Rede im Wiener Gemeinderat am 18.2.
Die folgende Rede wurde aus dem Protokoll heraus veröffentlicht. Sie enthält auch die Zwischenrufe und gibt so die Stimmug während der Debatte im Gemeinderat gut wieder.
Die Vorgeschichte: Schon 2012 fordert die FPÖ eine Sobieski Statue am Kahlenberg zu errichten. Der Sockel für das Denkmal wurde im Jahr 2013 gelegt, fünf Jahre später scheiterte jedoch die Aufstellung der bereits fertigen Reiterstatue (finanziert von einer privaten Initative) am Nein der Denkmalkommission im Wiener Rathaus. Seither stellen Fpö und nun auch ÖVP regelmäßig neue Anträge zur Errichtung der Statue, eine polnisch-österr. besetzte Historiker.innenkommission hat davon abgeraten.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren auf der Galerie! Liebe Damen und Herren via Livestream! Der Akt betrifft Kunst im öffentlichen Raum. Ich bin zwar in der Opposition, aber ich möchte meiner Vorrednerin doch mit vielen Dingen recht geben.
Erstens: Kunst im öffentlichen Raum ist ein wichtiger Aspekt, um niederschwellig mit Kunst in Kontakt zu kommen. Ganz niederschwellig, einfach vor der Haustür, kann man mit Kunst in Kontakt kommen. Ich finde, es ist auch ein guter Anlass, darüber ins Gespräch zu kommen, auch wenn manches, was dahingestellt wird, vielleicht irritieren mag oder Ihnen nicht unbedingt gefallen mag, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ.
Der Jubiläumsbrunnen soll, soweit ich gehört habe, sehr gut aufgenommen werden. (GR Stefan Berger: Von wem?) Im Sommer spielen dort die Kinder im Wasser. Er gilt als ein angenehmer Ort. Ich finde auch, wir müssen uns nicht darüber streiten. Nur dass Sie wissen: Es gibt Teile der Bevölkerung, die lieben diesen Brunnen. (GR Stefan Berger: Wir können darüber streiten! Deswegen sind wir da!) – Nein, nein, nein. Ich weiß, Sie streiten gern, aber nicht über den Jubiläumsbrunnen.
Schauen Sie, ich würde jetzt noch etwas zu Lueger sagen. Prinzipiell muss ich schon sagen: Die Lueger-Statue ist schon ein bisschen größer als die Stalin-Tafel. Daher kann ich mir auch vorstellen, dass es auch ein bisschen mehr Energie braucht. Ich habe mit Freude im Programm der KÖR gelesen, dass es heuer Vermittlungsangebote zum Thema Lueger geben soll, also Spaziergänge zu Lueger. Ich finde es großartig, wenn das passiert. Ich glaube, das ist notwendig. Inhaltlich – das wissen Sie – wäre ich dafür, diese Statue aus der Innenstadt zu entfernen. Darüber habe ich hier auch schon öfter geredet. Ich finde es deshalb toll, dass man den Platz jetzt ohne Statue anschauen kann.
Prinzipiell gäbe es andere Möglichkeiten, mit solchen Statuen umzugehen. Auch das habe ich hier schon öfters gesagt. Ich sage es jetzt einfach noch einmal. Fahren Sie einmal nach Berlin zum Schloss Spandau! Dort gibt es eine Ausstellung, die heißt „Enthüllt“. Die zeigt, wie man mit Statuen umgehen kann, die man irgendwie nicht mehr im öffentlichen Raum stehen haben will, die man aber natürlich auch nicht zerstören will, weil sie Teil unserer Geschichte sind.
Ich finde, das wäre auch für Wien eine Möglichkeit. Ich rate Ihnen allen, sich das live anzuschauen. Das ist aber nicht unbedingt eine Aufgabe der KÖR, sondern das muss an anderen Stellen umgesetzt werden.
Mit Ihren Anträgen – jetzt komme ich zu Ihrem Sobieski – werfen Sie eigentlich die Frage auf, welches Geschichtsbild in Wien sichtbar gemacht werden soll. Welches Gesellschaftsbild wollen wir machen? (Zwischenruf des GR Wolfgang Irschik.) – Ja, genau diese Frage ist es.
Schauen Sie einmal! Ich habe etwas gefunden, das könnte ich Ihnen auch empfehlen. Es heißt „Der erinnerte Feind: Kritische Studien zur Türkenbelagerung“, ein Buch aus der Rathausbibliothek. Sie können es sich alle ausborgen. (Das genannte Buch in die Höhe haltend.) Es geht genau darum. Sie finden da ganz viel Studienmaterial und wissenschaftliches Material, wie man die Türkenbelagerung einschätzen kann oder könnte. Es gibt ganz viel dazu.
Wenn Sie das anschauen, werden Sie sehen: Ganz so einfach ist es nicht, darzustellen, wer Herr Sobieski für Österreich überhaupt war. Es ist auch nicht ganz so einfach zu sagen, wir nehmen eine Statue, die schon fertiggemacht ist, und stellen sie irgendwo auf. So arbeitet die KÖR normalerweise nicht, ganz im Gegenteil: In der KÖR gibt es eine Jury. Da gibt es eine Ausschreibung. Da sagt man: Das und das soll passieren. Dann gibt es Menschen, die Ideen dazu entwickeln, und dann eine Umsetzung. Dann sagt die Jury, welche Umsetzung wir wollen. Das heißt, wir nehmen kein fertiges Ding von acht Tonnen – ich weiß nicht, aber ich nehme an, es sind acht Tonnen – und stellen es hin.
Modell des ehemaligen Türkenbefreiungsdenkmals im Wiener Stephansdom bis 1945
Abgesehen davon wissen Sie alle, wie das ausschaut. Bei meinen Recherchen bin ich draufgekommen: Das ist eigentlich ziemlich arg. Denn so, wie diese Statue umgesetzt worden ist, ist das eigentlich eine Form von diffamierendem Bild, das bis 1945 im Stephansdom war. Das wurde im Krieg zerstört – ich sage, zum Glück -, weil das für die türkische Bevölkerung damals schon katastrophal war. Es geht darum, dass eine Heldenperson auf einem Pferd sitzt und darunter türkisch konnotierte Menschen von diesem Pferd zertreten werden.
So eine Statue wollen Sie hier im öffentlichen Raum aufstellen. Man muss sich überlegen, was man damit sagen will. Was will man damit sagen? (Beifall bei den GRÜNEN. – GR Stefan Berger: So ein Blödsinn!) – Das ist kein Blödsinn. (Heiterkeit der Rednerin.) Das ist so, wie es ausschaut. (GR Stefan Berger: Du hast keine Ahnung! Das stimmt nicht!) – Lieber Stefan Berger, Ahnung habe ich davon schon. Wenn ich es Ihnen zeigen soll: Ich bin Historikerin. Ich habe wirklich viel Zeit mit Geschichte verbracht, auch mit der Geschichte Wiens.
Sie wissen natürlich: Wir GRÜNE lehnen diese Art von Statue im öffentlichen Raum ab. Das hat viele Gründe. Ich mache Ihnen jetzt eine kleine Vorlesung dazu, warum wir das ablehnen.
Erstens – auch das wissen Sie, ich glaube, darum geht es eigentlich im Hintergrund – ist dieser Ort am Kahlenberg, wo Sie diese Statue mit der Vernichtung bestimmter Bevölkerungsgruppen aufstellen wollen, ein Magnet für rechtsextreme Aufmärsche und Aufmärsche der Identitären. Jedes Jahr wird das dort dafür genutzt, um aus dieser komplexen historischen Schlacht ein simplifiziertes Feindbild darzustellen, nämlich Christentum gegen Islam. Das wollen Sie verstärken. Das finden wir nicht mehr zeitgemäß. (GR Armin Blind: Geschichtsklitterung!) – Das ist keine Geschichtsklitterung. Ich werde es Ihnen gleich weiter ausführen, aber Sie müssten noch ein bisschen zuhören, denn so schnell kann ich gar nicht reden, wie Sie sich aufregen.
Also, ein historisierendes Denkmal – so nennt man es, wenn man eine Figur wie im Theater darstellt oder sie wie im Comic künstlich hinstellt – würde uns nicht stärken, sondern es würde die Stadt nicht mehr als ein weltoffenes Wien zeigen. Sondern was würde es zeigen? – Ein Vernichtungs-Wien. Das wollen wir nicht.
Ein weiteres monumentalisierendes Sobieski-Denkmal ist auch kein neutrales Erinnerungszeichen, sondern es ist ein politisches Statement im Sinne des 19. Jahrhunderts. Schon damals war für diese Stelle übrigens eine 40 Meter hohe Siegessäule geplant, die Sobieski als Retter des Abendlandes inszenieren sollte. Stellen Sie sich vor: Auch damals hat der Gemeinderat darüber gestritten. Stellen Sie sich vor: Es ist, wie Sie wissen, nicht gebaut worden. Also haben Sie keine Mehrheiten dafür bekommen, und zwar war es auch damals in einer nationalen und klerikalen Selbstinszenierung der Stadt gesammelt. (GR Stefan Berger: Hätte es Sobieski nicht gegeben, würden Sie heute nicht dastehen!)
Genau das wollen Sie echt jetzt, 2026, erreichen? – Da sind wir doch weit davon entfernt. Heute sehen wir ein vereintes Europa als ein Friedensprojekt. In so einem Friedensprojekt wirkt so ein Heldendenkmal aus der Zeit gefallen, weil es im Widerspruch zu einem Verständnis von Geschichte als Differenzierung und als Dialog mit unterschiedlichen Meinungen steht.
Viele Historikerinnen und Historiker – ich verweise nochmals auf den Band, es hat aber auch von der Akademie der Wissenschaften 2017 ein Symposium gegeben, das können Sie auch nachlesen – weisen darauf hin, dass die Schlacht 1683 kein mythischer Religionskrieg zwischen Christen und Islam war, sondern ein Machtkampf zweier europäischer Großmächte unterschiedlicher Dynastien und geoökonomischer Interessen. (GR Wolfgang Irschik: Wo war das jemals anders?)
Auf Habsburger Seite kämpften Katholiken, Protestanten und ausländische Kontingente, und auf osmanischer Seite kämpften ebenso Menschen aus verschiedenen Herkünften und Konfessionen. Sie wurden übrigens auch von den Franzosen unterstützt, falls Sie das nicht mehr in Erinnerung haben.
Wer heute also Sobieski als einen eindeutigen Zivilisationshelden stilisieren will, blendet diese historische Realität bewusst aus und betreibt Geschichtspolitik und nicht Erinnerungskultur, meine Damen und Herren. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Die Figur Sobieski ist seit Jahrzehnten Projektionsfläche verschiedenster nationalistischer Bewegungen vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart. Rechtsextreme Gruppen in Europa verwenden das Bild als Symbol eines angeblichen Abwehrkampfes gegen Fremde. (Heiterkeit des GR Wolfgang Irschik.) Polenkönig Sobieski wird auf einschlägiger Seite sogar neben den eingestürzten Türmen des World Trade Centers inszeniert. (StRin Mag. Ulrike Nittmann: Da kann er nichts dafür!)
Auch in Österreich greifen die Identitären gezielt auf Sobieski zurück: in ihren Kundgebungen am Kahlenberg und im sogenannten Symbollogo Spirit of 1683. Sie kennen es. Komischerweise ist das Englisch untertitelt. (Zwischenruf bei der FPÖ.) – Ich weiß auch nicht, wie das passiert ist.
Aber ein neues monumentales Denkmal würde genau diese Missbrauchsdynamik wieder verstärken. Die österreichisch-polnische ExpertInnengruppe, meine Kollegin Akcay hat vorher schon darauf hingewiesen, hat daher ausdrücklich empfohlen, von jeder Form der historisierenden Denkmäler Abstand zu nehmen und stattdessen Friedens- und Allianzdenkmäler als Zeichen der Völkerverständigung dorthin zu setzen. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Diese Einschätzung teilen wir GRÜNE zu hundert Prozent.
Wenn wir wissen, dass ein Heldendenkmal wahrscheinlich als Kulisse für rechtsextreme Propaganda dient, dann können wir das doch nicht unterstützen. (GR Anton Mahdalik: Entschuldigung …) Das wäre doch fahrlässig, so etwas aufzustellen. Das muss Ihnen klar sein. In einer Zeit, in der wir uns gegen den Rechtsruck in ganz Europa, und nicht nur gegen den Rechtsdruck in ganz Europa, nein, gegen den Rechtsdruck auf der ganzen Welt – ich sage nur Trump – stellen müssen, können wir nicht so etwas unterstützen. Ich glaube, dass das auch die liberalen Kräfte in der ÖVP nicht wollen. (Beifall bei den GRÜNEN und von GRin Dr. Claudia Laschan. – Zwischenruf bei der FPÖ.)
Sobieski-Gedenktafel Augustinerkirche (Foto Lisa Bolyos)
Niemand – und da muss ich Ihnen noch einmal entgegentreten, liebe Judith Edelmann – bestreitet die historische Bedeutung von Sobieski und der Ereignisse von 1683. (GR Anton Mahdalik: Oja, das macht ihr gerade.) Niemand bestreitet die Verbundenheit vieler Pol:innen mit dem Teil der Geschichte. In Wien hat Sobieski, auch das hat meine Kollegin Akcay vorher schon gesagt, bereits zahlreiche Orte des Gedächtnisses: mehrere Gedenktafeln am Kahlenberg in der St. Josephskirche, eine Gedenktafel in der Augustinerkirche, Darstellungen im Stephansdom sowie mehrere Straßennamen, die Sobieski-Gasse und den Sobieski-Platz. Es fehlen also nicht Erinnerungsorte, um eine zeitgemäße und auch eine reflektierte Deutung für Sobieski zu haben. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Gerade deshalb ist ein Allianzdenkmal notwendig, eines, das die gemeinsame europäische Verantwortung herausstreicht, statt alte Feindbilder zu wiederholen. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ist 1683 keine Entscheidung zwischen Kreuz und Halbmond gefallen, sondern es wurde ein dynastischer Machtkampf ausgetragen, der heute nicht zur Legitimation eines Kulturkampfes missbraucht werden darf.
Ich habe das mehrmals gesagt, und ich glaube, man kann es öfters wiederholen: Wien ist heute eine Stadt der Vielfalt, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenleben und auch einander bereichern. Unser zentrales Anliegen … (GR Anton Madhalik: In der Favoritenstraße …) – Ja, auch in der Favoritenstraße leben Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen, und auch Sie könnten mithelfen zu klären (GR Michael Stumpf, BA: Das ist schon recht einseitig.), wie können wir miteinander gut zusammenkommen, wie können wir uns austauschen? (Beifall bei den GRÜNEN und von GRin Astrid Pany, BEd, MA.)
Es gibt Projekte dazu. Ich finde, da sollten wir uns gemeinsam darum kümmern, dass wir gut miteinander in Austausch bleiben. Ja, das sehe ich auch so, genau.
Uns als GRÜNE ist ein zentrales Anliegen, Symbole im öffentlichen Raum zu setzen, die das Miteinander stärken und nicht die Spaltung und Ressentiments befeuern. Ein neuer Sobieski-Monumentalbau am Kahlenberg wäre ein rückwärtsgewandtes Signal in Richtung der vermeintlichen Feinde, statt auf eine gemeinsame Lösung für Klimakrise, soziale Gerechtigkeit und Frieden zu bitten. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Deshalb sagen wir Ja zur Erinnerung, aber Nein zur Heroisierung. (GR Mag. Dietbert Kowarik: … ist lächerlich! Die Einzigen, die spalten, sind Sie. Ihr …) – Ich finde es schade, dass Sie alles lächerlich finden. Ich habe mich wirklich beschäftigt damit und im Gegensatz zu Ihnen habe ich das auch gelesen. (Die Rednerin hält mit einer Hand ein Buch in die Höhe.) Sie könnten das auch einmal tun. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ; GR Mag. Dietbert Kowarik: Ihr schafft nicht einmal, unseren Beschlussanträgen zuzustimmen. Das solltet ihr auch einmal historisch aufarbeiten. Das ist Ihr Miteinander!) – Probieren Sie einmal, die tatsächlichen Fakten anzuschauen und sich anzuschauen, was das ist. Probieren Sie es einmal.
Ja zur historischen Aufarbeitung, aber Nein zu Symbolen, die gezielt von Rechtsextremen als Kampfaufruf gegen Minderheiten verwenden werden. (Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) Und Ja zu einem Wien, das aus der Geschichte lernt, indem es den öffentlichen Raum für Frieden, Dialog und demokratische Solidarität nützt und nicht für die Inszenierung von längst überholten Abwehrmythen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei GRÜNEN, SPÖ und NEOS.)
