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Wer kriegt die 214.000€ Fördererhöhung für die Basis.Kultur.Wien?

6. März 2023 / ub / Keine Kommentare

Rede im Gemeinderat vom 23. Februar 2023 zu Fördererhöhung für die Basis.Kultur.Wien

Ganz zu Beginn: Wir haben hier einen Antrag zur Rettung des #RSO vorliegen. Wie Sie schon aus den Medien entnommen haben und sicher auch wissen, setzen sich die GRÜNEN sehr für die Rettung des RSO ein und werden diesen Antrag deshalb auch unterstützen. Wir würden aber gerne auch die Stadt Wien und insbesondere die MA 7 aufrufen, sich an dieser Unterstützung doch zu beteiligen. Immerhin ist das RSO ein Orchester, das in Wien tätig ist, hier zeitgenössische Musik in einer Art und Weise präsentiert, wie wir das in anderen Orchestern leider auch in dieser Qualität nicht haben. Es wäre auch im Sinne des Equal Pay wichtig, dieses Orchester zu unterstützen. Herzlichen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

Wir haben aber jetzt eigentlich hier den Antrag zur #Basis.Kultur.Wien. Gleich vorneweg, wir werden diesem Antrag nicht zustimmen. –

Wir haben hier zwei Anträge oder zwei Vereine, die sehr ähnlich sind, die wir hintereinander verhandeln, und da kann es schon passieren, dass man sich einmal ein bisschen irrt. Warum?
Beide Vereine, Basis.Kultur.Wien und #KULTURSERVICE, sind SPÖ-dominiert, in beiden Vereinen sitzen SPÖ-PolitikerInnen oder Ex-SPÖ-PolitikerInnen im Vorstand und im Aufsichtsrat, und beide Vereine sollen laut der folgenden Anträge um nicht unbeträchtliche Summen aufgestockt werden, 240.000 die Basis.Kultur.Wien, 412.000 EUR für den KULTURSERVICE. Ich werde noch später auf den KULTURSERVICE eingehen.

Was daran irritiert, ist, sobald die Förderungen an die Vereine übertragen werden, gibt es für die Opposition – das wissen Sie – kaum mehr Kontrollmöglichkeiten, wer eigentlich jetzt von diesem Geld profitieren soll.

Ganz im Gegenteil, auf Nachfrage im Kulturausschuss erfahren wir, die MA 7 prüft alles, die MA 7 hat die Richtigkeit festgestellt, und überhaupt, warum erfrecht sich die Opposition im Ausschuss, eine Kontrolle einzufordern und im Ausschuss darüber reden zu wollen. Diese Antwort haben wir schon einigermaßen zynisch empfunden und ist, finde ich, einem gemeinsamen Arbeiten nicht zuträglich. Stattdessen stärkt sich mit so einer Antwort der Eindruck, dass die SPÖ versucht, Geld, große Summen, aus dem Stadtbudget für SPÖ-Zwecke umzuwidmen, aber jetzt außerhalb der politischen Kontrolle, weil über Details und Geschäftsgebarungen von den Vereinen keine weitere Auskunft gegeben wird.

Das kann man in Frage stellen, stelle ich auch in Frage.
Ich finde, über alles Geld, das die Stadt vergibt, das ist immerhin Steuergeld, über all dieses Geld müssen wir hier offen und transparent reden können. Wir müssen wissen, wohin es geht, warum es dorthin geht und welche Vereine davon profitieren sollen. Ansonsten ist es leider sehr intransparent, was hier passiert.

Die Basis.Kultur.Wien versteht sich als Trägerverein, sowohl zur Unterstützung – ich zitiere – von Aktivitäten von #Amateur:innen als auch Projekten der reichhaltigen Wiener Kunst- und Kulturszene. Sie sieht sich als Verbinderin von Projekten von AmateurInnen mit KünstlerInnen für Festivals und Initiativen, sie empfindet sich als das Herzstück und die direkte Verbindung der Stadt Wien zu Kunst- und Kulturschaffenden.

In ihrer Funktion als Trägerorganisation erhält die Basis.Kultur.Wien, wie Sie wissen, jährlich 2 Millionen, die sie an ihre Mitgliedervereine, wie zum Beispiel #CASH.FOR.CULTURE oder #GO.FOR.CULTURE für Außenstehende uneinsehbar weitergibt. Für Außenstehende auch irritierend ist die Besetzung des Vorstandes der Basis.Kultur. Vom Herrn Bürgermeister abwärts sammeln sich hier ausschließlich aktive und ehemalige Politiker und Mitglieder der SPÖ.

Nun soll das Budget um 240.000 EUR aufgestockt werden, um zukünftig #Doppelförderungen zu vermeiden – so hat es im Ausschuss geheißen.
Sogenannte Amateurvereine, was immer das ist, sollen in Zukunft nur mehr über die Basis.Kultur.Wien und nicht mehr über die MA 7 gefördert werden.
Das war die Auskunft im Ausschuss. Ehrlich, das lässt mich total ratlos zurück. Wir haben den Antrag abgelehnt weil zu viele Fragen ungeklärt sind.

Wer entscheidet, welche der künstlerischen Vereine, die Mitglied in der Basis.Kultur.Wien sind, Amateurvereine sind?

Allein wenn man die Bezirksfestwochen anschaut, das WIR SIND WIEN.FESTIVAL, das Sie sicher alle kennen, treten ja im Rahmen der Basis.Kultur Menschen wie Count Basic, Lou Asril, Mira Lu Kovacs, Texta, Felix Kramer, Stefanie Sargnagel und sogar die Wiener Symphoniker auf, und sie alle nennen Sie in einem Atemzug als Amateure oder mit Amateuren. Ich versteh nicht genau, was ich aus dem Antrag lesen soll. Ich glaube eher nicht, dass das Amateure sind, trotzdem wurden sie 2022 von der Basis.Kultur gefördert. Das ist auch in Ordnung, aber wenn Sie die fördern, was Sie hoffentlich tun, wäre es auch fair, beim Antrag zu einer Erhöhung der Fördermittel zu sagen, dass das natürlich nicht nur AmateurkünstlerInnen, wer immer das ist, zugutekommt, sondern auch Künstler:innen in Wien.

Die zweite Frage ist: Sollen die zusätzlichen 240.000 EUR nur mehr den sogenannten Amateurvereinen zukommen und dürfen die dann nicht mehr in der MA 7 einreichen, das heißt, sind die damit dann abgegolten?

Was heißt das für die dezentralen Bezirksmittel?

Dürfen die dann auch bei den dezentralen Bezirksmitteln nicht mehr einreichen? Für die Künstler:innen, die hier in Wien arbeiten, ist es eine ziemlich relevante Frage!

Denn vielleicht wissen Sie, dass man meistens von einer Förderung allein, schon gar nicht von den 300 oder 1.000 EUR, die man da kriegt, leben kann, sondern man braucht verschiedene Förderansuchen und man braucht die Möglichkeit, über verschiedene Ecken Geld zu bekommen. Wenn man es also mit so einer Veränderung verunmöglicht, dass die Künstler:innen woanders auch noch einreichen können, führt das zu einer weiteren Armut bei KünstlerInnen in Wien. Das ist ganz im Gegensatz zu Equal Pay und ganz im Gegensatz zu Fair Pay, wo wir vorhin von dieser Studie gehört haben, auf die Sie sehr stolz sind, die aber noch nicht ganz umgesetzt ist. Das sieht man anhand dieses Antrages.

Ich finde es sehr schade, wenn Sie davon ausgehen, dass Kulturarbeit eher als Ehrenamt verstanden werden soll, weil das eben genau nicht Fair Pay ist. Das macht Ihr Streben nach gerechter Bezahlung für kulturelle Leistungen unglaubwürdig, deshalb lehnen wir den Antrag ab.

Was mich darüber hinaus irritiert, ist die Frage:
Ist das ein Zeichen, ist es ein Schritt, dass Sie insgesamt den Bereich Stadtteilkultur eher neu strukturieren oder vielleicht ganz auflösen wollen? Die Stadtteilkultur war früher eine eigene Abteilung der MA 7, mittlerweile ist es der Musikabteilung untergeordnet. Die Frage ist: Wird es in Zukunft überhaupt noch ein Budget für die Stadtteilkultur geben, und wer wird dann davon profitieren? All diese Fragen wurden leider im Ausschuss nicht beantwortet, deshalb muss ich sie hier noch einmal stellen.

Insgesamt scheint diese Aufstockung die Vergabe von Fördermitteln noch intransparenter machen. Am Schluss wissen wir nicht mehr wissen, welche Vereine im Einzelnen davon profitiert haben. Wir werden am Schluss im Kulturbericht der Stadt Wien nur noch einen Posten sehen, der heißt dann Basis.Kultur.Wien, 2,24 Millionen EUR. Deshalb müssen wir diesen Antrag leider ablehnen. Herzlichen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

kulturausschuss.transparent Februar 2023

15. Februar 2023 / ub / Keine Kommentare

Wenige Punkte auf der Tagesordnung, aber die haben es in sich. Zwei SPÖ Förderfälle.

Fall1: Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk.

Die Basis.Kultur versteht sich als Trägerorganisation sowohl zu Unterstützung von Aktivitäten von Amateur:innen als auch Projekte der reichhaltigen Wiener Kunst- und Kulturszene. Sie sieht sich als Verbinderin von Projekten von Amateur:innen mit Künstler:innen für Festivals und Initiativen. Sie empfindet sich als das Herzstück und die direkte Verbindung der Stadt Wien zu Kunst- und Kulturschaffenden. (frei zitiert von der Website der Basis.Kultur Wien)

In ihrer Funktion als Trägerorganisation erhält die Basis.Kultur jährlich etwa 2 Mio., die sie an ihre Mitgliedervereine weiter gibt zT. direkt, zT. über weitere Projekte wie „Cash for Culture“oder „Go for Culture“. Für Außenstehende irritierend ist die Besetzung des Vorstandes der Basis.Kultur: Vom Bürgermeister abwärts sammeln sich hier ausschließlich aktive oder ehemalige Politiker:innen und Mitglieder der SPÖ.

Nun soll das Budget um 240.000 aufgestockt werden, um zukünftig „Doppelförderungen zu vermeiden“. So genannte „Amateurvereine“ sollen in Zukunft nur mehr über die Basis.Kultur und nicht mehr über die MA 7 gefördert werden, war die Auskunft im Ausschuss:

Das lässt mich ratlos zurück.

Wer entscheidet welcher der künstlerischen Vereine ein „Amateurverein“ ist?
Ist also für die, die über die Basis.Kultur Geld bezogen haben, eine Förderung über die MA 7 in Zukunft nicht mehr möglich?
Betrifft das nur die Einreichungen direkt in die MA 7 oder auch die über die dezentralen Bezirksmittel?
Wird damit die Abteilung „Stadtteilkultur“, die nach Abgang von Haydar Sari der Musikabteilung zugeschrieben wurde, weiter reduziert?
Wird es weiter einen Beirat zur Stadtteilkultur in der MA 7 geben? Was kann der noch bearbeiten?

Und wichtigste Frage:

Wer und nach welchen Kriterien entschiedet die Basis.Kultur in Zukunft, welcher ihrer 300 Vereine von diesen zusätzlichen 240.000 € profitieren wird? Und in welcher Höhe?

Insgesamt scheint diese Aufstockung die Vergabe von Fördermittel noch intransparenter zu machen. Bisher listete der jährliche Kulturbericht alle Einzelförderungen extra auf – in Zukunft werden alle von der Basis.kultur unterstützen Vereine nicht mehr öffentlich aufscheinen. Stattdessen wird man im Kulturbericht nur mehr die gedsamt Förderung für den Trägerverein „Basis.kultur“ finden.

Fall 2: Der Verein Wiener Kulturservice – oder genauer der geheimnisvolle Verein, der alle Wiener Großevents vom Donauinselfest über den Gürtel Nightwalk, Maifest und Kultur-Kunst Meile Donaukanal ua. finanziell abwickelt. und auch verschiedene „regionale“ Kulturevents und Kirtage subentioniert. Das macht keinen schlanken Fuß.

Die Vorgeschichte: Nach einem vernichtenden kritischen Bericht des Bundesrechnungshofes hat der Wiener Stadtrechnungshof im vergangenen Herbst weitere massive Missstände beim Kulturservice öffentlich gemacht.

Der Stadtrechnungshof stellte im Herbst 22 ua. fest, dass die Empfehlungen der RH-Prüfung von 2019 zwar „großteils umgesetzt“ seien. Aber weiterhin seien manche Belege bei dem Verein, der auch 2020 von der Stadt 1,5 Millionen Euro für die Ausrichtung des Donauinselfestes erhielt, nicht auffindbar gewesen.

David Ellenson und ich haben uns shcon im Herbst 2022 dazu öffentlich geäußert.

Im Sommer 22 kam eine anonyme Anzeige bei der Oberstaatsanwaltschaft hinzu. Die darin enthaltene Sachverhaltsdarstellung geht noch über die Kritik der Rechnungshöfe hinaus:

„Es bestehe die „substantiierte Verdachtslage“, dass seit vielen Jahren und auch heuer wieder gegen Förderrichtlinien verstoßen worden sei“, und weiter „dass die Stadt Wien ein Event der SPÖ subventioniere und damit das „Image einer einzigen Partei“ fördere, sei generell nicht zweckmäßig.“(zit. nach aus der anonymen Anzeige bei der Oberstaatsanwaltschaft).

All diese Anschuldigungen in Kombination mit einer äußerst kargen Darstellung des Vereins Wiener Kulturservice auf der eigenen Website wirken grob intransparent. Besser wird es nicht, wenn man dazu den Vereinsregisterauszug der Wiener Kulturservice liest. (Vereinsregisterauszug Kulturservice)

Auch hier – wie bei der Basis.Kultur.Wien – vor allem ehemaligen SPÖ Politiker:innen im Vorstand wie Kurt Wimmer (Ex Bezirksvorsteher Margareten), Elisabeth Hackl, (ehem. NR Abgeordnete) und Susanne Schicker (Ex Stadtschulratspräsidentin Wien) oder SPÖ nahe Unternehmer bzw. Künstler:innen. Als Kassierin und damit wohl Hauptverantwortliche für Abwicklung der 2,6 Mio. Förderung wird Ella Flavin ausgewiesen, die online nur als Sängerin bzw. Englischtrainierin aufscheint, ohne sichtbaren Bezug zur Buchhaltung.
Es wird auf der Website des Wiener Kulturservice nach wie vor nicht ausgewiesen, was das Ziel des Vereins ist oder wer im Verein aktiv ist. Man findet nicht mehr als einen Link zur Website des Donauinselfest.
Auf der Website des Donauinselfests erscheinen dann die weiteren Kooperationspartner bzw. Veranstalter: SPÖ Wien und Pro Event Team für Wien GmbH.
Insgesamt ist die Konstruktion extrem intransparent. Es bleibt unklar, warum all die obengenannten Veranstaltungen nicht direkt über die MA7 um Projektförderungen ansuchen. Dann würden die tatsächlichen Fördersummen auch im Kulturbericht der Stadt Wien öffentlich aufscheinen.

Was wir hier sehen entspricht nicht dem eigenen Anspruch der Stadtregierung nach Transparenz als Basis für demokratische Vergabe von Fördermiteln!

Gerade weil es sich um Wiener Großveranstaltungen handelt, die auch das Gesicht der Stadt mitprägen und für viele Wiener:innen identitätsstiftend sind, wäre es umso dringlicher hier höchste Transparenz walten zu lassen.

Stattdessen muss man angesichts der Indizien einen Sumpf um Querfinanzierungen und Doppelförderungen vermuten.
Es wirkt als bediene sich die SPÖ großzügig aus öffentlichen Geldern, um das eigene Image aufzupolieren.

Solange die Vorwürfe auf Verstoß gegen die Förderrichtlinien und illegitime Parteiförderungen bei der Staatsanwaltschaft anhängig sind und nicht aus dem Weg geräumt werden konnten, stimmen wir als Grüne diesem Akt nicht zu!

Anbei die weiteren Akte des Februar Ausschuss:

Post Nr. 1

Die Förderung in Form einer zweiten Rate an die Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2023 für die Jahrestätigkeit wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 2.060.000 um EUR 240.000 auf sohin insgesamt EUR 2.300.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

SPÖ/NEOS, ÖVP, FPÖ dafür
GRÜNE dagegen

Post Nr. 2

Die Förderung an das Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst im Jahr 2023 für das Jahresprogramm 2023 in der Höhe von EUR 80.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

SPÖ/NEOS, ÖVP, GRÜNE dafür

FPÖ dagegen

Post Nr. 3

Die Förderung an die Vereinigung bildender KünsterInnen Wiener Secession im Jahr 2023 für das Jahresprogramm 2023 in der Höhe von EUR 400.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 4

Die Förderung an den Theaterverein Odeon im Jahr 2023 für das Projekt „Living Positions“ in der Höhe von EUR 75.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

SPÖ/NEOS, GRÜNE, FPÖ dafür
ÖVP dagegen

Post Nr. 5

Die Förderung an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2023 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 105.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

SPÖ/NEOS, GRÜNE dafür
ÖVP, FPÖ dagegen

Post Nr. 6

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den vierten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.10.2022 bis 31.12.2022 durchgeführte Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2022 und 2023 zur Kenntnis.

SPÖ/NEOS, ÖVP, GRÜNE dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 7

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft möge die Finanzschuldenberichte der Museen der Stadt Wien und des Filmfonds Wiens gemäß §10 der Verordnung der Wiener Landesregierung über die Finanzgebarung zustimmend zur Kenntnis nehmen.

Einstimmig dafür

Post Nr. 8

Die Förderung an die Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie der Veterinärmedizinischen Universität Wien im Jahr 2023 für die Forschungsvorhaben in der Höhe von EUR 150.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 9

A) Für die Förderung an den Verein WIENER KULTURSERVICE für die Jahrestätigkeit und diverse Stadtteilprojekte wird im Voranschlag 2023 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 450.000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 450.000 zu decken ist.
B) Die Förderung an den Verein WIENER KULTURSERVICE im Jahr 2023 für die Jahrestätigkeit und diverse Stadtteilprojekte in der Höhe von EUR 2.335.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2023 gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

SPÖ/NEOS dafür; ÖVP, GRÜNE, FPÖ dagegen

Hintergrund um Nachlesen:

https://www.derstandard.at/story/2000106201192/parteinahe-vereine-kulturservice-bestreitet-versteckte-finanzierung-durch-donauinselfest

https://www.derstandard.at/story/2000138124245/unbekannte-erstatteten-anzeige-wegen-finanzierung-des-donauinselfests

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6249308/UntreueVerdacht_Staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-SPOeDonauinselfest

Wer gibt den Ton an? Wien und seine Musiker:innen. Förderungen. Vereinbarkeit. Role Models

30. Januar 2023 / ub / Keine Kommentare

Eine Veranstaltung im Wappensaal des Wiener Rathauses zur Musiklandschaft in Wien.

Diskussion und Konzert

Aktuell sehen wir, dass trotz allen Bemühungen die Kulturförderung einem Genderbias unterliegt: es kommen zu wenige Frauen zum Zug und es gibt darüber hinaus zu wenig Diversität unter den Geförderten (gender, ethisch, sozial, Menschen mit Behinderungen).

Einen Nachmittag kang haebn Expert:innen und Musiker:innen Fakten und Studien verglichen, eigene Erfahrungen präsentiert und Massnahmen und Lösungen diskutiert.

Veranstaltungsberichte:

Radio Orange ttps://cba.fro.at/607616

Music Center Austria https://www.musicaustria.at/der-gegenwind-ist-stark/

Musicbiz MUSICBIZ Feb 23

Nachbericht auf OKTO https://www.okto.tv/de/oktothek/episode/63f7248078841

zusammenfassende VIDEOS zu den Wortinputs:

Karin Steger (Moderation)
Begrüßung durch die Stadträtin Judith Pühringer
Keynote von Irene Suchy (Journalistin, Musikexpertin)

Panel 1 Förderungen
Sabine Reiter, MICA
Eva Maria Bauer, Österr. Musikrat
Myassa Kraitt, Kultur- und Sozialanthropologin und Künstlerin
Eva Kohout, BMKÖS

Gespräch von Karin Steger mit Tahereh Nourani, Musikerin und Jelena Popržan, Musikerin

Panel 2 Vereinbarkeit
Violetta Parisini, Musikerin
Teresa Rotschopf, Musikerin
Sonja Leidpold, Internationale Gesellschaft für Neue Musik
Basma Jabr, Sängerin
Sandra Bohle, FC Gloria

Panel 3 Role Models
Scharmien Zandi, Sängerin/Perfomance
Pete/Prison IV, Perilla Zine Beat
Verena Giesinger, Schmusechor

Konzerte
Ausschnitt aus „Poesie der Komponistinnen“ mit Lena Fankhauser und Hannah Amann
Konzert: Jelena Popržan
Konzert: Schmusechor mit Violetta Parisini

kulturausschuss.transparent Jänner 2023

26. Januar 2023 / ub / Keine Kommentare

Nach einem sehr umfangreichen Ausschuss im Dezember (über 60 Akten) lässt sich der Jänner Ausschuss vergleichbar gemütlich an.

Am Tapet: Pratermuseum, Volkstheater -Sanierung, Restitutionsbericht und Rahmenbeträge für den Bereich kulturelles Erbe.

Der Neubau des #Pratermuseums und seine Erweiterung zu einem (weiteren) neuen Veranstaltungsraum des WIEN MUSEUMS wurde in den Ausschussberichten schon mehrmals thematisiert. Diesmal verlangte die ÖVP per Antrag regelmäßig über den Baufortschritt informiert zu werden, wie das auch bei dem Bau des Wien Museums passiert.

Die Stadträtin und die SPÖ lehnte das Ansinnen ab – weil „Wien Museum ist eine Ausnahme… das werden wir nicht bei allen großen Bauprojekten wiederholen“…ok. Es wäre aber schon fein rechtzeitig zu erfahren, ob sich die Baukosten – wie überall sonst – nicht auch bei diesem Bauprojekt erhöhen. Geplant waren 4 Mio. – Man wird sehen.

Die Erhöhung der Subvention für das #Volkstheater ist eigentlich ein Sanierungszuschuss, der dem Volkstheater schon während Corona versprochen worden war. Geteilt auf halbe/halbe soll Bund und die Stadt für die auf 30 Mio. erhöhten Sanierungskosten aufkommen. Grund dafür ist, dass das Volkstheater nicht in der Lage war den versprochenen Eigenkdeckung (3,3 Mio) tatsächlich in vollem Umfang zu tragen. Warum das nicht gelungen ist, ist nicht (mehr) so leicht zu klären: Ein Grund war sicherlich die Schließungen um Corona, ein anderer die schlechten Besucher:innen-Zahlen nach Corona und ein fehlendes Maketingkonzept, um das Delta zB. mit Merchandise Produkten einzuspielen (wie das zum Beispiel dem Kunsthistorischen Museum mit den goldenen Fahrradhelmen genial gelungen ist.).

Wir haben der Sanierungsunterstützung zugestimmt – kritisieren aber, dass die große Sanierung ohne umfassendes inhaltliches Konzept erfolgt ist. Künstlerische Erfolge für einzelne Produktionen beim Theatertreffen zeigen in welche Richtung es gehen könnte. Aber reicht das um da Haus nachhhaltig zu füllen?

Welche Rolle kann und soll das Volkstheater 2023 und in weitere Zukunft in der Wiener Theaterlandschaft spielen? Wer soll erreicht werden? Wie kann man das Haus für ein breiteres Publikum öffnen?
Welche räumlichen und gestalterischen Änderungen im Haus wären dafür notwendig? –
All das wurde vor und während der Sanierung leider nicht diskutiert oder berücksichtigt. Stattdessen haben wir nun ein um 30 Mio. dem Denkmalschutz entsprechend saniertes Haus vor uns, das den Bedürfnissen des 21.Jahrhunderts zB. nach partizipativen Kulturevents kaum mehr genügen kann.

Das Ergebnis sind zu wenige Spieltage in Hauptsaal (bis zu 3 pro Woche bleibt der Hauptsaal geschlossen). Stattdessen Programm in den neugeschaffenen Nebenspielplätzen Dunkelkammer und rote Bar. Es braucht dringend ein Nachdenken über die Rolle des Hauses in Wien und Ideen wie die konstanten struktur-impliziten Finanzierungsengpässe am besten überwunden werden können.
Ein Schönreden der Situation allein reicht noch nicht als zukunftsweisender Plan für das Haus

Im Gemeinderat haben wir uns deshalb gemeinsam mit der ÖVP einen Antrag für einen Krisengipfel zum Volkstheater gestellt.

Post Nr. 1

Anfrage von GR Peter L. Eppinger, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag.^a Laura Sachslehner, BA und GRin Mag.^a Bernadette Arnoldner betreffend regelmäßige Updates zum Pratermuseum.
Bericht von Frau Kulturstadträtin Mag.^a Veronica Kaup-Hasler.

Antrag: SPÖ/NEOS dagegen, ÖVP, GRÜNE, FPÖ dafür
Bericht: SPÖ/NEOS dafür, ÖVP, GRÜNE, FPÖ dagegen

Post Nr. 2

Bericht der Amtsführenden Stadträtin für Kultur und Wissenschaft von Wien über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 in der Fassung vom 29. April 2011 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien, der Wienbibliothek im Rathaus sowie dem Jüdischen Museum der Stadt Wien.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig zur Kenntnis genommen

Post Nr. 3

A) Für die Förderung an die “Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. betreffend die Ergänzung zum Antrag Generalsanierung Volkstheater wird eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von EUR 1.000.000 genehmigt, die im Voranschlag 2023 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, unter der neu zu eröffnenden Gruppe 775, Kapitaltransfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, zu verrechnen und in Zahlungsmittelreserven auf Ansatz 9120, Rücklagen, Gruppe 295, Zahlungsmittelreserven für allgemeine Haushaltsrücklagen, mit EUR 1.000.000 zu decken ist.
B) Die Förderung an die “Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2023 für die Ergänzung zum Antrag Generalsanierung Volkstheater (Beschluss des Wiener Gemeinderats vom 29. 4. 2016, Pr.Z. 01065-2016/0001-GKU) in der Höhe von EUR 1.000.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

SPÖ/NEOS, GRÜNE dafür
ÖVP, FPÖ dagegen

Post Nr. 4

Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Literatur und Wissenschaft im Jahr 2023 Druckkostenzuschüsse (Einzelförderungen) aus einem Rahmenbetrag von EUR 700.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 5

Die Förderung an schule für dichtung in wien im Jahr 2023 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 6

Die Förderung der Kinder- und Jugendbuchpreise und des Illustrationspreises einschließlich des Ankaufs der prämierten Bücher für das Jahr 2023 in der Höhe von insgesamt EUR 19.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 7

Die Förderung an den Verein Science Center Netzwerk im Jahr 2023 für das Projekt „Wissens°raum – Impulse setzen für Hands-on Wissenschaftsvermittlung“ in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 8

Die Förderung an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) im Jahr 2023 für dessen wissenschaftliche Aktivitäten in der Höhe von EUR 650.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 9

Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Kulturelles Erbe im Jahr 2023 Einzelförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 1.340.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 200.000 abzuschließen. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

Post Nr. 10

Das Vorhaben der Restaurierung und statischen Sicherung von Grabdenkmälern am Friedhof St. Marx mit Gesamtauszahlungen in Höhe von EUR 350.000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.

Einstimmig dafür

Post Nr. 11

Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Kulturelles Erbe im Jahr 2023 Einzelförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 2.130.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über die vom Beirat beschlossenen Förderungen abzuschließen. Die Bedeckung ist gegeben.

(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Einstimmig dafür

kulturausschuss.transparent – Juni 22

12. Juni 2022 / ub / Keine Kommentare

Was sich schon bei den letzten Kulturausschüssen gezeigt hat: große Projekte mit hohen Finanzierungsbedarf werden selten vorbesprochen. Stattdessen zeigt sich eine Tenden, dass gerade solche Projekte erst als Nachtrag zur Tagesordnung den Mitgliedern zur Kenntnis gebracht werden. Für die Junisitzung lagen nur die Pfingstfeiertage zwischen Info und Sitzung.

Das war im Herbst schon bei der Ausschreibung zur Klubkommission so.

Diesmal waren gleich zwei Großprojekte (Pratermuseum und Arsenal-Fotovenue) im Nachtrag. Ein drittes Projekt, das neue Filmmuseum LAB, wurde sogar schon 6 Tage bevor es im Ausschuss zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt wurde öffentlich präsentiert,

Irritierend dabei ist nicht, dass die Projekte an sich umgesetzt werden. Für jedes einzelne Projekt spricht inhaltlich einiges.

Irritierend ist die Vorgangsweise. Die gibt einen schalen Beigeschmack.

Statt Projekte dem in der Stadtverfassung als beratendes Gremium verankerten Kulturausschuss vorzulegen, und damit ein kooperative Meinungsbildung zu ermöglichen, werden sie einfach öffentlich gemacht und sind damit gesetzt.

Der Kulturausschuss selbst verliert damit seine demokratische Rolle. Er gerät zur Farce.

Aber der Reihe nach:

Der Fall Pratermuseum: Das Pratermuseum ist seit etwas 25 Jahren in Nebenräumen des Planetariums untergebracht. Dort wird es kaum von TouristInnen gefunden und dementsprechend sind die BesucherInnenzahlen übersichtlich. Nach intensiven Forschungen im Rahmen von Ausstellungen im Wien Museum und spannenden Sammlungszuwächsen (Geschichte der Weltausstellung, Einordnung der rassistischen „Menschenschauen“) kam man überein, dass diese Präsentation nicht mehr zeitgemäß ist.
Ein neuer attraktiverer Standort eröffnete sich mit dem Freiwerden einer ehemaligen Spielhalle auf der Straße des Ersten Mai. Der Kulturausschuss stimmte der Übersiedlung und Neuaufstellung der Pratermuseumsammlung in der Höhe von 1,6 Mio. im Juni 2021 zu.

Seither haben wir nichts mehr von diesem Projekt gehört. Im Nachtrag zum Ausschuss Juni 22 kommt nun plötzlich eine Erhöhung um 2,6 Mio. – auf 4,1 Mio.

Offenbar gab es seit Herbst Gespräche zwischen dem Wien Museum und der Stadträtin. Die Analyse des Bestandes habe zu einer grundlegenden Projektänderung geführt.

Neubau statt Nachnutzung.
Statt Nachnutzung eines Bestandes, soll jetzt doch neu gebaut werden. Erklärung aus dem Stadträtinbüro: Wenn man jetzt investiert, soll der Betrieb in Zukunft günstiger werden.
Niemand wird sich sinnvollen Investitionen entgegenstellen. Allerdings braucht es eine öffentliche Debatte darüber, wenn ein Vorhaben nun das 3-fache kosten soll! Selbst im Nachtrag konnte bisher keine konkrete Kostenschätzung für einen zukünftigen Betrieb vorgelegt werden.

Mittlerweile war mehr als ein halbes Jahr Zeit die Mitglieder des Ausschusses über die mögliche Projektänderung zu informieren und damit ins Boot zu holen. Stattdessen kam ein Antrag im Nachtrag auf Budgeterhöhung und mangelnde Unterlagen. Erst durch die massive Kritik aller Oppositionsparteien erhielten wir als Ausschussmitglieder jetzt zumindest Renderings für den neuen Bau. Eine konkrete Kostenschätzung steht noch immer aus. Im Ausschuss gab es darüber hinaus mündlich die Zusicherung, dass Ausstellungs- und Personalkosten für den Betrieb aus dem Budget des Wien Museums abgedeckt sein sollen. Ehrlich, das kann ich mir kaum vorstellen. Deshalb haben wir Grüne das Projekt vorerst einmal abgelehnt.

Das 2. Beispiel für die Missachtung des Ausschusses: ebenfalls am 1. Juni – also 6 Tage VOR dem Kulturausschuss – erfahren die Mitglieder des Ausschusses per OTS von dem neuen Fotografie-Venue im Arsenal.

Auch hier gibt es eine Vorgeschichte. Bettina Leidl hat das KunstHausWien mit Dezember 21 verlassen. Mit der Neubesetzung des KunstHauses durch Gerlinde Riedl war klar, dass der Standort eine Neuausrichtung hin zum Tourismus erfährt. Es hagelte große öffentliche Kritik. Grundtenor: Wien verliert damit den durch Bettina Leidl sensibel entwickelten Standort für aktuelle Fotographie, ohne Ersatz.

Der Ausweg aus der Misere ist nun ein neues eigenes Foto-Venue zu etablieren: Ein flexibler Ausstellungsraum im Objekt 19 im Arsenal. Kostenfaktor 4 Mio. bis 2024. Auch hier werden in Zukunft jährliche Instandhaltungs- und Ausstellungskosten zusätzlich anfallen. Wieviel ist noch nicht kommuniziert.

Es ist wirklich bedauerlich, dass die Stadträtin, die den Kultur-Ausschuss ursprünglich als offenes Diskursforum etabliert hat, ihn jetzt zunehmend hin in ein paternalistisches geführtes Abstimmungsgremium verwandelt. Gerade die Kultur und auch die Wissenschaft sind Bereiche, die vom Diskurs, von der Auseinandersetzung mit Argument und Gegenargument leben. Ich hoffe sehr, dass wir in Zukunft wieder einen gemeinsamen Weg in diese Richtung finden werden. Sonst wird der Kulturauschuss endgültig zum Abnickungsgremium degradiert.

Post Nr. 1
Die Förderung an den Verein Wiener Stadtfeste im Jahr 2022 für das 36. Wiener Stadtfest in der Höhe von EUR 406.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 2
Die Förderung an den Verein Künstlergruppe DYNAMO im Jahr 2022 für das Kultur-Ankerzentrum FLUC in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 3
Die Förderung an die Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2022 für das Shift V – Vorbereitungsjahr in der Höhe von EUR 61.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 4
Die Verkehrsfläche (SCD 06805) in 1030 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Aspanggründe – Eurogate, wird nach Elizabeth T. Spira (Dr.in Elizabeth Toni Spira, verehel. Schmid; 24. Dezember 1942 in Glasgow bis 9. März 2019 in Wien; Journalistin) in „Elizabeth-T.-Spira-Promenade“ benannt.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 5
Die Verkehrsfläche (SCD 12842) in 1090 Wien, Geh- und Radweg zwischen Friedensbrücke und Siemens-Nixdorf-Steg, wird nach Karoline Tintner (Karoline (auch: Caroline, Karolin) Tintner, geb. Goldschmidt(-Laski); 16. Mai 1881 in Wien bis 25. Juni 1943 im KZ Theresienstadt; Grafikerin, Zeichnerin) in „Karoline-Tintner-Promenade“ benannt.
einstimmig dafür

Post Nr. 6
Die Verkehrsfläche (SCD 12838) in 1090 Wien, Geh- und Radweg zwischen Siemens-Nixdorf-Steg und Augartenbrücke, wird nach Olga Misař (Olga Misař, geb. Popper; 11. Dezember 1876 in Wien bis 8. Oktober 1950 in Enfield (Großbritannien); Frauenrechtlerin, Friedensaktivistin, Journalistin, Schriftstellerin, Übersetzerin) in „Olga-Misař-Promenade“ benannt.
einstimmig dafür

Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 06831) in 1130 Wien, Teilabschnitt der Würzburggasse im Bereich Fonovitsplatz vor dem Haupteingang des ORF-Zentrums, wird nach Hugo Portisch (Dr. Hugo Portisch; 19. Februar 1927 in Bratislava bis 1. April 2021 in Wien; Journalist) in „Hugo-Portisch-Gasse“ benannt.
einstimmig dafür

Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 12820) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet „Neues Landgut“, wird nach Elisabeth Schilder (DDr.in Elisabeth Schilder (Pseudonym Lise Zellhoff); 8. September 1904 in Wien bis 18. Februar 1983 in Wien; Juristin, Sozialwissenschaftlerin, Fürsorgerin) in „Elisabeth-Schilder-Gasse“ benannt.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 06899) in 1100 Wien, Teilbereich der Favoritenstraße zwischen Johannitergasse und Sonnwendgasse, wird in „Platz der Kulturen“ benannt.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 08050) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet „Neues Landgut“, wird nach Elisabeth Sundt (Baurätin Dipl.-Ing.in Elisabeth Sundt; 11. März 1928 in Wien bis 20. August 2005 in Wien; Architektin, Pionierin der Massivfertigbauweise) in „Elisabeth-Sundt-Platz“ benannt.
einstimmig dafür

Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 07022) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet „Neues Landgut“, wird nach Josef Deutsch (Josef Deutsch; 24. März 1925 in Wallendorf (Bgl.) bis 4. Februar 2016 in Wien; Bäcker, Politiker) in „Josef-Deutsch-Straße“ benannt.
einstimmig dafür

Post Nr. 12
Die Förderung an die Interessengemeinschaft JAZZ WIEN im Jahr 2022 für das Clubfestival „Vienna Jazz Floor 2022“ in der Höhe von EUR 94.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
einstimmig dafür

Post Nr. 13
Im Bereich Darstellende Kunst wird im Jahr 2022 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von ursprünglich EUR 2.300.000 um EUR 850.000 auf sohin insgesamt EUR 3.150.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Darstellende Kunst Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 30.000 bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist gegeben.
einstimmig dafür

Post Nr. 14
Die Förderung an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2022 für die BUCH WIEN 22 Festival in der Höhe von EUR 125.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
einstimmig dafür

Post Nr. 15
Die Förderung an Absolom – Verein zur Förderung freier Theaterproduktion im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 160.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Post Nr. 16
Die Förderung an das Wiener Lustspielhaus – Verein zur Förderung musikalischer und darstellender Künste im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 110.000 um EUR 90.000 auf sohin insgesamt EUR 200.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
SPÖ/NEOS, ÖVP, Grüne dafür
FPÖ dagegen

Durch die Pandemie und Lockdowns verursacht ist das Wiener Lustspielhaus in den roten Zahlen. Mit dieser Einmaligen Förderung soll der Verlust ausgeglichen werden, so dass der Betreiber im kommenden Jahr schuldenfrei in Pension gehen kann, so war die Erklärung im Ausschuss.

Aktualisierung: Mehrere Medienberichte, die nach dem Ausschuss veröffentlicht wurden, veranlassen uns Grüne das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat am 22. Juni 2022 zu verändern. Es kann nicht im Sinne einer solidarischen Kulturpolitik sein, dass einzelne, die schon vorher gut verdient haben, großzügig entschuldet werden, wenn gleichzeitig viele Kulturarbeitende die Branche wechseln (müssen), um zu überleben. Derartige Auffangnetze müssen für alle gelten. Gerade Gutverdiener sind in einer wirtschaflichen Krise aufgerufen solidarisch ihren Beitrag zu leisten, dh. konkret die Schulden asud em Unternehmen selbst zu tragen, statt sie an die Allgemeinheit abzuwälzen.

Im Gemeinderat stimmen die Grünen GEGEN diesen Antrag.

Links dazu:
Bericht derstandard
Stadtrechnungshofbericht

Post Nr. 17
Die Förderungen an die Tschauner Bühne GmbH in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahrestätigkeit werden mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich jährlich EUR 100.000 um EUR 50.000 auf sohin insgesamt EUR 300.000 (2022 und 2023) gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
einstimmig dafür

Offiziell erklärt die Stadträtin die Erhöhung mit dem FAIR PAY Ansatz – dass damit also die Künstler:innen fairer bezahlt werden (müssen). Im Antrag selbst findet sich das nicht explizit herausgestrichen.

Post Nr. 18
A) Für die Förderung an das Österreichische Filmmuseum für das Filmmuseum Lab wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 3710, Filmförderung Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 65.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit EUR 65.000 zu decken ist.

B) Die Förderung an das Österreichische Filmmuseum im Jahr 2022 für das Filmmuseum Lab in der Höhe von EUR 175.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2022 gegeben.
einstimmig dafür

Hintergrund: Die umfangreichen Sammlungen des Österreichischen Filmmuseums von mehr als 500.000 kulturellen Objekten (Film, Fotografie, Dokumentation, digitale Sammlungen) sind, gemeinsam mit 14 Mitarbeiter:innen in einem baufälligen Gebäude untergebracht, welches sich in privater Hand befindet.

Bereits seit 2010 sucht das Filmmuseum nach einer Alternative: Mit dem Angebot der Art for Art, im Arsenal Bauteil A (Objekt 19) aufzustocken und damit 1.540 m2 neu adaptierte und zweckmäßig ideal ausgestattete Räumlichkeiten für ein neues Museumsdepot und digitales Laboratorium des Filmmuseums zu schaffen liegt erstmals eine realisierbare und attraktive Alternative vor. An diesem zentralen und in Nachbarschaft zu anderen Kulturorganisationen gelegenen Standort kann nun ein zukunftsweisendes Zentrum zur Lagerung, Bearbeitung, Digitalisierung und Vermittlung von Film realisiert werden.

Auch wenn wir als Grüne die mangelnde Information zu dem Projekt im Vorfeld kritisiert haben, stimmen wir dem Projekt, wegen der Dringlichkeit für das Filmmuseum zu.

Post Nr. 19
Die Förderungen im Bereich Mode und Design an die creative headz OG und das VIENNA DESIGN OFFICE – Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2022 für Einzelförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 70.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:

Nr.	Verein/Institution	Jahr	Förderung in EUR
1	creative headz OG	2022	20.000
2	VIENNA DESIGN OFFICE – Verein Neigungsgruppe Design	2022	50.000
	Summe		70.000

Die Bedeckung der Förderungen ist gegeben.
einstimmig dafür

Post Nr. 20
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den ersten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.03.2022 durchgeführten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2022 zur Kenntnis.
einstimmig zur Kenntnis genommen

Post Nr. 21
Die Dotation an den Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die Universität für Bodenkultur Wien im Jahr 2022 für Zwecke einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums der Universität für Bodenkultur Wien in der Höhe von EUR 100.000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.
einstimmig dafür

Post Nr. 22
Im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Jahr 2022 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von ursprünglich EUR 1.511.000 um EUR 260.000 auf sohin insgesamt EUR 1.771.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Wissenschaft und Forschung Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist gegeben.
einstimmig dafür

Post Nr. 23
Für die Ausstattung der Depoträumlichkeiten der MA 9 – Wienbibliothek im Rathaus mit spezifischen Regalanlagen wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, Gruppe 042, Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 150.000 genehmigt.
einstimmig dafür

Post Nr. 24

A) Für die Erhöhung der Förderung an die Museen der Stadt Wien für die Jahrestätigkeit der Sammlungspflege und des Facility Managements in den Wiener Bezirks- und Sondermuseen wird im Voranschlag 2022 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 80.000 genehmigt.
B) Die Förderung in Form einer zweiten Rate an die Museen der Stadt Wien im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit der Sammlungspflege und des Facility Managements in den Wiener Bezirks- und Sondermuseen wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 809.000 um EUR 80.000 auf sohin insgesamt EUR 889.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2022 gegeben.
einstimmig dafür

Post Nr. 25
Die Verkehrsfläche (SCD 12850) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet „Neues Landgut“, wird nach Erika Krenn (Erika Krenn; 16. Juli 1925 in Wien bis 15. Jänner 2018 in Wien; Lehrerin, Politikerin) in „Erika-Krenn-Promenade“ benannt.
einstimmig dafür

Post Nr. 26
Die Verkehrsfläche (SCD 06820) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet „Neues Landgut“, wird nach Heidemarie Lex-Nalis (Mag.a Dr.in Heidemarie Lex-Nalis; 28. Mai 1950 in Spittal/Drau bis 24. Februar 2018 in Wien; Pädagogin) in „Heidemarie-Lex-Nalis-Gasse“ benannt
einstimmig dafür

Post Nr. 27
A) Für die Förderung an die Kunsthalle Wien GmbH (infolge Stadt Wien Kunst GmbH) für Foto Arsenal Wien und Foto Wien Festival wird im Voranschlag 2022 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 2.300.000 genehmigt.

B) Für die Förderung an die Kunsthalle Wien GmbH (infolge Stadt Wien Kunst GmbH) für Foto Arsenal Wien und Foto Wien Festival wird im Voranschlag 2023, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 300.000 genehmigt.
C) Die Förderung an die Kunsthalle Wien GmbH (infolge Stadt Wien Kunst GmbH) in den Jahren 2022 bis 2024 für Foto Arsenal Wien und Foto Wien Festival in der Höhe von EUR 2.500.000 im Jahr 2022, EUR 500.000 im Jahr 2023 und EUR 1.000.000 im Jahr 2024 (insgesamt EUR 4.000.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Jahr 2022	EUR 2.500.000 (Mietvorauszahlung u. Betrieb)
Jahr 2023	EUR 500.000 (Betrieb)
Jahr 2024	EUR 1.000.000 (Betrieb)

SPÖ/NEOS, Grüne dafür
ÖVP, FPÖ dagegen

Post Nr. 28
Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Darstellende Kunst im Jahr 2023 Einzel- und Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 2.300.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 30.000 bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist gegeben.

Post Nr. 29
A) Für die Förderung an die Museen der Stadt Wien für das Projekt Pratermuseum Neu wird im Voranschlag 2022 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1.260.000 genehmigt.

B) Für die Förderung an die Museen der Stadt Wien für das Projekt Pratermuseum Neu wird im Voranschlag 2023 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 440.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven für allgemeine Haushaltsrücklagen mit EUR 440.000 zu decken ist. Auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, wird eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 470.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Gruppe 777, Kapitaltransfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit EUR 470.000 zu decken ist.
C) Die Förderungen an die Museen der Stadt Wien in den Jahren 2021 bis 2023 für das Projekt Pratermuseum neu – 2021 in der Höhe von EUR 250.000, 2022 in der Höhe von EUR 2.500.000 und 2023 in der Höhe von EUR 1.350.000 (insgesamt EUR 4.100.000) wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Jahr 2021 EUR 250.000 davon bereits EUR 250.000 beschlossen und ausbezahlt

Jahr 2022 EUR 2.500.000 davon bereits EUR 940.000 beschlossen

Jahr 2023 EUR 1.350.000 davon bereits EUR 440.000 beschlossen

Die Bedeckung ist in den Jahren 2022 und 2023 vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A und des Punktes B gegeben.
SPÖ/NEOS dafür
ÖVP, Grüne, FPÖ dagegen

Post Nr. 30
1.Für die Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Gruppe 457, Druckwerke, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 19.000 genehmigt, und Gruppe 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 97.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Gruppe 457, Druckwerke mit EUR 19.000, Gruppe 630, Porto mit EUR 1.000, Gruppe 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 96.000 zu decken sind.

2.Für die Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von EUR 16.000 genehmigt, die im Voranschlag 2022 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, unter der neu zu eröffnenden Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand zu verrechnen und in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand mit EUR 16.000 zu decken ist.

3.Für die Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird im Voranschlag 2023 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Gruppe 413, Handelswaren, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 24.000 genehmigt, und Gruppe 457, Druckwerke, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 25.000 genehmigt, und Gruppe 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 276.000 genehmigt, in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft Gruppe 457, Druckwerke mit EUR 25.000, Gruppe 630, Porto mit EUR 1.000, Gruppe 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit EUR 225.000, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere mit EUR 24.000, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit EUR 50.000 zu decken sind.

4.Für die Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird eine außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von EUR 30.000 genehmigt, die im Voranschlag 2023 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, unter der neu zu eröffnenden Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand zu verrechnen und in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand mit EUR 30.000 zu decken ist.

5.Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2023 mit Gesamtauszahlungen in Höhe von EUR 355.000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung gegeben.
einstimmig dafür

kulturausschuss.transparent – März 2022

26. März 2022 / ub / 2 Kommentare

Nur sechs Poststücke wurden im Kulturausschuss im März behandelt – niemand hätte gedacht, dass es da zu so einer ausführlichen Diskussion kommt. Unter Allfälliges stellte die ÖVP die Frage, wie es sein kann, dass ein Stück, das zu Gewalttaten aufruft, im Volkstheater weiterhin auf dem Programm steht, gerade hinsichtlich des Krieges in der Ukraine sei das komplett verfehlt und die Stadträtin möge sich darum kümmern, dass das Stück abgesetzt, zumindest in den nächsten Monaten nicht mehr gespielt wird. Es geht um „Zertretung“ – ein Text von Lydia Haider derzeit Hausautorin am Volkstheater. Veronika Kaup-Hasler hielt dagegen, dass das Theater ein gesellschaftlicher Verhandlungsort ist. Provokation ist dabei traditionell ein Gestaltungsmittel. Das reichte der ÖVP nicht, „Wenn ich weiß, dass ich keine Waffe benutzen will, muss ich sie auch nicht kaufen“, meinte dazu Peter L. Eppinger. Hier wird ein Gewaltexzess inszeniert, das muss weg.

Interessant – die Grünen, also Martin Margulies und ich, waren die einzigen Mitglieder des Ausschusses, die das zur Debatte stehende Stück auch tatsächlich live besucht haben!

Vor diesem Hintergrund meldet ich mich auch zu Wort:

1. Es ist interessant, dass die ÖVP Gewaltdiskurse im Theater kritisiert, die mehrfach Morde, (fiktive) Gewalttaten und blutigen (Fiktion-)Bilder, die uns allen täglich per ORF ins Wohnzimmer gebracht werden, aber unkommentiert läßt.

2. Ja, Lydia Haiders Text ist provokant und gewaltvoll; ja, es werden explizit Politiker Objekte der Gewaltphantasien; ja, die Inszenierung unterstützt den Text – aber und hier ist der erste Bruch, wer im Publikum sitzt, wird plötzlich zur/m MittäterIn. Mittels Joysstick kann geschossen werden – und da bemerkt man im Publikum Irritation. Es geht wohl auch darum die eigenen Rachegelüste zu erleben und zu reflektieren.

3, Ja, eine junge Frau wählt eine gewaltvolle Sprache in ihrer Frustration, um unser aller Abhängigkeit von skrupellosen Männern in Machtpositionen. Sie übt mit der wütenden Sprache Rache. Wütende junge Frauen sind unangenehm und irritieren – das kann aber kein Grund sein, sie mundtot zu machen. Wir alle wissen die Gewalt geht von Autokraten aus, die Länder überfallen, ohne Rücksicht auf Verluste – genau das wird in der martialischen Inszenierung (auch) kritisiert.

Nach dieser emotionalen Debatte hatte es Christine Dollhofer, die neue Geschäftsführende des Filmfonds Wien nicht leicht. Sie war eingeladen sich und ihre Ideen für den Filmfonds vorzustellen. Im Sinne der Transparenz war es sehr erfreulich, dass sie auch eine schriftliche Unterlage mit aktuellen Zahlen und Fakten mitbrachte. (Ausführliche Informationen dazu finden sich unter hier ).

Ein grober Überblick: der Filmfonds hat im Jahr ca. 12 Mio zu vergeben. Damit können österr. Filme nur anteilig unterstützt werden. Der Filmfonds Wien vergibt (erfolgsbedingt rückzahlbare) Zuschüsse und – unter bestimmten Voraussetzungen – nicht rückzahlbare Zuschüsse für die Projektentwicklung, Herstellung und Verwertung von Filmen. Die eingereichten Projekte werden nach ihrer kulturellen, künstlerischen und filmwirtschaftlichen Bedeutung für Wien beurteilt. Letztere wird am „Wiener Filmbrancheneffekt“ gemessen: Mindestens 100 Prozent der gewährten Fördermittel müssen der Beschäftigung Wiener Filmschaffender, der Nutzung der Wiener Filminfrastruktur oder Wien als Drehort zugutekommen. Die tatsächlich erzielten Effekte liegen seit Jahren über 200 Prozent.“

Christine Dollhofer hat herausgestrichen, dass ihr Gendergerechtigkeit bei der Vergabe und Diversität bei den Stoffen und der Vergabe ein großes Anliegen ist. Dementsprechend sind alle Gremien des Filmfonds zu 50% mit Frauen und zu 50% mit Männern besetzt.

Es geht auch darum einen Ausgleich zwischen Newcomer und Erfahrenen zu schaffen – derzeit sind ca 1/3 der unterstützen Filme von Debüts.

Die Posten im Einzelnen – das meiste war einstimmig. Debatten gab es bei KÖR und „Fest der Freude“.

Post Nr. 1

Die Förderung an “FOMP“ – Kulturverein zur Realisierung, Präsentation und Ausbildung dynamischer Bühnenliteratur und Bühnenkunst im Jahr 2022 für SLAM 22 – Die 26. Deutschsprachigen Poetry Slam Meisterschaften in der Höhe von EUR 80.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen

Post Nr. 2

Die Förderung an den Verein Science Center Netzwerk im Jahr 2022 für das Projekt „Wissensraum – Impulse setzen für Hands-on Wissenschaftsvermittlung“ in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen

Post Nr. 3

Die Förderung an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2022 für Wien-bezogene Forschungsprojekte und ein DOC-Stipendium in der Höhe von EUR 315.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen

Post Nr. 4

A) Für die Förderung an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH für Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Gruppe 781, Transfers an Beteiligungen der Gemeinde/des Gemeindeverbandes, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 100.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Gruppe 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit EUR 100.000 zu decken ist.

B) Die Förderung in Form einer ersten Rate an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2022 in der Höhe von insgesamt EUR 500.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A in der Höhe von EUR 400.000 und in der Höhe von EUR 100.000 im Voranschlag 2022 gegeben.

SPÖ/NEOS, Grüne, ÖVP dafür

FPÖ dagegen

Die FPÖ lehnt Ausgaben für eine Kontextualisierung des Lueger Denkmals ab. Außerdem sei der Akt intransparent – weil zu wenig Informationen geliefert werden.

Post Nr. 5

Die Förderung an das Mauthausen Komitee Österreich im Jahr 2022 für die Veranstaltung „Fest der Freude“ in der Höhe von EUR 140.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen

Nachfrage ÖVP und FPÖ: Warum ist Fördersumme so hoch? – Antwort wegen Corona-Maßnahmen und einer anderen Bühne musste erhöht werden.

Post Nr. 6

Die aktualisierte Fassung der Statuten zur Verleihung der Dr.-Karl-Renner-Preise der Stadt Wien möge genehmigt werden.

Einstimmig angenommen

Rede zum Kolonialismus in Wiener Straßennamen

23. Februar 2022 / ub / Keine Kommentare

Guten Abend, liebe Damen und Herren!

Schön, dass Sie noch da sind und zuhören (es ist schon 21 Uhr)
Natürlich steht der Posten selbst nicht infrage! Denn es geht um die Interkulturalität und Stadtkultur, ein Posten, den wir natürlich unterstützen, weil wir das für eine wichtige Arbeit halten. Mein Problem dabei ist aber– das haben wir in der Budgetdebatte schon besprochen–, dass es eigentlich eine Reduktion im Budget gibt, nämlich eine Reduktion um minus 10 Prozent insgesamt vom Gesamtkulturbudget. Das ist ein kleiner Betrag, die Interkulturalität hat nur 3,8 Prozent vom Gesamtbudget seit 2021, heuer wird es um 10 Prozent reduziert. Das finden wir nicht so gut. Es darf nicht ausgerechnet bei dem einzigen Posten gespart werden, der explizit ethnische Kulturproduktionen fördert und damit die Diversität der Bevölkerung in Wien ernst nimmt.

Was wir uns in diesem Bereich zusätzlich wünschen, wäre mehr Transparenz bei der Bestellung der Jury, damit wir genauer wissen, wer die Leute sind, also wie es zustande kommt, welche Leute dann die Projekte für sich auswählen.
Ziel dieses ganzen Rahmenbetrages ist natürlich auch die Diversität in Wien sichtbarer zu machen und auch Projekte, die vielleicht in anderen Bereichen keine Chance haben, hier zu fördern; das ist gut und soll so bleiben – deshalb unterstützen wir den Posten.

Der eigentliche Grund, warum ich jetzt hier spreche, ist unser Antrag. Wir haben einen Antrag im Rahmen Black History Month. Das ist ein guter Anlass, um sich auch der eigenen kolonialen Geschichte zu widmen, um sich mit den eigenen Rassismen– vielleicht aus Unwissenheit oder weil man es übersehen hat – auseinanderzusetzen und diese verschütteten imperialen, kolonialen Traditionen aufzudecken und abzuändern.
Wo sind die in Wien verankert? In den Orts- und Straßennamen. Dahin geht auch der Antrag.

In Deutschland ist es durchaus üblich, sich damit mehr auseinanderzusetzen und überhaupt die koloniale Geschichte aufzuarbeiten. In Wien sind wir noch ein bisschen hinten nach. Wir wären es aber den Wienern und Wienerinnen schuldig, die mit rassistischen Straßennamen täglich diffamiert und diskriminiert werden, denen etwas entgegenzusetzen, nämlich den Straßennamen, nicht den Wienern und Wienerinnen.
Dafür brauchen wir eine Strategie, wie wir da Abhilfe schaffen können, sei es eine Kontextualisierung, sei es eine Umbenennung, es muss endlich gehandelt werden.

Wir bringen deshalb einen Antrag ein: Laden Sie bitte eine ExpertInnenkommission aus HistorikerInnen, Kultur- und SozialanthropologInnen ein, die alle Wiener Straßenamen auf ihren impliziten Diskriminierungsgehalt untersuchen und Strategien zu Veränderungen für eine bessere Entwicklung in dieser Stadt entwickeln. Danke für Ihre Zustimmung zu diesem Antrag. Ich ggehe davon aus, es ist im Sinne aller, dass wir eine gute gemeinsame Zukunft haben und auch das kollektive Gedächtnis in dieser Stadt in der Zukunft diskriminierungsfrei sein kann. (Beifall)

kulturauschuss.transparent – Februar 2022

16. Februar 2022 / ub / Keine Kommentare

Der Februarausschuss brachte vor allem eine Erhöhung des Rahmenbetrages für Stadtteilkultur und Interkulturalität und eine Erhöhung des Rahmenbetrages für Musik. Leider ist es bis jetzt nicht möglich eine transparente Auflistung zu erhalten, wieviele Männer und wieviele Frauen von diesen Förderungen profitieren. Wir erhalten zwar Übersichtslisten, da sind aber meist nur Ensemblenamen oder Künstler*innennamen enthalten. In Zukunft wäre zu wünschen, dass wir eine tatsächliche genderspezifische Anaslyse erhalten.

Warum?

Weil nur auf Basis konkreter Zahlen an konkreten Strategien zur Verbesserung der Förderquoten (auch für Frauen) gearbeitet werden kann. Solange wir bei der Einschätzung des „pay gaps“ für Künstler:innen auf Vermutungen verlassen (müssen) können wir auch Verbesserungen nur ins blaue fordern. Ohne Zahlen, weiß man auch nach Jahren noch nicht „ob sich was verbessert hat“ und was konkret Zugänge verbessert hat: Neue Jurybesetzungen? Andere Ausschreibungen? Andere Locations? spezifische Förderschienen? Wir brauchen konkrete Analysen, um konkret zu sehen, was hier in Wien die effektivstes Methode für mehr Gerechtigkeit ist.

Ich bleibe dran.

Hier die einzelnen Posten aus dem Ausschuss:

Post 1
Die Förderung an space and place – kulturelle raumgestaltung im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeiten im Rahmen von city/space in der Höhe von EUR 70.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
Antrag einstimmig angenommen.

Post 2
Im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität wird im Jahr 2022 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von ursprünglich EUR 1.400.000 um EUR 400.000 auf sohin insgesamt EUR 1.800.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.
Antrag einstimmig angenommen

Post 3
Die Förderung an POPFEST WIEN – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik im Jahr 2022 für das Popfest Wien in der Höhe von EUR 220.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
Antrag einstimmig angenommen

Ich habe angefragt, ob es heuer spezifische Ausgestaltung wegen Corona geben wird. Auch die Baustelle WIEN MUSEUM könnte ein riesen Event wie das Popfest schwierig machen. Alles kein problem, meint die Stadträtin, das Popfest bleibt am Karlsplatz – Corona …. wird bis im Sommer kein Problem mehr sein … ihr Wort in Göttinnen Ohr….

Post 4
Im Bereich Musik wird im Jahr 2022 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von ursprünglich EUR 1.200.000 um EUR 352.000 auf sohin insgesamt EUR 1.552.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Musik Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.
Antrag einstimmig angenommen

Post 5
Die Förderungen an die Gesellschaft der Musikfreunde in Wien in den Jahren 2022 und 2023 für die Jahrestätigkeiten in der Höhe von jährlich EUR 273.000 (insgesamt EUR 546.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
Jahr 2022 EUR 273.000
Jahr 2023 EUR 273.000
Antrag einstimmig angenommen

Post 6
Die Förderungen an das Österreichische Filmmuseum in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahrestätigkeiten in der Höhe von jährlich EUR 875.000 (insgesamt EUR 1.750.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
Jahr 2022 EUR 875.000
Jahr 2023 EUR 875.000
Antrag einstimmig angenommen

Post 7
Die Förderung an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 105.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
SPÖ, NEOS, Grüne, FPÖ dafür
ÖVP dagegen

Meine Frage dazu: Wäre es möglich die hier geretteten und bearbeiteten Filme auch online zugänglich zu machen – nach dem Vorbild des Ludwig Boltzmann Insituts für digitale Geschichte (zB https://stadtfilm-wien.at/) – die Stadträtin hat ein positives Zeichen gegeben, dem nach zu gehen.

Post 8
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den vierten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.10.2021 bis 19.01.2022 durchgeführten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2021 zur Kenntnis.

Post 9
Die Förderung an den Club of Vienna – Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung für Wien im Jahr 2022 für das Jahresprojekt „Evolutionäre Perspektiven auf gegenwärtige Krisenphänomene“ in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
Antrag einstimmig angenommen

Post 10
Die Förderung an die JAM MUSIC LAB GmbH im Jahr 2022 für das „Zentrum für Artistic Research – Aufbauphase 1“ in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
Antrag einstimmig angenommen

Post 11
Antrag, die bestehende Satzung des Hochschuljubiläumsfonds der Stadt Wien durch den§ 10 zu erweitern: „Der Fonds hat ein seine Größe und sein Tätigkeitsfeld berücksichtigendes angemessenes Compliance-Managementsystem (CMS) einzurichten, welches zumindest aus einem 4-Augen-Prinzip für den Fonds verpflichtende Handlungen, aus Richtlinien für die Vergabe der Fondsleistungen und aus einer vollständigen Dokumentation der richtlinienkonformen Vergabe der Fondsleistungen bestehen muss. Die Ausgestaltung, Einrichtung und Wirksamkeit des Compliance-Managementsystems ist jährlich durch die Abschlussprüferin oder den Abschlussprüfer des Fonds oder durch eine dafür beauftragte andere Wirtschaftsprüferin oder einen dafür beauftragten anderen Wirtschaftsprüfer zu prüfen. Die Fondsorgane haben der Fondsbehörde bis Ende Juni des Folgejahres den von der Prüferin oder dem Prüfer erstellten Bericht über diese Prüfung vorzulegen“
Antrag einstimmig angenommen

Post 12
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft möge die Finanzschuldenberichte der Museen der Stadt Wien und des Filmfonds Wiens gemäß §10 der Verordnung der Wiener Landesregierung über die Finanzgebarung zustimmend zur Kenntnis nehmen.
Antrag einstimmig angenommen

Post 13
A) Für das Vorhaben der Restaurierung des Denkmals „Spinnerin am Kreuz“ wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Gruppe 615, Instandhaltung von Kulturgütern, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 300.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Gruppe 294, Zahlungsmittelreserven für zweckgebundene Rücklagen,mit EUR 300.000 zu decken ist.
B) Das Vorhaben der Restaurierung des Denkmals „Spinnerin am Kreuz“ im Jahr 2022 mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 300.000 wird genehmigt.
Antrag einstimmig angenommen

Auf Nachfrage wie die Restaurierung ausgeschrieben wurde und warum sich das Vorhaben so teuer gestaltet erfahren wir 1, die MA34 schreibt das aus, nach den Vorgaben der Stadt, 2, das Denkmal ist seit Jahren beschädigt, nicht zuletzt durch die vom vorbeibrausenden Verkehr verursachten Vibrationen – zusätzlich gabs im vergangenen Jahr einen Blitzeinschlag, sodass nun Gefahr für Passantant:innen bestehe.

Ein Kulturgutschein für als win-win für Künstler*innen und Publikum

3. Februar 2022 / ub / Keine Kommentare

Rede im Gemeinderat am 26. Jänner 2022

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, Sehr geehrte Stadträtin,

Jetzt großer Themenwechsel oder Bühnenwechsel würde man sagen. Wir sind bei der Kultur angelangt.
Es geht um die Probleme der Kulturszene und irgendwie geht’s auch hier um Nachhaltigkeit, deshalb melde ich mich jetzt zu Wort.

Wir reden über den Kultursommer. Beziehungsweise, fangen wir anders an: sehr viele Menschen, fast alle Menschen sehen ähnliche Probleme, mit der die Kulturszene im Moment konfrontiert ist. Die vielen Lockdowns, die vielen Verschiebungen haben dazu geführt, dass sie eigentlich dauernd umplanen müssen. Das Publikum hat am Anfang noch mehr mitgemacht, aber jetzt nicht mehr ganz so, und mit Omikron traut sich das Publikum noch weniger zu kommen.

Jetzt geht es eigentlich darum, neue Anreize zu finden.
Wie kommen die Menschen wieder in die Kulturinstitutionen?
Wie trauen sie sich wieder zu Events zu gehen und was könnten wir da als Stadt dazu machen?

Eine solche Sache ist der Kultursommer, der ja sowohl zum Ziel hat, dass die Kulturschaffenden Auftrittsmöglichkeit kriegen und dass die Leute eine gute Stimmung haben und dass es wieder mehr Hoffnung gibt.
Das ist ein Ziel, das wir alle erreichen wollen.
Ja, und das hat auch funktioniert.

Wir Abgeordnete haben von der Stadträtin alle dieses Buch bekommen, das Kultursommerbuch. Da wird vermittelt, dass es wirklich eine wunderbare Stimmung gegeben hat.
Es gibt tolle Fotos! Es ist ein feines Büchlein und es zeigt, Wien geht’s gut.
Was wir aber leider nicht in dem Buch finden – und das gilt auch als Projektbericht des Kultursommers – ist, wie haben die KünstlerInnen eigentlich davon profitiert?
Hat der Kultursommer wirklich das geschafft, was wir von ihm erhofft haben?
Wir haben 2021 sechs Millionen in diese Projekt zur Belebung der Kulturszene investiert und wir sehen jetzt viele schöne bunte Bilder, aber wenig aussagekräftige Zahlen.
Stattdessen viele erstaunliche Auswahl der Zahlen:
Es gibt nichts darüber, wie viele Künstlerinnen und Künstler hier aufgetreten sind, nichts darüber, wer diese Künstlerinnen waren.
Stattdessen finden wir Zahlen zu den BesucherInnen, wir finden Zahlen über das Alter der BesucherInnen und erstaunlicherweise auch über die Nationalität der BesucherInnen, auch über deren Haushaltseinkommen.

Aber wir finden keine Zahlen dazu, wie viele Künstlerinnen aufgetreten sind? Wir finden nicht, wie viele Männer und Frauen aufgetreten sind?
Wir finden nicht, wie viel sie beim Auftritt verdient haben, wie hoch der Anteil der Verdienste der KünstlerInnengagen überhaupt an der Fördersumme war? Wir finden nichts darüber wie viel Geld in die Organisation oder in die Infrastruktur geflossen ist.
Solche Fragen werden leider im Band nicht beantwortet. Ich hoffe sie werden noch nachgereicht. Wir haben ja die große Budgetsitzung dann im Sommer.

Ansonsten, muss ich sagen, ist der Band wunderbar und wir können uns alle an einen schönen Sommer erinnern und hoffen, dass der nächste auch wieder so schön wird.

Wenn wir diese Fragen zu den statistischen Zahlen nicht beantworten können, können wir leider auch die gesteckten Ziele nicht genau analysieren.
Wir können also nicht analysieren, ob ein Kultursommer die Ziele erreicht hat, die wir eigentlich erreichen wollten, nämlich eine Belebung der Szene.
Einen barrierefreien Zugang haben wir im Großen und Ganzen mit den Gratiseintritten erreicht. Aber oft sind trotzdem nicht viele Zuseher gekommen und wir wissen nicht, warum die eigentlich nicht gekommen sind. Die sind zwar offenbar befragt worden, aber es finden sich keine Antworten in dem Buch. Ich hoffe, das folgt noch, ich hoffe dieser Teil der Evaluierung wird uns weiterhelfen.

Aber wir wissen auch, es wird noch andere Maßnahmen brauchen, und unser Vorschlag als grüne Fraktion wäre, die KünstlerInnenszene nicht erst im Sommer mit dem Kultursommer zu verstärken, sondern ihnen schon jetzt mehr Auftrittsmöglichkeiten zu bieten. Beziehungsweise schon jetzt die Szene zu unterstützen, und zwar mit einer einfachen Maßnahme. Viele von Ihnen kommt sie vielleicht bekannt vor: der neue Wiener Kulturgutschein.

Was soll das sein?

Der Kulturgutschein soll Sie an den Gastrogutschein erinnern, so ähnlich soll er auch funktionieren.
Wir wünschen uns, dass jeder Haushalt in Wien zwei Eintrittskarten für einen beliebigen von der Stadt Wien geförderten Kulturverein oder eine Kulturinstitution bekommt und damit dann quasi einen gratis Eintritt in die Institution hat. Damit wird es dort mehr Publikum geben, auf der einen Seite, und auf der anderen Seite haben die Institutionen, die Vereine, die Eventorganisationen durch diese Eintritte mehr Einkommen. Die Kosten dafür müssen natürlich von der Stadt Wien übernommen werden.

Das ist eine Form von Förderung, die allen helfen würde. Eine Förderung, die gute Stimmung macht, und vor allen Dingen, zu der wir schon Ideen haben, wie man sie umsetzen könnte.

Es gibt schon Strukturen, auf die man sich bauen kann. Es gibt schon Umsetzungsmöglichkeiten und man könnte es innerhalb von ein, zwei Monaten ganz schnell umsetzen –

Ich bitte Sie deshalb, diesen Antrag der Grünen auf einen Kulturgutschein für Wien zu unterstützen und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Unser Antrag zur Umsetzung eines Kulturgutscheins wurde in der Sitzung am 26.Jänner 2022 leider ohne Kommentar abgelehnt.

Beschluss(Resolutions-)Antrag_Kulturgutschein

kulturausschuss.transparent – Jänner 22

28. Januar 2022 / ub / Keine Kommentare

Der Kulturausschuss im Jänner war auf den ersten Blick unspektakulär. Wie sooft waren die wirklich großen Brocken aber auch diesmal im Nachtrag versteckt. Es gibt Umstellungen beim Kultursommer. Statt wie bisher die Wien Marketing mit der Abwicklung zu beauftragen, wurde der Kultursommer nun in eine eigenständige GesmbH umgewandelt. Die jetzige Kultursommer Wien KS GmbH wird als Unterabteilung der Basiskultur Wien verstanden.

„Nachdem die Stadt Wien Marketing GmbH die ersten zwei Kultursommerausgaben veranstaltet hat, wird der Wiener Kultursommer ab 2022 von der neugegründeten Kultursommer Wien KS GmbH weitergeführt, eine Tochter der Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk. Die Kulturabteilung der Stadt Wien kann diese Übernahme nachvollziehen, da die Basis.Kultur.Wien seit vielen Jahren als Veranstalterin in der Stadt tätig ist und ein breites sowie leicht zugängliches Kunst- und Kulturangebot schafft. Festzuhalten ist, dass es sich bei der Kultursommer Wien KS GmbH um eine eigenständige Institution mit eigener künstlerischer sowie kaufmännischer Geschäftsführung handelt.“(zit aus dem Akt)

…wobei ganz eigenständig dürfte die neue GesmbH doch nicht sein. Es bestehen personelle Übereinstimmungen – dh. ZB ist der 2. Geschäftsführer Niclas Schmiedmaier gleichzeitig Beisitzer im Vorstand der Basis.Kultur.Wien.
Dem Ausschuss wurde diese Nähe als kostensenkender Faktor präsentiert. Wir werden sehen.

Zunächst haben wir zwar keine Abrechnung aber einen schönen, Foto reichen Erinnerungsband an den Kultursommer 2021 bekommen. Hier drin finden sich viele wirklich schöne Fotos, die die gute Stimmung des Festivals dokumentieren. Zahlen zur Evaluation sind dagegen leider sehr dünn ausgefallen: Die Doppelseite „Kultursommer in Zahlen und Fakten“ präsentiert zwar Zahlen zum Alter der BesucherInnen, zu deren Haushaltseinkommen (!) und Staatsangehörigkeit (??wozu?), bietet aber keine Zahlen zu den KünstlerInnen! Wir sehen eine Prozentuelle Aufteilung wieviel Anteil an Besuchen(?) in jedem Genre waren – ohne Angaben, was das im Detail bedeutet. Diese Zahlen wären nur aussagekräftig, wenn auch deutlich gemacht werden würde, wie viele Veranstaltungen im jeweiligen Genre stattgefunden haben.

Das Ziel des Festivals war neben guter Stimmung für die Besucher*innen auch eine Auftrittsplattform zu schaffen, damit die durch Lockdowns in Bedrängnis geratene Künstler*innen Einkommen generieren können und zumindest teilweise für ihre Verluste entschädigt werden. Insgesamt hat das Kultursommer Festival 6 Mio. im Jahr 2021 gekostet. Eine schöne Summe! Leider läßt sich im Erinnerungsband nicht ablesen wieviel und welche Künstler*innen schließlich von dem Event profitieren konnten. Und schon gar nicht, wieviel sie tatsächlich verdient haben, oder wie oft sie bei diesem Kultursommer auftreten konnten.
Der Einleitungstext vermeldet lapidar über 2000 KünstlerInnen präsentierten sich an 40 Locations bei etwa 1000 Veranstaltungen. Ohne weitere Details, weder zum Genre, noch zur Gage noch zum Anteil der Overhead- und Infrastrukturkosten.
Das reicht noch nicht aus um zu evaluieren, ob der Kultursommer seine Ziele erreicht hat. Wir hoffen auf mehr Details zur Abrechnung beim Budgetabschluss und nehmen positiv zur Kenntnis, dass fürs kommende Jahr vorerst nur 4 Mio veranschlagt wurden.
Um tatsächlich schnell wieder mehr Publikum in bestehende Vereine und Institutionen zu bringen habe ich deshalb in der dem Ausschuss folgenden Gemeinderatssitzung einen Kulturgutschein für alle Wiener Haushalte gefordert. Dieser wurde von SPÖ und NEOs leider abgelehnt.

Die Psoten im Ausschuss im Detail

Post 1

Antrag FPÖ „Kürzung der Mittel für Inserate, Werbung und Zentralisierung der Finanzmittel beim PID“.
Beantwortung Kaup-Hasler bzw. Hanke

Antrag von GR Maximilian Krauss, MA und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Kürzung der Mittel für Inserate, Werbung und Zentralisierung der Finanzmittel beim PIDB) Bericht zum Antrag von GR Maximilian Krauss, MA und GR Ing. Udo Guggenbichler, Msc betreffend Kürzung der Mittel für Inserate, Werbung und Zentralisierung der Finanzmittel beim PID
Antrag: SPÖ/NEOS, Grüne, ÖVP dagegen – FPÖ dafür
Beantwortung: SPÖ/NEOS, ÖVP dafür – Grüne, FPÖ dagegen

Wir Grünen sind natürlich auch für Kürzung der Mittel für Werbung und Inserate, deshalb haben wir die lapidare Antwort der Stadträtin abgelehnt. (siehe zu Inseraten zB die Debatte im Wiener Gemeidnerat am 28. Oktober 2021 , am 23. Dezember 2021 haben die Wineer Grünen außerdem ein Ersuchen um Prüfung der Ausgaben für Inerate an der Stadtrechnugshof gestellt )
Der Antrag der FPÖ wirkt allerdings angesichts ihrer Handlungen bei IBIZA und anderen Verwicklungen nicht glaubwürdig, daher haben wir ihren Antrag ebenfalls abgelehnt.

Post 2
Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Benennung einer öffentlichen Fläche nach Marianna von Martines (1744 – 1812)
Antrag: SPÖ/NEOS, GRÜNE dagegen – ÖVP/FPÖ dafür
Beantwortung: einstimmig angenommen

Post 3
Bericht der Amtsführenden Stadträtin für Kultur und Wissenschaft von Wien über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 in der Fassung vom 29. April 2011 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien, der Wienbibliothek im Rathaus sowie dem Jüdischen Museum der Stadt Wien
einstimmig zur Kenntnis genommen

Post 4
Die Förderung an den Verein zur Förderung der Stadtbenutzung im Jahr 2022 für die WIENWOCHE in der Höhe von EUR 460.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
SPÖ/NEOS, GRÜNE dafür – FPÖ, ÖVP dagegen

Post 5
Die Förderungen an die Österreichische Musikförderung (ÖMF) in den Jahren 2022 und 2023 für Produktionsförderungen in der Höhe von jährlich EUR 100.000 (insgesamt EUR 200.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 6
Die Förderung an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 212.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 7
Die Förderung an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2022 für die Zykluskonzerte im Wiener Konzerthaus in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 8
Die Förderungen an die KunstHausWien GmbH in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahresprogramme in der Höhe von jährlich EUR 440.000 (insgesamt EUR 880.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 9
Die Förderung an kidlit medien GmbH im Jahr 2022 für das Festival „Literatur für junge Leser*innen“ in der Höhe von EUR 180.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 10
Die Förderung an den Verein Exil (EXIL – Verein zur Förderung ganzheitlicher Weiterbildung) im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
SPÖ/NEOS, GRÜNE, ÖVP dafür – FPÖ dagegen

Post 11
Die Förderung an die „schule für dichtung in wien“ im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 12
Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Literatur im Jahr 2022 Druckkostenzuschüsse im Bereich Literatur und Wissenschaft aus einem Rahmenbetrag von EUR 700.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.
einstimmig angenommen

Post 13
Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Literatur im Jahr 2022 Einzel- und Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 550.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.
einstimmig angenommen

Post 14
Die Förderung an den Theater am Spittelberg – Kulturverein im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeiten in der Höhe von EUR 150.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 15
Die Förderungen an den Verein sixpackfilm in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahrestätigkeiten in der Höhe von jährlich EUR 100.000 (insgesamt EUR 200.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 16
Die Förderungen an den Verein Austrian Fashion Association im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeiten in der Höhe von EUR 236.000 und im Jahr 2023 für die Jahrestätigkeiten in der Höhe von EUR 240.000 (insgesamt EUR 476.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 17
Die Förderung an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2022 für das Ausstellungsprogramm „Das Rote Wien im Waschsalon Karl-Marx-Hof“ in der Höhe von EUR 80.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
SPÖ/NEOS, GRÜNE dafür – ÖVP, FPÖ dagegen

Post 18
Die Förderung an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) im Jahr 2022 für den Betrieb des Wiener Wiesenthal Institutes für Holocaust-Studien in der Höhe von EUR 560.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 19
Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Kulturelles Erbe im Jahr 2022 Einzelförderungen aus einem Rahmenbetrag von maximal EUR 1.500.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je EUR 200.000 abzuschließen.
einstimmig angenommen

Post 20
Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Kulturelles Erbe im Jahr 2022 Einzelförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 2.500.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerber*innen Förderverträge über die vom Beirat beschlossenen Förderungen abzuschließen.
einstimmig angenommen

Post 21
Das Vorhaben der Restaurierung und statischen Sicherung von Grabdenkmälern am Friedhof St. Marx mit Gesamtauszahlungen in Höhe von EUR 350.000 wird genehmigt.
einstimmig angenommen

Post 22
Für die Förderung an die Kultursommer Wien KS GmbH für den Kultursommer Wien wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen,Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 4.000.000 genehmigt, die in Mehreinzahlungen auf Ansatz 9450, Sonstige Zuschüsse des Bundes, Gruppe 860, Transfers von Bund, Bundesfonds und Bundeskammern, mit EUR 4.000.000 zu decken ist.

Die Förderung an die Kultursommer Wien KS GmbH im Jahr 2022 für den Kultursommer Wien in der Höhe von EUR 4.000.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
einstimmig angenommen

Schlagwort: Förderungen (Seite 1 von 3)

Wer kriegt die 214.000€ Fördererhöhung für die Basis.Kultur.Wien?

kulturausschuss.transparent Februar 2023

Wer gibt den Ton an? Wien und seine Musiker:innen. Förderungen. Vereinbarkeit. Role Models

kulturausschuss.transparent Jänner 2023

kulturausschuss.transparent – Juni 22

kulturausschuss.transparent – März 2022

Rede zum Kolonialismus in Wiener Straßennamen

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Ein Kulturgutschein für als win-win für Künstler*innen und Publikum

kulturausschuss.transparent – Jänner 22

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