– weiter wenig Infos zur Auswirkungen des Sparen auf die Kultur!
Wieder nur 6 Akten! –
Der Budget Gemeinderat wurde um ein paar Wochen auf Mitte Dezember verschoben – dh. wir als Opposition werden weitere Förderakten erst im Dezember- Ausschuss sehen. Auch dann wissen wir erst verbrieft um wie viel und vor allem wo konkret gespart werden wird.
Diesmal sind es 4 Förderansuchen:
Das jährliche Ansuchen des Museumsquartier für Publikumssicherheit (ca 36.000 €), eine leichte Erhöhung für das BRUT (50.000 €, um die Sichtbarkeit am neuen Standort zu gewährleisten und den Umzug zu strukturieren), die letzte Teil-Zahlung für das Vienna Digital Cultures 2026 und ein Investitionszuschuss für das Theater in der Josefstadt in der Höhe von 870.000€.
Fast 1 Mio. Investionszuschuss ist tatsächlich eine Summe, die einen erstmal Schlucken lässt. Auf Nachfrage erklärt die MA7, die bestehende Anlage wäre aus den 1990er (!) Jahren, werde modernisiert und auf LED umgestellt. Mit dieser Förderung kann die 2 Jahre dauernde Sanierung abgeschlossen werden. Im Antrag wird ausgewiesen, dass ein Großteil der Sanierung (insgesamt Kosten von fast 3 Mio.) aus Rücklagen des Theaters selbst finanziert wird.
Nachdem die Anträge schnell erledigt waren, gab es unter Allfälliges noch eine Nachfrage zum Stand der Einführung eines #Kultur-Euros?
Veronica Kaup-Hasler erklärte, dass sie eingeladen war im Rahmen der Budgetverhandlungen auch Vorschläge für zusätzliche Einnahmen für den Kultursektor zu machen – das ist eine davon. Sie ist noch in Verhandlung.
Ansonsten habe sie viele Sparideen – der Schwerpunkt werde derzeit auf ausgabenseitiges Sparen gelegt. Wir werden das dann bei den Akten sehen (im Dezember!)
Weitere Details folgen erst nach der Einigung zum Budget. Spätestens im Dezember!
Die Akten im Einzelnen:
Post Nr. 1
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den dritten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.07.2025 bis 30.09.2025 durchgeführten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 7) im Finanzjahr 2025 zur Kenntnis.
Einstimmig dafür
Post Nr. 2
Die Förderung an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH für anteilige Center Management-, Gästebetreuungs- und Restposten BK in der Höhe von EUR 36.130,79 wird gemäß der Förderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 gegeben.
Einstimmig dafür
Post Nr. 3
Die Förderung an die Koproduktionshaus Wien GmbH für die Jahrestätigkeit wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 2.000.000 um EUR 50.000 auf sohin insgesamt EUR 2.050.000 gemäß Förderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2025 gegeben.
SPÖ/NEOS, GRÜ, ÖVP dafür
FPÖ dagegen
Post Nr. 4
- Dringlicher Antrag der Gemeinderät*innen Maximilian Krauss, MA, Armin Blind, Mag. Bernd Saurer, Klemens Resch, Michael Stumpf, BA und Angela Schütz, MA betreffend Wien ist Hotspot blutiger Konflikte – Zeit für einen Sicherheitsstadtrat mit Sicherheitsressort.
- Zwischenbericht von Frau Kulturstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler.
Nachdem es nur ein Zwischenbericht dazu gab fand keine Abstimmung statt.
Post Nr. 5
- Für die Förderung an die Stadt Wien Kunst GmbH für Vienna Digital Cultures 2026 – Durchführung und Umsetzung wird im Voranschlag 2025 eine sechste Überschreitung in Höhe von EUR 51.000 genehmigt.
- Die Förderung an die Stadt Wien Kunst GmbH für Vienna Digital Cultures 2026 – Vorbereitung und Umsetzung in der Höhe von EUR 150.000 wird gemäß Förderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in Höhe von EUR 100.000 ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A. bedeckt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür
Post Nr. 6
Die Förderung an die Theater in der Josefstadt Betriebsges.m.b.H. für notwendige technische und bauliche Investitionen für den Spielbetrieb in der Höhe von EUR 870.000 wird gemäß der Förderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in Höhe von EUR 490.000 ist bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür
