
Jetzt ist diese Rückzahlung ins zentrale Kulturbudget zurückgeflossen (gut!).
Wofür die verwendet werden soll ist weniger berauschend: rund die Hälfte des Geldsegens fließt in die Indexanpassung der VHS (!).
Zu Indexanpassung hat sich die Stadt in einer Fördervereinbahrung vertraglich verpflichtet. Ein Privileg, dass die VHS mit ganz wenigen Vereinen teilt.
Kritisch sehen wir weniger die INDEXanpassung ansich, als die riesige Gesamtförderung an die VHS: 32 Mio! Ohne, dass transparent wäre, was mit dem Geld im Detail passiert. Im Ausschuss bekommen wir nur einen kursorischen Jahresbericht vorgelegt. Jennifer Kickert hat die grüne Kritik dazu in ihrer letzten Gemeinderatsrede genau ausgeführt (link), das Profil hat mit seinen Hintergrundrecherche zur Wiener VHS viele unangenehme Verwicklungen von #SPÖ und #VHS ans Licht gebracht. Grund genug für uns vorerst den Akt einmal abzulehnen.
2, Noch eine Überraschung: Es ist nun doch Geld für den Altstadterhaltungsfonds aufgetaucht – sodass entgegen anderer Ansagen zu Jahresbeginn 4 Projekte Renovierungskostenzuschüssse aus dem Fonds bekommen werden, unter anderem die Villa Beer.
3, Dritte Überraschung: Die Stadt Wien, genauer die Wien Bibliothek nimmt 600.000€ in die Hand, um einen Teil-Vorlass von Elfried Jelinek zu erstehen. Gleich vorweg: Wir freuen und außerordentlich, dass so sichergestellt wurde, dass sehr viele wichtige Arbeiten der Nobelpreisträgerin in Wien bleiben und öffentlich zugänglich bleiben!
Weniger berauschend war die Vorgangsweise für die Entscheidung: zwei Gutachten sollen erstellt worden sein, um den Wert der literarischen Werke und Originaltext einzuschätzen. Keines der 2 Gutachten darf eingesehen werden, nicht einmal von den Ausschussmitgliedern. Auch nicht vertraulich. Das ist angesichts der hohen Summe doch verwunderlich.
Natürlich kann in sensiblen Verhandlungen Verschwiegenheit notwendig sein. Aber, wenn der Vertrag dann einmal unter Dach und Fach ist, wäre es schon sinnvoll, dass zumindest die Auschussmitglieder das ExpertInnen-Gutachten zur Ansicht bekommen. Vielleicht gelingts ja noch im Nachhinein.
4, Und noch eine Überraschung:
Im Nachtrag findet sich endlich die Finanzierung für eine Teil(!) Sanierung der Halle E+G,1,4 Mio. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt dabei auf der Bühnen-, Ton- und Lichttechnik. Die bestehende technische Ausstattung soll durch zeitgemäße Lösungen ergänzt bzw. erneuert werden, um einen professionellen, flexiblen und den aktuellen Anforderungen entsprechenden Veranstaltungsbetrieb zu ermöglichen.
Das ist schon lange notwendig um eine zeitgemäße Nutzung zu ermöglichen. Wir haben zugestimmt.
Weitere Details, Abstimmungsergebnisse und alle neuen Verkehrsflächenbenennungen in der Aktenübersicht weiter unten.
Post Nr. 1
- Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderät*innen Ing.in Judith Edelmann,
Dr. Michael Gorlitzer, MBA, Mag.a Ursula Berner, MA und Johann Arsenovic betreffend „Erhalt der Wiener Kammeroper“: - Bericht von Frau Kulturstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler.
BA: SPÖ/NEOS dagegen
GRÜ, ÖVP, FPÖ dafür
Beantwortung: SPÖ/NEOS, ÖVP dafür
GRÜ, FPÖ dagegen
Post Nr. 2
- Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderät*innen Mag.a Ursula Berner, MA,
Johann Arsenovic, Mag.a Berivan Aslan und Mag.a Mag.a Julia Malle betreffend „Absicherung von fair pay trotz Sparprogramm“ - Bericht von Frau Kulturstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler.
Post Nr. 3
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den zweiten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.04.2026 bis 30.06.2026 durchgeführten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 7) im Finanzjahr 2026 zur Kenntnis.
nicht aufgerufen
Post Nr. 4
- Für das Vorhaben Ankauf des Teilvorlasses Elfriede Jelinek wird im Voranschlag 2026 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 444.000 genehmigt, die zu decken ist.
- Das Vorhaben Ankauf des Teilvorlasses Elfriede Jelinek mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von EUR 600.000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A. im Voranschlag 2026 gegeben.
SPÖ/NEOS, GRÜ dafür
ÖVP, FPÖ dagegen
Post Nr. 5
Die Parkanlage (SCD 22089) in 1020 Wien, westlich der Nordbahntrasse, im Bereich zwischen Schweidlgasse und Taborstraße, wird nach Amalia Carneri (Amalia Carneri (eigentlich Malka Kanarvogel), verehel. Pollak; geb. 12. September 1875 Rzeszów (Galizien), 1942 im Vernichtungslager Treblinka (Polen) ermordet; Sängerin) in „Amalia-Carneri-Park“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 6
Die Parkanlage (SCD 22090) in 1020 Wien, westlich der Nordbahnstraße im Bereich zwischen Am Tabor und Schweidlgasse, wird nach Anna Peczenik (Anna Peczenik, geb. Gadol;
geb. 9. Februar 1911 Sofia, im Dezember 1944 vom NS-Regime ermordet; Kindergärtnerin, Spanienkämpferin, Widerstandskämpferin) in „Anna-Peczenik-Park“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 7
Die Parkanlage (SCD 22091) in 1020 Wien, im Bereich Meiereistraße, Stephanie-Endres-Straße, Handelskai und Sport Arena Wien, wird nach Ruth Langer (Ruth Langer, verehel. Lawrence; geb. 21. Mai 1921 Wien, gest. 2. Mai 1999 London; vom NS-Regime verfolgte Leistungsschwimmerin) in „Ruth-Langer-Park“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 06942) in 1020 Wien, im Bereich Ecke Taborstraße / Nordbahnstraße / Alliiertenstraße, wird nach Susanne Afroyim (geb. Susanne Schüller, verehel. Afroyim, Künstlername Soshana; geb. 1. September 1927 Wien, gest. 9. Dezember 2015 Wien; vom NS-Regime vertriebene Malerin) in „Soshanaplatz“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 9
Die Brücke (SCD 10886) in 1050 und 1060 Wien, bisher als Wiental-Steg bezeichnet, wird in „Regenbogensteg“ (sichtbares Zeichen für Vielfalt, Akzeptanz und Gleichberechtigung aufgrund der historischen Bedeutung der LGBTIQ-Community in beiden Bezirken) benannt.
SPÖ/NEOS, GRÜ, ÖVP dafür
FPÖ dagegen
Post Nr. 10
Die Parkanlage (SCD 20239) in 1080 Wien, bisher umgangssprachlich als Hamerlingpark bezeichnet, wird nach Lore Segal (Lore Segal, geb. Groszmann; geb. 9. März 1928 in Wien,
gest. 7. Oktober 2024 in New York; Exil-Schriftstellerin, Übersetzerin, Lehrerin) in
„Lore-Segal-Park“ benannt.
SPÖ/NEOS, GRÜ, ÖVP dafür
FPÖ dagegen
Post Nr. 11
Die Parkanlage (SCD 20784) in 1140 Wien, im Bereich Cossmanngasse (entlang der Bahngleise beim Hugo-Breitner-Hof), wird nach Emilie Tolnay (Emilie Tolnay, geb. Müller;
geb. 6. Oktober 1901 im mährischen Iglau, am 5. Juli 1944 vom NS-Regime im Landesgericht I hingerichtet; Friseurin, Hilfsarbeiterin, Widerstandskämpferin) in „Emilie-Tolnay-Park“ benannt.
SPÖ/NEOS, GRÜ, ÖVP dafür
FPÖ dagegen
Post Nr. 12
Die Parkanlage (SCD 20451) in 1210 Wien, im Bereich Mühlweg, Ziegelofenweg,
Fritz-Kandl-Gasse und Michael-Reš-Gasse, wird nach Gerald Pichowetz (Gerald Pichowetz;
geb. 1. August 1964 in Wien, gest. 17. Juni 2024 in Wien; Schauspieler, Regisseur, Gründungsdirektor des Theaters Bühne 21 sowie des Gloria-Theaters Floridsdorf) in
„Gerald-Pichowetz-Park“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 13
Die Verkehrsfläche (SCD 06465) in 1220 Wien, zwischen Havannaweg 19 und Angoraweg 44, wird nach David Josef Bach (David Josef Bach; geb. 13. August 1874 Lemberg (Galizien),
gest. 31. Januar 1947 London, Musikschriftsteller, Volksbildner im „Roten Wien“, wurde 1939 ins Exil vertrieben) in „David-Josef-Bach-Weg“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 14
Die Verkehrsfläche (SCD 06922) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Elisabeth Orth (Elisabeth Orth, geb. Hörbiger, verehel. Obonya, Künstlername Orth; geb. 8. Februar 1936 Wien, gest. 17. Mai 2025 Wien; Film- und Theaterschauspielerin, Doyenne und Ehrenmitglied des Wiener Burgtheaters) in
„Elisabeth-Orth-Gasse“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 15
Die Verkehrsfläche (SCD 12873) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Georg Stockert (Mag. theol. Georg Stockert; geb. 3. August 1952 Wien, gest. 26. Dezember 2021 Wien; Priester, der zahlreiche Initiativen für sozial Benachteiligte setzte) in „Georg-Stockert-Weg“ benannt.
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Post Nr. 16
Die Verkehrsfläche (SCD 06920) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Gertrude Stiehl (Gertrude Stiehl; geb. 15. April 1928 Wien,
gest. 12. März 2018 Wien; Pädagogin, Politikerin, Ehrenpräsidentin des Wiener Volksbildungswerkes) in „Gertrude-Stiehl-Weg“ benannt.
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Post Nr. 17
Die Verkehrsfläche (SCD 05638) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Seestadt Aspern, wird nach Jane Goodall (Jane Goodall, geb. Valerie Jane Morris-Goodall; geb. 3. April 1934 in London, gest. 1. Oktober 2025 in Los Angeles; Verhaltensforscherin, Primatenforscherin, Tier- und Naturaktivistin) in „Jane-Goodall-Straße“ benannt.
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Post Nr. 18
Die Verkehrsfläche (SCD 06924) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Karl Wilhelm Löff (Karl Wilhelm Löff, geb. 28. September 1949 Wien, gest. 24. Juli 2024 Wien; Bildhauer, Maler, Restaurator) in „Karl-Wilhelm-Löff-Gasse“ benannt.
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Post Nr. 19
Die Verkehrsfläche (SCD 12862) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Margarete Pelikan (Margarete Pelikan, geb. Marschitz;
geb. 9. November 1939, gest. 9. Jänner 2025; Bezirksrätin, Bezirkssenior:innenbeauftragte, langjährige Förderin der Kinderkrebshilfe und Kinderkrebsforschung durch die Organisation von Charity-Projekten) in „Margarete-Pelikan-Weg“ benannt.
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Post Nr. 20
Die Verkehrsfläche (SCD 12861) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Otto Herzer (KommR Otto Herzer; geb. 1. Jänner 1925 Wien,
gest. 13. Februar 2014 Wien; Unternehmer, Mitwirkung an zahlreichen bedeutenden Bauvorhaben in der Donaustadt, z.B. Vienna International Center – UNO-City, Austria Center Vienna) in „Otto-Herzer-Weg“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 21
Die Verkehrsfläche (SCD 12865 in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Otto Schenk (Otto Schenk; geb. 12. Juni 1930 Wien, gest. 9. Jänner 2025; Schauspieler, Theater- und Opernregisseur, Direktor des Theaters in der Josefstadt) in
„Otto-Schenk-Platz“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 22
Die Verkehrsfläche (SCD 12859) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Peter Rapp (Peter Rapp; geb. 14. Februar 1944 Wien, gest. 25. April 2025 Wien; Moderator, Entertainer, Showmaster) in „Peter-Rapp-Weg“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 23
Die Verkehrsfläche (SCD 06906) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Peter Simonischek (Peter Simonischek; geb. 6. August 1946 Graz,
gest. 29. Mai 2023 Wien; Film- und Bühnenschauspieler, langjähriges Ensemblemitglied des Wiener Burgtheaters) in „Peter-Simonischek-Allee“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 24
Die Verkehrsfläche (SCD 06943) in 1220 Wien, im Bereich Seestadtstraße 22 / Vorplatz ÖFB-Campus, wird in „Platz des Fußballs“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 25
Die Verkehrsfläche (SCD 06936) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Seestadt Aspern, wird nach Tina Turner (Tina Turner, geb. Anna Mae Bullock; geb. 26. November 1939 in Brownsville, Tennessee, gest. 24. Mai 2023 in Küsnacht, Schweiz; Sängerin, Songwriterin, Schauspielerin, Autorin, Ikone der Frauenemanzipation) in „Tina-Turner-Promenade“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 26
Die Verkehrsfläche (SCD 06907) in 1220 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Stadtquartier Eibengasse, wird nach Waltraut Haas (Waltraut Haas, verehel. Strahl; geb. 9. Juni 1927 Wien,
gest. 23. April 2025 Wien; Film- und Theaterschauspielerin, Sängerin, Protagonistin des österreichischen Nachkriegsfilms) in „Waltraut-Haas-Gasse“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 27
Die Verkehrsfläche (SCD 09392) in 1220 Wien, zwischen Obachgasse 57 und Markomannenstraße 82, wird nach Wilhelm Filla (Wilhelm Filla; geb. 31. Mai 1947 Kärnten,
gest. 23. Juni 2016 Wien, Erwachsenenbildner, Generalsekretär des Verbandes Österreichischer Volkshochschulen) in „Wilhelm-Filla-Weg“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 28
Die Verkehrsfläche (SCD 06904) in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Biotop Wildquell, wird in „Am Nussbrunnenfeld“ (historischer Flurname in der Katastralgemeinde Atzgersdorf) benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 29
Die Verkehrsfläche (SCD 07023) in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Biotop Wildquell, wird in „Am Wildquell“ (historischer Flurname für einen natürlichen Quellaustritt in diesem Gebiet) benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 30
Die Verkehrsfläche (SCD 06847) in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Biotop Wildquell, wird nach Anton Bergauer (Anton Bergauer; geb. 1. Juli 1913 Liesing, gest. 1. Juli 1937 bei Madrid; Mechanikergehilfe, Mitglied des Republikanischen Schutzbundes, Februarkämpfer 1934 und Spanienkämpfer gegen den Faschismus) in „Anton-Bergauer-Gasse“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 31
Die Verkehrsfläche (SCD 06910) in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Biotop Wildquell, wird nach Käthe Sasso (Käthe Sasso, geb. Katharine Smudits; geb. 18. oder 28. März 1926 Wien, gest. 14. April 2024 Wien; Widerstandskämpferin gegen das NS-Regime, Zeitzeugin) in
„Käthe-Sasso-Weg“ benannt.
nicht aufgerufen
Post Nr. 32
Die Förderung an Institut Pitanga – Verein zur Förderung und Vermittlung von Wissenschaft und Kultur für das Rebranding des Kinderfilmfestivals in der Höhe von EUR 10.000 wird gemäß der Förderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt.(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
nicht aufgerufen
Post Nr. 33
Der 47. Bericht der Volksanwaltschaft an den Wiener Landtag, Angelegenheiten, die die Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffen, wird zur Kenntnis genommen.(Weiter an: Landtag)
einstimmig dafür
Post Nr. 34
- Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Wiener Altstadterhaltungsfonds wird eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von EUR 1.200.000 genehmigt, die im Voranschlag 2026 zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln mit EUR 1.200.000 zu decken ist.
- Das Förderprogramm Rahmenbetrag Wiener Altstadterhaltungsfonds für Unterstützung zur Erhaltung der historischen Bausubstanz Wiens in der Höhe von EUR 1.200.000 wird gemäß den Förderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A. im Voranschlag gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
einstimmig dafür
Post Nr. 35
Für die Bedeckung der Wertanpassung des Finanzierungsbeitrags an „Die Wiener Volkshochschulen GmbH“ im Jahr 2026 wird im Voranschlag 2026 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1.783.000 genehmigt, die mit EUR 1.783.000 zu decken ist.
SPÖ/NEOS dafür
GRÜ, ÖVP, FPÖ dagegen
Post Nr. 36
I.Der Wiener Gemeinderat genehmigt das beiliegende Finanzierungsübereinkommen samt dazugehöriger Anlagen, wodurch sich die Stadt Wien im Zeitraum 2027 bis 2029 zur Leistung eines jährlichen Finanzierungsbeitrages an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) nach folgender Aufteilung verpflichtet:
2027 EUR 10.500.000
2028 EUR 12.500.000
2029 EUR 14.000.000
II. Der Wiener Gemeinderat ermächtigt den Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 7, allenfalls erforderliche redaktionelle Änderungen am beiliegenden Finanzierungsübereinkommen samt dazugehöriger Anlagen (Punkt I.) nach Herstellung des Einvernehmens mit der Magistratsabteilung 5 vorzunehmen.
III. Der Wiener Gemeinderat ermächtigt Frau amtsführende Stadträtin für Kultur und Wissenschaft das beiliegende Finanzierungsübereinkommen samt dazugehörigen Anlagen (unter Berücksichtigung von Punkt II.) zu unterfertigen. Für den auf das Finanzjahr 2027 entfallenden Betrag in der Höhe von EUR 10.500.000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2027 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 37
- Für die Förderung an die Halle E+G BetriebsgesmbH für die Teilsanierung von Halle E+G wird im Voranschlag 2026 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1.420.000 genehmigt, diezu decken ist.
- Die Förderung an die Halle E+G BetriebsgesmbH für die Teilsanierung von Halle E+G in der Höhe von EUR 1.500.000 wird gemäß Förderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A. im Voranschlag 2026 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür