reden, ideen, transparenz

Kategorie: Kultur Transparent

Nach Ansicht der Stadt Wien spricht das Amtsgeheimnis dagegen, dass Bürgerinnen und Bürger wissen, was in Ausschüssen diskutiert wird, welche Fraktion dabei welche Projekte unterstützt und wer wieviel an öffentlicher Förderung bekommt.

Die Stadt Wien zieht es vor immer erst im Sommer des Folgejahres den Kulturbericht der Stadt Wien zu evröffentlichen. Da kann man nachlesen, welche Vereine wieviel Förderungen bekommen haben. Allerdings sind die Informationen dann schon historisch.

Für aktuelle Debatten sind auch aktuelle Informationen und Transparenz notwendig.

Deshalb machen die Grünen Kultursprecher*innen in Wien seit Marie Ringler die wesentlichen Informationen aus dem Kulturausschuss öffentlich. Ich setze diese Tradition im Sinne der Transparenz gerne fort.

„Kulturausschuss.transparent“ wird nach jedem Ausschuss erstellt. Wenn Sie den AusschussBlog regelmäßig in der eigene Mailbox finden wollen, melden Sie sich bitte hier mailto:kultur.wien@gruene.at an .

kulturauschuss.transparent-oktober21

Der Kulturausschuss im Oktober hat endlich das Thema KULTURSTRATEGIE für WIEN als Schwerpunkt gehabt.

Zur Vorgeschichte: schon in der letzten Legislaturperiode gab es von den GRÜNEN ein regelmäßiges Insistieren auf eine neue Kulturstrategie der STADT WIEN, damals noch unter dem Titel „KULTURENTWICKLUNGSPLAN“.
Ziel ist eine Klärung von Fragen wie:

  • Welche Schwerpunkte will die Politik in Zukunft in der Kulturförderung legen?
  • Wie passt das aktuelle Kulturangebot zu der sich verändernden Gesellschaft?
  • Wie können aktuelle Themen noch besser aufgegriffen werden?
  • Wie kann der Zugang zu Kultur barrierefreier und partizipativer werden? Dh. Wie schaffen wir es als Stadt ein breites Programm zu unterstützen, das für alle Teile der Bevölkerung Spannendes, Diskursives, Herausforderndes und Unterhaltendes bietet?
  • Wie wollen wir das Budget gerechter verteilen?
  • Wie schaffen wir bessere, nachhaltigere Arbeitsbedingungen für Künstler*innen und andere Kulturarbeiter*innen?
  • Und vieles mehr…

Covid und die Folgen haben viele lang schwellende Herausforderung im Kultursektor noch offensichtlicher werden lassen. Es besteht Handlungsbedarf!

Ab 2019 hat sich die Stadträtin dem Thema langsam angenähert, bis Frühjahr 2020 wurden auch erste Konzepte erstellt und es dürfte auch schon erste Arbeitsgruppen zu dem Thema gegeben haben –  Allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit.  Und auch unter Ausschluss anderer Fraktionen als der SPÖ. Durch eine Anfrage im Frühjahr wissen wir jetzt, dass es auch schon erste Ergebnisse gibt. Welche, wollte die Stadträtin auch auf Nachfrage den Ausschussmitgliedern nicht präsentieren.  In Beantwortung der Anträge zum Thema erfuhren wir, dass das Büro noch an den zukunftsweisenden Fragstellungen arbeitet, dass die großen Felder erst abgesteckt werden müssen.

Bis nach Weihnachten soll eine Ausschreibung für einen Kulturstrategie-Prozess fertig sein. Wir werden dann informiert…
Ich warte und bleibe guter Dinge.  So weit, so gut ….

Aber: Mit welcher Position, mit welchen Ideen wird sich Wien bei dem nun im Oktober auf Bundesebene startenden Kulturstrategie-Prozess einbringen? Das bleibt leider im Dunklen.

Stay tuned…

Vorerst folgt ein Überblick über die diskutierten Vergaben im Oktober …

Post 1
Beschluss-(Resolutions-) Antrag von GRin Mag.a Ursula Berner, MA; GRin MMag.a Julia Malle, GR David Ellensohn und GR Nikolaus Kunrath betreffend Initiierung eines partizipativen Prozesses für einen Post-Corona-Kulturentwicklungsplan 2030.
Antrag GRÜNE, ÖVP  dafür (SPÖ,NEO,FPÖ dagegen)
Beantwortung SPÖ, NEOS dafür (Grüne, ÖVP dagegen)

Warum wir GRÜNE gegen die Beantwortung sind? Weil die Stadträtin in ihrem Schreiben vor allem auf die Beantwortung aus dem Mai verweist (der letzte grüne Antrag dazu wurde danach gestellt). Sie vermittelt in der Beantwortung gibt nichts Neues und nichts Konkretes und selbst (vermutlich) vorhandene Ergebnisse will sie für sich behalten. Unser Ziel wäre es dagegen die Zukunftsherausforderungen gemeinsam zu analysieren und gemeinsam Strategien zu erarbeiten, die dann auch alle mittragen (können). Gerade in Wien, wo Häuser zT. von Bund und der Stadt gemeinsam finanziert werden, ist es wichtig in Abstimmung mit allen Stakeholdern zu planen.

Post 2
Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Peter L. Eppinger, GR Dr. Josef Mantl, MA, GRin Mag.a Laura Sachsenlehner, BA und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA betreffend Update zur Wiener Kulturstrategie.
Antrag GRÜNE, ÖVP  dafür (SPÖ,NEO,FPÖ dagegen)
Beantwortung SPÖ, NEOS dafür (Grüne, ÖVP dagegen)

 Post 3
Zweite Rate an die Musikalische Jugend Österreichs (Jeunesses Musicals) im Jahr 2021.
Einstimmig angenommen.

Post 4
Calls „Künstlerische Forschung“ an insg. vier Projekte im Jahr 2021 für Einzelförderungen.
Einstimmig angenommen.

Das Feld der „künstlerischen Forschung“ ist relativ jung in Österreich. Es gibt hier noch wenig Erfahrungen. Die Ausschreibung soll Förderungen von spezifischen Projekten an den 4 Kunstunis in Wien unterstützen. Eine internationale Jury, besetzt mit Menschen ohne Naheverhältnis zu einer der Unis, hat über die Vergabe entschieden. Jede Uni erhielt eine Fördersumme von 150 000 Euro, die auf unterschiedliche Forschungsprojekte verteilt wurden.

Post 5
Förderung an den Wiener Bühnenverein im Jahr 2021 zur Ausrichtung des Nestroypreises.
Einstimmig angenommen.

Post 6
Förderungen an die Wiener Tanz- und Kunstbewegung in den Jahren 2022 bis 2023
Einstimmig angenommen.

Post 7
Förderungen an Arbeitsplatz – Verein zur Zurverfügungstellung von Arbeitsräumen für Tanz und Performance in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahrestätigkeit.
Einstimmig angenommen.

Post 8
Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz in den Jahren 2022 bis 2023
Einstimmig angenommen.

 Post 9
Förderungen an SECOND NATURE – Verein zur Förderung interkultureller Tanzentwicklung in den Jahren 2022 bis 2023
Mit Stimmen von SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen(gegen  FPÖ) angenommen

Post 10
Förderungen an Art*Act Kunstverein in den Jahren 2022 bis 2023
Mit Stimmen von SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen(gegen  FPÖ) angenommen

Post 11
Förderungen an Ian Kaler / Verein an den Schnittstellen zum Performativen in den Jahren 2022 bis 2023
Einstimmig angenommen.

Post 12
Förderungen an SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater in den Jahren 2022 bis 2023
Einstimmig angenommen.

Post 13
Wiener Kammeroper im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit
Einstimmig angenommen.

Post 14
MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance in den Jahren 2022 bis 2025
Einstimmig angenommen.

Post 15
Förderungen an VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH in den Jahren 2022 bis 2023
Einstimmig angenommen.

Post 16
Förderungen im Bereich Freie Theatergruppen und –institutionen an folgende Vereine im    Jahr 2022 für Gesamtförderungen
Einstimmig angenommen.

Post 17
Sammelantrag: Kunst und Kultur im digitalen Raum – Call 21 – erste Überschreitung
Anträge 1-14 und 16-17 einstimmig angenommen.
Antrag 15
mit Stimmen von SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen (gegen  FPÖ) angenommen.

Post 18
Förderung an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für Projekte im Rahmen des Matching Funds 8 – dritte Überschreitung
Einstimmig angenommen.

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kulturauschuss.transparent – September 21

Der Kulturausschuss Anfang September 21 tagte zur Abwechslung nicht im Rathaus. Es gab einen vor Ort Besuch im Volkstheater: Theaterintentant Kay Voges zeigte sein neu- renoviertes  Haus und präsentierte überblicksmäßig das Programm.

Die Tagesordnung selbst bot nicht viel Diskussionsstoff – alle Ausschussmitglieder waren sich großteils einig, dass die Förderungen in der Tagesordnung wie  vorgeschlagen vergeben werden sollen.

Nur für eine Ehrenbürgerschaft für Elfriede Jelinek konnte sich die FPÖ nicht erwärmen.

Irritierend war nur die Frage wie ernst die Sozialdemokratie die Instrumente der Demokratie nimmt:
Eine Woche VOR dem Auschuss und damit VOR der Beschlussfassung – verkündeten Bürgermeister und Stadträtin, dass Elfriede Jelinek Ehrenbürgerin werden soll. Natürlich sind wir Grünen inhaltlich dafür.  Als Abgeordnete frage ich mich aber schon, wozu wir dann noch in den Auschuss gebeten werden, und der Tagesordnungspunkt als „vertraulich“ markiert ist, wenn die SPÖ selbst die Inhalte öffentlich macht, bevor sie  noch diskutiert worden sind. In der Gemeidneratssitzung am 22.9. 21 wurde dann der finanle Beschluss zur Ehrenbürgerschaft gefasst – natürlich mit einer Gegenrede der FPÖ – diese war aber auch vertraulich, daher kann dazu leider keine weiteren Details schreiben.(Artikel dazu)

Das scheint System zu haben: auch, dass es eine neue Ausschreibung für die Vienna Club Commission geben wird, erfährt die erstaunte und engagierte  Abgeordnete leider nur aus den Medien. Natürlich einen Tag VOR einer Diskussion  über eine Weiterförderung der VCC im Ausschuss und natürlich ohne ausführlichen Evaluationsbericht über deren Arbeit in den letzten Jahren.

Immerhin 2 Tage NACH dem Kultur-Ausschuss wird dann doch noch ein Kurzbericht über die Arbeit der VCC in der letzten Förderperiode nachgereicht – in den Medien…

Ja, ich habe dieses Demokratiedefizit angemerkt – ich hoffe beim nächsten Ausschuss gelingt es besser die demokratischen Instrumente und die Medienarbeit in geregelter Abfolge zu koordinieren.

 

Post Nr. 1
Die Förderung an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2021 für das Center Management in der Höhe von EUR 20.720,51 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 2
Die Förderung an die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH im Jahr 2021 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von EUR 416.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 3
Die Förderung der drei Kinder- und Jugendbuchpreise sowie des Illustrationspreises der Stadt Wien einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke und der Juryhonorare im Jahr 2021 in der Höhe von EUR 21.300 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 4
Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Darstellende Kunst im Jahr 2022 Einzel- und Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 2.300.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 30.000 bei natürlichen Personen abzuschließen. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von EUR 2.300.000 ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2022 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs betreffend ausgewählte Aspekte der Kulturförderungen in den Ländern Burgenland und Niederösterreich sowie in der Stadt Wien wird zur Kenntnis genommen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 6
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den zweiten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.04.2021 bis 30.06.2021 durchgeführten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2021 zur Kenntnis.

Einstimmig angenommen.


Post Nr. 7
Der Abschluss der Nutzungsvereinbarung zwischen der Magistratsabteilung 7 – Kultur und der Friedhöfe Wien GmbH zur Sicherstellung einer auch in Zukunft angemessenen baulichen und gärtnerischen Erhaltung der von der Stadt Wien besonderen Persönlichkeiten zur Verfügung gestellten Ehrengräbern, ehrenhalber gewidmeten und Historischen Gräbern auf Wiener Friedhöfen wird genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 8

A) Für die Förderung an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH für Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2021 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 800.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen mit EUR 400.000 zu decken ist.

B) Die Förderung in Form einer zweiten Rate an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2021 für Kunst im öffentlichen Raum wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 300.000 um EUR 800.000 auf sohin insgesamt EUR 1.100.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2021 gegeben.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen(gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 9

A) Das Vorhaben “Vienna Club Commission“ wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

B) Der Magistrat wird zur Durchführung des damit verbundenen Vergabeverfahrens und zur Zuschlagserteilung ermächtigt.

Einstimmig angenommen.

kulturausschuss.transparent – Juni 21

Der Kulturausschuss im Juni 21 bringt eine große Überraschung: obwohl der Wiener Kultursommer – das riesige Post-Corona Festival auf 40 Bühnen in Wien schon mit 6 Millionen gefördert wird, soll es da noch ein Zubrot geben. Der rgermeister wünscht sich ein großes prominent besetztes Eröffnungskonzert für den Kultursommer und verlangt dafür kurzerhand nochmals 209.000 €.

Dazu ist zu sagen: eine Extra-Förderung von über 200.000 Euro für ein Eröffnungskonzert, auf das offensichtlich im Konzept des Wiener Kultursommers vergessen wurde, ist mir nicht nachvollziehbar.

Hier wird nach dem Motto agiert:

Wenns der Bürgermeister braucht, dann wird das Geld plötzlich herbeigezaubert. Ohne Bürokratie.

Dieses Geld fehlt im Kulturbudget dann den vielen kleinen Kulturinstitutionen, die durch Corona gelitten haben und sich mühsam für jede Förderung durch die Bürokratie kämpfen müssen. Wir wollen eine faire und transparente Verteilung von Geldmitteln für große und für kleine Kulturinstitutionen und für Freie. Deshalb haben wir Grüne da dagegen gestimmt.

Auch erstaunlich: ein Fussball-Verein im 21.Bezirk geht neue Wege und gründet mit „Kultur am Platz“ eine Initiative, bei der Fussballspielen und Kulturgenuss zusammenkommen – Fussball und Kultur an einem Ort mit dem Ziel einander näher zu kommen, Gemeinsamkeiten zu finden und zu verstärken. Kurz gegenseitig voneinander zu profitieren – wer ist gegen solche integrativen Initiativen? Natürlich ÖVP und FPÖ!

Hier die Details aus dem Ausschuss:

Post Nr. 1

1) Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Sanierungskonzept Gartenbaukino

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit den Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (FPÖ dafür) abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmen von SPÖ, NEOS und ÖVP (gegen Grünen und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 2

Die Förderung an wasbishergeschah.at – Verein für Historische Bildungsarbeit im Jahr 2021 für das Projekt „www.wasbishergeschah. Ein Social Media-basiertes Instrument der historischen Bildungsarbeit“ in der Höhe von EUR 70.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und FPÖ (gegen ÖVP) angenommen.

Post Nr. 3

Die Förderung an das Institut für Kulturstudien im Jahr 2021 für das Projekt „Für ein soziales Österreich“: Filmische Quellen zur Geschichte der Arbeitnehmer*innenvertretungen in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 4

Im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags und der bereits genehmigten Erhöhung des Rahmenbetrags von ursprünglich EUR 1.332.000 um EUR 60.000 auf sohin insgesamt EUR 1.392.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Wissenschaft und Forschung Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5

Für die Neuausstattung der öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten der MA 9 – Wienbibliothek im Rathaus wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Gruppe 042, Amts-, Betriebs- und Geschäftsausstattung, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 80.000 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 6

Im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von ursprünglich EUR 1.797.000 um EUR 500.000 auf sohin insgesamt EUR 2.297.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 7

Die Förderung an die Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not im Jahr 2021 für das Kulturhaus Brotfabrik in der Höhe von EUR 84.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 8

Die Verkehrsfläche (SCD 06466) in 1010 Wien, platzartige Fläche im Bereich Fichtegasse zwischen Hegelgasse und Schellinggasse, wird nach Herwig Zens (Mag. art Herwig Zens; 5. Juni 1943 bis 24. September 2019; Bildender Künstler, Hochschullehrer) in „Herwig-Zens-Platz“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 9

Der Bildungscampus (SCD 21979) in 1030 Wien, Adolf-Blamauer-Gasse, wird nach Aron Menczer (Aron Menczer; 18. April 1917 bis 7. Oktober 1943; Erzieher und Leiter der Jugendalijah-Schule Jual, Opfer der Shoah) in „Bildungscampus Aron Menczer“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 10

Die Verkehrsfläche (SCD 06005) in 1030 Wien, Teilabschnitt der Karl-Farkas-Gasse zwischen Hermine-Jursa-Gasse und Karl-Farkas-Gasse 10, wird nach Josef Staribacher (Dipl.-Vw. Dr. rer. Prof. Josef Staribacher; 25. März 1921 bis 4. Jänner 2014; Jurist, Gewerkschafter, Politiker. In den von Bruno Kreisky geführten Bundesregierungen wirkte er 13 Jahre lang als Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie.) in „Staribacherstraße“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 11

Die Stiegenanlage (SCD 06754) in 1060 Wien, in der Capistrangasse, wird nach Ilse Pisk (Ilse Pisk; 17. Februar 1892 bis 1942; Fotografin; besaß ein Atelier in Mariahilf. Sie wurde von den Nationalsozialisten ermordet.) in „Ilse-Pisk-Stiege“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 12

Die Verkehrsfläche (SCD 12464) in 1120 Wien, Fußweg im Bereich zwischen Tivoligasse und Bonygasse, wird nach den Geschwistern Spitzer (Die Schwestern Adelina Spitzer (1868 bis 1942), Ida Hager (1875 bis 1942) und Franziska Spitzer (1878 bis 1942) wurden im Holocaust ermordet. Gemeinsam mit ihrem Bruder David Spitzer betrieben sie die Margaretner Lichtspiele.) in „Geschwister-Spitzer-Weg“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 13

Die Verkehrsfläche (SCD 06826) in 1200 Wien, im Bereich zwischen Gasteigergasse und Rebhanngasse, wird nach Philomena Haas (Philomena Haas; 4. Juli 1881 bis 24. November 1973; Politikerin. Die Mutter des Widerstandskämpfers Otto Haas wurde während der Zeit des Nationalsozialismus politisch verfolgt und inhaftiert.) in „Philomena-Haas-Gasse“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 14

Die Verkehrsfläche (SCD 12371) in 1210 und 1220 Wien, zwischen Wagramer Straße und Hofstättenweg, wird in „Alte Leopoldauer Schleife“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 15

Die Förderung an den Verein ZOOM Kindermuseum im Jahr 2021 für das ZOOM Mobil in der Höhe von EUR 50.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 16

Die Förderungen an die Theater Lilarum GmbH in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 250.000 (insgesamt EUR 500.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 250.000

Jahr 2023

EUR 250.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 17

A) Für die Förderung an die Museen der Stadt Wien für das Projekt Pratermuseum Neu wird im Voranschlag 2021 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 250.000 genehmigt.

B) Die Förderungen an die Museen der Stadt Wien in den Jahren 2021 bis 2023 für das Projekt Pratermuseum neu – 2021 in der Höhe von EUR 250.000, 2022 in der Höhe von EUR 940.000 und 2023 in der Höhe von EUR 440.000 (insgesamt EUR 1.630.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2021

EUR 250.000

Jahr 2022

EUR 940.000

Jahr 2023

EUR 440.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 18

Die Förderung an die Wiener Philharmoniker im Jahr 2021 für das Sommernachtskonzert in der Höhe von EUR 200.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 19

Die Förderungen an die Neue Oper Wien – Verein zur Dokumentation und Durchführung von Musiktheatern und Konzerten in den Jahren 2022 bis 2023 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 500.000 (insgesamt EUR 1.000.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 500.000

Jahr 2023

EUR 500.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 20

Die Förderungen an den Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 140.000 (insgesamt EUR 560.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 140.000

Jahr 2023

EUR 140.000

Jahr 2024

EUR 140.000

Jahr 2025

EUR 140.000

 

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 21

Die Förderungen an die TAG – Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 945.000 (insgesamt EUR 3.780.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 945.000

Jahr 2023

EUR 945.000

Jahr 2024

EUR 945.000

Jahr 2025

EUR 945.000

 

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 22

Die Förderungen an die „Drachengasse 2“ Theatergesellschaft m.b.H. in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 700.000 (insgesamt EUR 2.800.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 700.000

Jahr 2023

EUR 700.000

Jahr 2024

EUR 700.000

Jahr 2025

EUR 700.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 23

Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Darstellende Kunst im Jahr 2021 Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 500.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über die Anhebung von Förderungen in der Höhe von jeweils höchstens EUR 70.000 abzuschließen.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 24

Die Förderung in Form einer zweiten Rate an die Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2021 für die Jahrestätigkeit wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 1.970.000 um EUR 83.000 auf sohin insgesamt EUR 2.053.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 25

Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 26

Die Förderung an Absolom – Verein zur Förderung freier Theaterproduktion im Jahr 2021 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 120.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 27

Die Förderungen an den Verein der Freunde und Förderer des Schubert Theaters in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 150.000 (insgesamt EUR 600.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 150.000

Jahr 2023

EUR 150.000

Jahr 2024

EUR 150.000

Jahr 2025

EUR 150.000

 

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 28

Die Förderung an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2021 für Freude! Eröffnung des Kultursommers Wien in der Höhe von EUR 209.500 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und ÖVP (gegen Grünen und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 29

1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag.a Laura Sachslehner, BA, GR Peter L. Eppinger, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GR Dr. Josef Mantl, MA betreffend Volkskundemuseum.

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit den Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmen von SPÖ, NEOS und FPÖ (gegen Grünen und ÖVP) angenommen.

Post Nr. 30

A) Für die Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags Wissenschaft Stipendien für die Gewährung von Förderungen in Form von Wissenschaftsstipendien im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Voranschlag 2021 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 40.000 genehmigt.

B) Im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von ursprünglich EUR 170.000 um EUR 40.000 auf sohin insgesamt EUR 210.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Wissenschaft und Forschung Wissenschaftsstipendien aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 31

Die Förderung an den Fußballverein 1210 Wien im Jahr 2021 für „Kultur am Platz“ in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 32

Die Förderung an „Vienna.ACTS“, Verein zur Förderung von Kunst, im Jahr 2021 für das Festival Wiener Mischkulanz in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 33

A) Für die Förderung an Wien Modern, Verein für neue Musik, für das Wien Modern Musikfestival im Jahr 2021 wird im Voranschlag 2021 eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 75.000 genehmigt.

B) Die Förderungen an Wien Modern, Verein für neue Musik, in den Jahren 2021 bis 2023 für das Wien Modern Musikfestival in der Höhe von jährlich EUR 1.000.000 (insgesamt EUR 3.000.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2021

EUR 1.000.000

Jahr 2022

EUR 1.000.000

Jahr 2023

EUR 1.000.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 34

Die Förderungen an die Tanzquartier Wien GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 3.200.000 (insgesamt EUR 12.800.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 3.200.000

Jahr 2023

EUR 3.200.000

Jahr 2024

EUR 3.200.000

Jahr 2025

EUR 3.200.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 35

Die Förderungen an die Schauspielhaus Wien GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 1.750.000 (insgesamt EUR 7.000.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2022

EUR 1.750.000

Jahr 2023

EUR 1.750.000

Jahr 2024

EUR 1.750.000

Jahr 2025

EUR 1.750.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 36

A) Für die Förderung an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Aktivitäten des Museums wird im Voranschlag 2021 eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 160.000 genehmigt.

B) Die Förderung in Form einer zweiten Rate an die Jüdische Museum der Stadt Wien GmbH im Jahr 2021 für die Aktivitäten des Museums wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 3.740.000 um EUR 160.000 auf sohin insgesamt EUR 3.900.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

kulturausschuss.transparent – Mai 21

Transparenz ist uns Grünen sehr wichtig

Nach Ansicht der Stadt Wien spricht das Amtsgeheimnis dagegen, dass Bürgerinnen und Bürger wissen, was in Ausschüssen diskutiert wird, welche Fraktion dabei welche Projekte unterstützt und  wer wieviel an öffentlicher Förderung bekommt.

Halt, das stimmt nicht ganz, der Kulturbericht der der Stadt Wien veröffentlicht immer im Sommer des Folgejahres den Kulturbericht der Stadt Wien. Da kann man nachlesen, welche Vereine wieviel Förderungen bekommen haben. Allerdings sind die Informationen dann schon historisch. Für aktuelle Debatten sind auch aktuelle Informationen und Transparenz notwendig.

In guter Tradition machen die Grünen Kultursprecher*innen in Wien seit Marie Ringler deshalb die wesentlichen Informationen aus dem Kulturausschuss öffentlich. Ich setze diese Tradition im Sinne der Transparenz gerne fort.

„Kulturausschuss.transparent“ wird nach jedem Ausschuss erstellt. Wenn Sie den AusschussBlog regelmäßig in der eigene Mailbox finden wollen, melden Sie sich bitte hier mailto:kultur.wien@gruene.at  an .

Eckdaten zum Kulturausschuss

Mit Beginn der neuen Regierungsperiode im Herbst 2021 habe ich von Martin Margulies die Kulturagenden übernommen – an dieser Stelle, danke für deine Initiativen in dem Bereich in den letzten Jahren!

Der Kulturausschuss ist in der aktuellen Regierungsperiode neu zusammengesetzt. Von den heute 16 Mitgliedern sind 2 Grüne Hauptmitglieder: Julia Malle und ich. Martin Margulies und Nikolaus Kunrath stehen uns als Ersatzmitglieder mit ihrer Expertise zur Verfügung.

Inhaltlich behandelt der Kulturausschuss Kulturförderungen, Förderungen für wissenschaftliche Einrichtungen, Museen und Bibliotheken. Außerdem entscheidet ein eigener Unterausschuss über Verkehrsflächenbenennungen im Stadtgebiet und ein Beirat über Förderungen aus dem Altstadterhaltungsfonds.

Zum Ausschuss im Mai 2021

Insgesamt zeigt sich, dass die ÖVP erstaunlich oft mit der FPÖ in Einklang abstimmt. Die FPÖ lehnt klassisch ab, was ihrem Image entspricht: frauenspezifische Kunst wie LINK, Alternativkultur wie das WUK, aber erstaunlicher Weise auch die leichte Erhöhung für die Kunst im öffentlichen Raum (KÖR). Hier sollen im Rahmen des U-Bahn Ausbaus neue Projekte in den neuen Stationen umgesetzt werden – der niederschwelligste Zugang zu Kunst, den man sich vorstellen kann! – daher wird das von uns Grünen natürlich unterstützt.

Thematisch stand wiedermal das Otto Wagner Spital im Zentrum. Zuerst ein Antrag zur Ernennung des OWS zum UNESCO-Weltkulturerbe. Diese Debatte zieht sich seit mindesten 2012. Regelmäßig werden unterschiedliche Gutachten erstellt, ob und in welchem Ausmaß eine Benennung als Weltkulturerbe aussichtsreich wäre. Zuletzt war die Einschätzung der UNESCO Kommission schon 2019, dass Aufgrund des Zustands der Baustruktur „eine dem Denkmal würdige Erhaltung und Nutzung aktuell nicht gegeben“ sei. Zudem ist auch die Aussicht, dass Wien neben der Inneren Stadt und dem Schönbrunn-Gelände noch eine Weltkulturerbe zugesprochen wird, sehr gering. Daher haben wir den Antrag abgelehnt. Die dort bestehende Tafel, die an die Volksabstimmung zur Gründung und Öffnung der Steinhofgründe erinnert, wird jetzt erneuert.

Und hier die behandelten Gegenstände und Abstimmungen im Einzelnen:

Post Nr. 1

1) Antrag von GR Stefan Berger, GRin Veronika Matiasek und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Weltkulturerbe OWS.

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmten der SPÖ, NEOS und Grünen angenommen.

Post Nr. 2

1) Antrag von GR Stefan Berger, GRin Veronika Matiasek und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Erhalt Gedenktafel Steinhofgründe

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 3

1) Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Belebung der Straßenkunst in Wien

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Meine Einschätzung: Die Straßenkunst Verordnung wurde im Zuge von COVID nicht verändert – sie besteht sie 2012. Inzwischen wäre es sinnvoll einige Verbesserungen bezüglich Dezentralisierung vorzunehmen. Allerdings – dafür zuständig ist derzeit die MA36 – die Geschäftsgruppe Klima, Umwelt und Demokratie. Dh. Der Kulturausschuss kann dazu nichts beschließen. Langfristig werde ich mich dafür einsetzen die Straßenkunstverordnung zu verbessern. Der vorliegend Antrag bringt uns diesem Ziel nicht näher – daher haben wir ihn abgelehnt.

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmten der SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP angenommen.

Post Nr. 4

1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Stefan Berger, GRin Veronika Matiasek und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Erhalt Gedenktafel Steinhofgründe

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 5

Die Förderung in Form einer zweiten Rate an den Verein für Integrative Lebensgestaltung im Jahr 2021 für die Jahrestätigkeit wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 125.000 um EUR 10.000 auf sohin insgesamt EUR 135.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 6

Die Förderung an Red Carpet Art Award – Verein zur Förderung junger Kunst im Jahr 2021 für das Ankerzentrum Atelierhof Schlingermarkt in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 7

Die Förderung an die creative headz OG im Jahr 2021 für die Vienna Fashion Week in der Höhe von EUR 20.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 8

Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Kinoförderung im Jahr 2021 Einzel- und Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 310.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 9

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den ersten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.03.2021 durchgeführten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2021 zur Kenntnis.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 10

1) Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend mittelfristige Investitionspläne bei Ansuchen um Bau – und Investitionskosten

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 11

1) Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Theaterkennzahlen

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig.

Post Nr. 12

Die Erhöhung der Förderungen an das WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser im Jahr 2021 um EUR 160.000 und in den Jahren 2022 und 2023 um jeweils EUR 310.000 auf jährlich insgesamt EUR 1.550.000 für die jeweilige Jahrestätigkeit (somit insgesamt EUR 4.650.000) wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

  • Jahr 2021 EUR 1.550.000 davon bereits EUR 1.390.000 beschlossen (GR-Anträge vom 24. 6. 2020 und vom 26. 5. 2020)

  • Jahr 2022 EUR 1.550.000 davon bereits EUR 1.240.000 beschlossen (GR- Antrag vom 24. 6. 2020)

  • Jahr 2023 EUR 1.550.000 davon bereits EUR 1.240.000 beschlossen (GR- Antrag vom 24. 6. 2020)

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 13

Die Förderung an MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) im Jahr 2021 für die Fortsetzung des Pilotprojekts Vienna Club Commission in der Höhe von EUR 90.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 14

Die Förderung an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2021 für Kunst im öffentlichen Raum in der Höhe von EUR 300.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 15

Die Förderungen im Bereich Curated by Galerienfestival an folgende Vereine/Institutionen im Jahr 2021 für Einzel- und Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 256.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:

 

Nr.

Vereine

Jahr

Förderung in EUR

1

Curated by, Galerienfestival internationaler Kurator*innen, Wien

2021

216.000

2

Treat xD GmbH

2021

40.000

Summe

256.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 16

Die Förderung an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2021 für die BUCH WIEN in der Höhe von EUR 125.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 17

Die Förderungen an die God‘s Entertainment GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 600.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 18

Die Förderungen an den Theaterverein Toxic Dreams in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 260.000 (somit insgesamt EUR 1.040.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 19

Die Förderungen an Link.* – Verein für weiblichen Spielraum in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 740.000 (somit insgesamt EUR 2.960.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 20

Die Förderungen an das Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 90.000 (somit insgesamt EUR 360.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 21

Die Förderungen an die Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 80.000 (somit insgesamt EUR 320.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 22

Die Förderungen an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 250.000 (somit insgesamt EUR 1.000.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 23

Die Förderungen an theatercombinat – theaterverein in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 600.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 24

Die Förderungen an Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 240.000 (somit insgesamt EUR 960.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 25

A) Für die Förderung an die Koproduktionshaus GmbH für das temporäre Sonderprojekt Nordwest wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 3240 Förderung der darstellenden Kunst, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 140.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Gruppe 781, Transfers an Beteiligungen der Gemeinde/des Gemeindeverbandes, mit EUR 140.000 zu decken ist.

B) Die Förderungen an die Koproduktionshaus GmbH in den Jahren 2021 bis 2023 für das temporäre Sonderprojekt Nordwest – 2021 in der Höhe von EUR 140.000 und 2022 und 2023 in der Höhe von jeweils EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 440.000) – werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2021

EUR 140.000

Jahr 2022

EUR 150.000

Jahr 2023

EUR 150.000

 

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 26

Die Förderungen an Verein „Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 600.000 (somit insgesamt EUR 2.400.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 27

Die Förderungen an Im_flieger – KünstlerInnen_Initiative in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 130.000 (somit insgesamt EUR 520.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 28

Die Förderungen an makemake produktionen – Verein für Darstellende Kunst und Projektentwicklung in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 200.000 (somit insgesamt EUR 800.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 29

Die Förderungen an das Aktionstheater Wien in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 100.000 (somit insgesamt EUR 400.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 30

Die Förderungen an das sirene Operntheater – Verein für Musik und Theater in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 290.000 (somit insgesamt EUR 1.160.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 31

Die Förderungen an Verein Fortuna zur Förderung nachhaltiger Kunst in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 130.000 (somit insgesamt EUR 520.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 32

Die Förderungen an diverCITYLAB – Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 600.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 33

Die Förderungen an die Insert Tanz und Performance GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 220.000 (somit insgesamt EUR 880.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 34

Die Förderungen an TANZART – Verein zur Förderung und Entwicklung des Tanztheaters in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 120.000 (somit insgesamt EUR 480.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 35

Die Förderungen an Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 300.000 (somit insgesamt EUR 1.200.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 36

Die Förderungen an Spirit, Verein zur Förderung der Performancekunst in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 190.000 (somit insgesamt EUR 760.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 37

A) Für die Förderungen im Bereich Kinoförderung wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1.000.000 genehmigt, die in Fremdmittel mit EUR 1.000.000 zu decken ist.

B) Die Förderungen im Bereich Kinoförderung an folgende Kinobetriebe im Jahr 2021 für Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 1.010.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:

Nr.

Kinobetriebe

Jahr

Förderung in EUR

1

ADF Kinobetriebs GmbH

2021

50.000

2

Admiral Kinobetriebs GmbH

2021

90.000

3

Breitenseer Lichtspiele

2021

90.000

4

Burg Kino Babette Allfrey e.U.

2021

90.000

5

Filmcasino & Polyfilm BetriebsgmbH – Filmcasino

2021

90.000

6

Filmcasino & Polyfilm BetriebsgmbH – Filmhaus

2021

90.000

7

Lichtspieltheater BetriebsgmbH – Actors Studio

2021

50.000

8

Lichtspieltheater BetriebsgmbH – Urania Kino

2021

50.000

9

Otto Honig GmbH & Co KG – Haydnkino

2021

50.000

10

Votiv Kino GmbH – Votivkino

2021

90.000

11

Votiv Kino GmbH – De France

2021

90.000

12

Waystone Film KG – Schikanederkino

2021

90.000

13

Waystone Film KG – Topkino

2021

90.000

Summe

1.010.000

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 38

Die Förderung an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft im Jahr 2021 für die wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von EUR 520.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 39

Die Förderung an Club of Vienna – Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung für Wien im Jahr 2021 für die Aktivitäten unter dem Titel „Evolutionäre Herausforderungen in Zeiten globaler Krisen“ in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

kulturausschuss.transparent – April 21

Der Kulturausschuss im April 21 war von zwei Schwerpunkten getragen:
Die Diskussion um zwei von den Grünen gestellte Anträge (Arbeitsstipendien ausbauen und Gleichstellungsmonitor für Kulturförderungen) und eine Reihe von Verkehrsflächenbenennungen.

Zuerst zu den Grünen Anträgen (Post 1 und Post 2):

Ad Post 1 Arbeitsstipendien:
Anlässlich der anhaltenden COVID Krise hatten meine KollegInnen und ich schon einmal vor Weihnachten und dann ein zweites Mal im Jänner folgenden Antrag im Gemeinderat gestellt: die im Jahr 2020 zusätzlich eingeführten Arbeitsstipenden sollen auch im Jahr 2021 weiter vergeben werden (der Antrag hängt anbei).
Der Hintergrund: Das Verbot für öffentliche Events (im Innen- und Außenbereich) bedeutet für viele Künstler*innen ein de facto Arbeitsverbot. Verschärft wird die Situation, dass ein Großteil der Förderungen – vor allem in der freien Szene – an Aufführungen, an öffentlich zugängliche Events gebunden sind. Ohne Events können (im Besonderen frei arbeitende) Künstler*innen ihre Arbeitstätigkeit für die Förderstelle schwer nachweisen. Das ist eine prinzipielle Schwäche im Förderwesen. Um diese Schwäche auszugleichen, wurden im vergangenen Jahr 2020 von rot-grün in Wien sogenannte (covid-)Arbeitsstipendien eingeführt: Dafür mussten die Künstler*innen ein konkretes Projekt einreichen, an dem sie längere Zeit arbeiten wollten. Sie mussten dafür KEINE öffentliche Präsentation nachweisen. Der Erfolg dieser Arbeitsstipendien war überwältigend – mehr als 3000 Künstler*innen reichten im Laufe des Jahres ein, an die 6 Mio. Euro wurden vergeben. Es war eine win-win Situation. Die Künstler*innen hatten eine Basis um weiterhin künstlerisch tätig sein zu könne und die Stadt Wien konnte trotz Lockdowns eine lebendige Künstler*innen Szene erhalten.

Nachdem 2021 leider die Covid-Krise noch nicht überstanden ist – und trotz langsamer Entspannung die Weiterentwicklung in den nächsten Monaten äußerst unsicher ist, stellten wir Grüne den Antrag, diese Stipendien noch einmal auszuschreiben. Der erste diesbezügliche Antrag im Dezember wurde von rot-pink abgelehnt, der zweite Antrag für (Covid-)Arbeitsstipendien wurde dem Ausschuss zugewiesen. Endlich im April 21 war nun die Antwort der Stadträtin auf der Tagesordnung:

Schriftlich sah sie so aus (Auszug mit Draufklicken kann es vergrößert werden))

Irritierend an dieser Antwort ist erstens – dass die Stadträtin die (covid-)Arbeitsstipendien als „Sozialhilfe“ diffamiert – obwohl sie defacto eine Projektförderung ohne Live-Eventverpflichtung sind. Wir sehen sie daher eher als einen Probeballon, an dem auch ein langfristiges Umdenken im Förderwesen versucht werden kann – weg vom „bulimische Aufführungs- und Neuinszenierungswahn (wie das Phänomen in Deutschland bezeichnet wird) – hin zu mehr Nachhaltigkeit in der Förderung. Mehr Nachhaltigkeit ließe sich erreichen, indem zum Beispiel Wiederaufnahmen konsequenter gefördert werden, oder auch Kooperationsprojekte bzw. Erweiterungen von aktuellen Produktionen. Als Grüne bleiben wir dran!

Nachtrag:
am 10. Mai 21 ist die Stadträtin mit der Ankündigung von Arbeitsstipendien in die Öffentlichkeit gegangen – das allerdings sind KEINE NEUEN Arbeitsstipendien, das sind die Stipendien, die die Stadt Wien schon über viele Jahre vergibt. Derzeit sind das genau 12 Stipendien pro Sparte, angesichts des durch COVID noch erhöhten Bedarfs, wohl nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein der Einkommenslosigkeit. (vgl.: https://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/ehrungen)

 

Post Nr. 1

1. Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag.a Ursula Berner,MA und GRin MMag.a Julia Malle betreffend Initiierung eines Gleichstellungsmonitors im Bereich Kunst, Kultur und Wissenschaft.
2. Bericht von Frau Kulturstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von ÖVP und Grünen (gegen SPÖ, NEOS und FPÖ) angenommen, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ (gegen Grünen) angenommen.

Antrag Arbeitstipenden Seite 1Antrag Arbeiststipendien Seite 2

 

 

 

 

 

 

 

Ad Post 2 Gleichstellungsmonitor
Der Gleichstellungsmonitor der MA57 war ein Instrument, um den Status quo und die Entwicklung der Gleichstellung von Frauen und Männern empirisch zu erfassen und zu analysieren. (http://www.gleichstellungsmonitor.at). Der letzte Gleichstellungsmonitor der Stadt Wien ist 2016 veröffentlicht worden.

Ein Kapitel in diesem Gleichstellungsmonitor galt auch Kunst und Medien hier wurden unter anderem folgenden Faktoren untersucht:

  1. Erhöhung des Frauenanteils in Leitungs- und Entscheidungsgremien im Bereich Kunst und Medien

  2. Verankerung von Gender-Kriterien bei der Vergabe von Förderungen und Preisen

  3. Erhöhung des Anteils an Förderungen, Stipendien und Preisen, die an Frauen oder an von Frauen geleitete Institutionen vergeben werden

  4. Erhöhung des Anteils von KünstlerInnen mit existenzsichernder Beschäftigung.

Auch wenn dieser Gleichstellungsmonitor schwerpunktmäßig den Kunstbereich untersuchte, ließ sich daraus einiges für den gesamten Kulturförderbereich ablesen.

In Wien gab es bis 2015 es zusätzlich einen eigens ausgewiesenen Frauenkulturbericht (https://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/kunstbericht.html). Danach wurden einige Statistiken zu Leitungsgremien und Förderungen im Kulturbericht dargestellt.

Das waren gute Ansätze. Das Zahlenmaterial ist jedoch nicht umfassend und detailreich genug, um Entwicklungen ablesen zu können oder auch konkrete Auswirkungen von Maßnahmen abzubilden.

Um langfristig in der Förderlandschaft fair-pay Kriterien fix zu verankern und zu analysieren, warum in manchen Sparten Frauen deutlich weniger Förderungen erhalten, bzw. in welchen Führungspositionen oder Gremien Frauen vertreten sind, und ob und auf welche Weise sich das auf Entscheidungen über Förderzusagen auswirkt – um all diese komplexen Fragen zu beantworten und Strategien zur nachhaltigen Verankerung von Gleichstellung zu erarbeiten, braucht es fundiertes Zahlenmaterial. Bisher haben wir diese Zahlen leider nicht.

Die schriftliche Beantwortung der Stadträtin war auch hier irritierend, weil sie offenbar nicht am neuesten Stand der Publikationen der MA57 ist (mit draufklicken kann es vergrößert werden)


Immerhin wir hatten später noch ein Gespräch und ich bin guter Dinge, dass die Kulturabteilung langfristig eine Form finden wird, wie sie Daten erhebt und veröffentlicht, um die Förderungen in Zukunft auch geschlechtergerecht im Sinne eines Genderbudgeting zu verteilen. Auch hier werde ich natürlich dran bleiben.

Post Nr. 2

1. Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag.a Ursula Berner, MA, GRin MMag. a Julia Malle und GR Dipl.-Ing. Martin Margulies betreffend Arbeitsstipendien für Kulturschaffende und WissenschaftlerInnen
2. Bericht von Frau Kulturstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von ÖVP, FPÖ und Grünen (gegen SPÖ und NEOS) angenommen, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmen von SPÖ und NEOS (gegen ÖVP, FPÖ und Grünen) angenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Post Nr. 3

Die Verkehrsfläche (SCD 06350) in 1020 Wien, im Bereich zwischen Praterstraße, Ferdinandstraße und Große Mohrengasse, wird nach Adele Perlmutter (Adele Perlmutter, geb. Heilpern; 9. August 1845 bis 8. Februar 1941; k.u.k. Hoffotografin, erfolgreiche Portraitfotografin; besaß in der Praterstraße ein von ihr gegründetes Fotoatelier namens „Adèle“) in „Adele-Perlmutter-Platz“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 4

Die Parkanlage (SCD 20983) in 1020 Wien, im Bereich Obere Augartenstraße zwischen Gaußplatz und Untere Augartenstraße, wird nach Irma Schwager (Irma Schwager, geb. Wieselberg; 31. Mai 1920 bis 29. Juni 2015; Widerstandskämpferin, Politikerin, engagierte Vorkämpferin für die Rechte der Frauen) in „Irma-Schwager-Park“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5

Die Parkanlage (SCD 20466) in 1020 Wien, im Bereich Obere Donaustraße zwischen Roßauer Brücke und Augartenbrücke, wird nach Ruth Maier (Ruth Maier; 10. November 1920 bis 1942; Opfer der Shoah. Ihre posthum veröffentlichten Tagebücher machten sie zur „österreichischen Anne Frank“.) in „Ruth-Maier-Park“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 6

Die Verkehrsfläche (SCD 12630) in 1030 Wien, im Bereich zwischen Neulinggasse und Barmherzigengasse, wird nach Günther Goller (Dr. phil. Günther Goller; 18. September 1928 bis 16. September 2017; Politiker; war langjähriger Landstraßer Gemeinderat und Landtagsabgeordneter, Stadtrat und Klubobmann der ÖVP Wien) in „Günther-Goller-Weg“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 7

Die Parkanlage (SCD 20562) in 1070 Wien, im Bereich zwischen Stiftgasse 14 – 16 und Schrankgasse, wird nach Vally Wieselthier (Vally (Valerie) Wieselthier; 25. Mai 1895 bis 1. September 1945; Keramikerin, Designerin; künstlerische Leiterin der Keramikabteilung an der Wiener Werkstätte in der Neustiftgasse 32) in „Vally-Wieselthier-Park“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 8

Die Verkehrsfläche (SCD 12811) in 1230 Wien, zwischen Romy-Schneider-Gasse und Rößlergasse, wird nach Richard Tauber (Richard Tauber, eigentl. Ernst Seiffert; 16. Mai 1891 bis 8. Jänner 1948, Kammersänger (lyrischer Tenor), Komponist) in „Richard-Tauber-Weg“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 9

Die Verkehrsfläche (SCD 06379) in 1230 Wien, Richard-Tauber-Gasse, wird nach Josef Prangl (KommR Josef Prangl; 5. März 1927 bis 27. September 2014; Lehrer, Unternehmer) in „Josef-Prangl-Straße“ umbenannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 10

Die Verkehrsfläche (SCD 12818) in 1100 Wien, zwischen Gußriegelstraße 40 und Windtenstraße 10, wird nach Ute Bock (Ute Bock; 27. Juni 1942 bis 19. Jänner 2018; Erzieherin, Flüchtlingshelferin und Menschenrechtsaktivistin) in „Ute-Bock-Weg“ benannt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 11

Die Parkanlage (SCD 20992) in 1220 Wien, zwischen Am langen Felde und Bertha-von-Suttner-Gasse, wird nach Ernst Paul Zimper (Ernst Paul Zimper; 9. September 1919 bis 15. September 1998; Kommunalpolitiker) in „Ernst-Paul-Zimper-Park“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 12

Die Verkehrsfläche (SCD 09684) in 1210 Wien, zwischen Lokomotivgasse und Kreuzfeldgasse, wird nach der Familie Klagsbrunn (Floridsdorfer Familie, die vor den Nationalsozialisten nach Brasilien fliehen musste: Leopold Klagsbrunn (1888 – 1957); Chemiker, Unternehmer, Sportfunktionär / Friederike Klagsbrunn (gest. 1964) / Peter Klagsbrunn (1913 – 1952); Vertreter / Kurt Klagsbrunn (1918 – 2005); Fotograf) in „Klagsbrunnweg“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 13

Die Verkehrsfläche (SCD 09987) in 1210 Wien, zwischen Mondsteinstraße und Richard-Neutra-Gasse, wird nach Friedrich Dietz von Weidenberg (Friedrich Dietz von Weidenberg; 27. Oktober 1871 bis 9. Dezember 1941; Architekt, Schüler Otto Wagners, bedeutender Vertreter des Jugendstils in Floridsdorf, plante unter anderem den Sildhof und das Mautner-Schlössel, das Dampf-, Wannen- und Brausebad Floridsdorf (das spätere Weisselbad) und war in die Planungen des Gaswerks Leopoldau und der Schule Schillgasse 31 eingebunden) in „Dietz-von-Weidenberg-Gasse“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 14

Der Bildungscampus (SCD 21977) in 1110 Wien, Rappachgasse 44, wird nach Heidemarie Lex-Nalis (Mag.a rer.soc.oec. Dr.in phil. Heidemarie Lex-Nalis; 28. Mai 1950 bis 24. Februar 2018; Pädagogin) in „Bildungscampus Heidemarie Lex-Nalis“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 15

Die Verkehrsfläche (SCD 06676) in 1190 Wien, von der Alois-Mock-Gasse bis zur Grinzinger Straße, wird als Verlängerung der Alois-Mock-Gasse in „Alois-Mock-Gasse“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 16

Die Parkanlage (SCD 20996) in 1140 Wien, im Bereich Breitenseer Straße und Hütteldorfer Straße, wird nach Hilde Sochor (Prof.in Dr.in phil. Hilde (Hildegard) Sochor, verehel. Manker; 5. Februar 1924 bis 31. Mai 2017; Volksschauspielerin, Kammerschauspielerin, jahrzehntelanges Mitglied des Wiener Volkstheaters. Mitwirkung an zahlreichen TV- und Kinoproduktionen) in „Hilde-Sochor-Park“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 17

Die Verkehrsfläche (SCD 12620) in 1140 Wien, zwischen Jupiterweg 69 und Grenzweg 1, wird in „Plutoweg“ (Nach dem bis 2006 als gezählter neunter Planet, seither als größter Zwergplanet bezeichnet) benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 18

Die Parkanlage (SCD 20995) in 1170 Wien, im Bereich zwischen Rötzergasse und Hormayrgasse, wird nach Elfriede Dassanowsky (Prof.in Elfriede (Elfi) von Dassanowsky; 2. Februar 1924 bis 2. Oktober 2007; Sängerin, Pianistin, Filmproduzentin, Mitbegründerin der Belvedere-Film in Wien und Los Angeles) in „Elfi-Dassanowsky-Park“ benannt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 19

Die Förderung an IG F23 – Verein für soziale, kommunikative und kulturelle Impulse im Jahr 2021 für das Ankerzentrum F23 in der Höhe von EUR 200.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 20

Die Förderung an den Kunst- und Kulturverein „SOHO IN OTTAKRING“ im Jahr 2021 für SOHO STUDIOS in der Höhe von EUR 123.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 21

A) Für die Nachtragsförderung an die Wiener Konzerthausgesellschaft zur Aufrechterhaltung des künstlerischen Betriebes wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 264.000 genehmigt.

B) Die Nachtragsförderung an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2021 zur Aufrechterhaltung des künstlerischen Betriebes in der Höhe von EUR 300.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 22

Die Förderung an POPFEST WIEN – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik im Jahr 2021 für das Popfest Wien in der Höhe von EUR 143.235 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 23

Die Erhöhung an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2021 für die Basisförderung des bereits genehmigten Antrags (Pr.Z.392682-2020-GKU) von ursprünglich EUR 160.000 um EUR 25.000 auf sohin insgesamt EUR 185.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 24

A) Für die Förderung an den Verein ZOOM Kindermuseum für die Jahressubvention 2021 wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 50.000 genehmigt.

B) Die Förderung an den Verein ZOOM Kindermuseum im Jahr 2021 für die Jahressubvention 2021 in der Höhe von EUR 907.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 25

A) Für den Rahmenbetrag im Bereich Druckkostenzuschüsse Literatur und Wissenschaft wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 8.000 genehmigt.

B) Im Bereich Literatur wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrags (Pr.Z.1178697-2020-GKU) von ursprünglich EUR 476.000 um EUR 8.000 auf sohin insgesamt EUR 484.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Literatur Druckkostenzuschüsse aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 26

Der jährliche Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft Wiens im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte wird genehmigt. Für das Jahr 2021 ist ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von EUR 3.425 zu überweisen. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 27

Die Förderung an die Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik im Jahr 2021 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 28

Die Förderung an den Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten im Jahr 2021 für Bears in the Park – open art place in der Höhe von EUR 149.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 29

Die Förderungen im Bereich Filmfestivals an folgende Vereine im Jahr 2021 für Einzel- und Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 340.500 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:

Nr. Vereine Jahr Förderung in EUR
1 Institut Pitanga 2021 91.500
2 This Human World / Diese Menschen-welt, Verein zur Förderung und Verbreitung von Menschenrechtsthemen 2021 99.000
3 Verein zur Förderung des Fantastischen Films 2021 150.000
Summe 340.500

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen (FPÖ stimmte jedoch gegen This Human World) angenommen.

Post Nr. 30

Die Förderung an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2021 für die Förderaktivität „Digital Humanism 2021“ in der Höhe von EUR 1.000.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 31

Die Förderung an den Verein Freunde und Freundinnen des IFK Internationales Forschungszentrum Kulturwissenschaften im Jahr 2021 für das wissenschaftliche Programm in der Höhe von EUR 60.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 32

Die Förderung an den Verein Science Center Netzwerk im Jahr 2021 für das Projekt „Wissens*raum – Impulse setzen für Hands-on Wissenschaftsvermittlung“ in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 33

A) Für die Förderung an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Ausschreibung von Forschungsprojekten zur Präzisionsmedizin wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1.000.000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 1.000.000 zu decken ist.

B) Die Förderung an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2021 für Ausschreibung von Forschungsprojekten zur Präzisionsmedizin in der Höhe von EUR 1.000.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 34

Die Förderung an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2021 für Wien bezogene Forschungsprojekte und ein DOC Stipendium in der Höhe von EUR 350.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 35

A) Für die Förderung an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für Projekte im Rahmen des Matching Funds 7 wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 181.000 genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit EUR 181.000 zu decken ist.

B) Die Förderung an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2021 für Projekte im Rahmen des Matching Funds 7 in der Höhe von EUR 180.500 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

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