Rede im Wiener Gemeinderat am 23.6.26<\/p>\n
Sehr geehrte Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen,
\nliebe G\u00e4ste im Livestream und auf der Galerie,<\/p>\n
Zuerst: Danke an die Mitarbeiter:innen der MA7 und im Stadtr\u00e4tinn<\/em><\/strong>en\u2011B\u00fcro f\u00fcr die viele Arbeit im letzten Jahr \u2013 die Zusammenarbeit ist oft wirklich gut und kollegial. Und nat\u00fcrlich all den Menschen , die hier in Wien als K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnster arbeiten \u2013 egal wie schwierig die Rahmenbedingungen sind.<\/p>\n Und jetzt zur Sache: Ich bin irritiert, ehrlicherweise sogar ver\u00e4rgert.<\/p>\n Wie schon im Vorjahr wurde \u201evergessen\u201c<\/em><\/strong>, den Ausschussmitgliedern rechtzeitig einen Kulturbericht zum Rechnungsabschluss vorzulegen. Schon beim schnellen Blick f\u00e4llt auf: Und ein zweiter Gendergap springt ins Auge<\/em><\/strong>: Unserer Forderungen f\u00fcr das neue Budgetjahr:<\/p>\n Erstens:<\/strong> transparente Ausschreibungsverfahren\u00a0<\/strong><\/p>\n Die Stadt Wien braucht f\u00fcr stadtnahen Kultur-Institutionen ein klares, \u00f6ffentlich nachvollziehbares Prozedere \u2013 daf\u00fcr haben wir einen Antrag gestellt. Es ist total legitim, dass eine Stadtr\u00e4tin findet, ein Leitungsteam erf\u00fcllt nicht, was sie sich f\u00fcr ein Haus vorstellt, seien es die erreichten Zielgruppen oder die Schwerpunkte. Das will ich hier gar nicht diskutieren.<\/p>\n Es ist auch legitim, dass sie sich Frau Stadtr\u00e4tin strukturelle Ver\u00e4nderungen bei den Mittelb\u00fchnen w\u00fcnschen \u2013 aber warum kommunizieren Sie das nicht VOR der Ausschreibung an die Betroffenen?!<\/p>\n Das w\u00e4re f\u00fcr allen Beteiligten einfacher gewesen.<\/p>\n Jetzt stehen wir vor einem Scherbenhaufen mit vielen Verlierern:<\/p>\n Maximaler Schaden \u2013 politisch, institutionell und f\u00fcr die Glaubw\u00fcrdigkeit der Stadt<\/em><\/strong>.<\/p>\n Zweiterns:\u00a0 Mehrjahresf\u00f6rderungen erhalten.<\/strong><\/p>\n Was wir letzte Woche im Gemeinderat erlebt haben, war eine Farce<\/em><\/strong>: SP\u00d6 und NEOS dr\u00fccken F\u00f6rderrichtlinien durch, die Mehrjahresf\u00f6rderungen de facto abschaffen und durch Ein\u2011Jahres\u2011F\u00f6rderungen ersetzen. Tatsache ist<\/em><\/strong>: Die 17 zur F\u00f6rderung vorgeschlagenen Projekte der Konzeptf\u00f6rderung haben bis heute keine schriftliche Zusage, das Kurator:innen\u2011Gutachten ist ein Jahr alt, und die F\u00f6rderungen sollen mit 1.1.2027 starten.<\/p>\n Selbst die APA hat da nachgefragt: Auf Nachfrage hat das Stadtr\u00e4tinb\u00fcro geantwortet, dass die finale Zusage f\u00fcr die 17 Antr\u00e4ge tats\u00e4chlich erst mit dem Budgetbeschluss im Dezember 2026 erfolgen kann. Festivals wie die Musiktheatertage m\u00fcssten ihre Spielorte jetzt reservieren, wenn sie 2027 Events umsetzen wollen \u2013 auf welcher Basis bitte?<\/p>\n Unter solchen Bedingungen k\u00f6nnen Vereine nicht professionell arbeiten, sie m\u00fcssen privat in Vorlage gehen. Das kann eine Kultrustadt Wien doch \u00a0nicht wirklich wollen? Drittens: Es braucht endlich eine klare Ansage, einen klaren Rahmen. Viertens: FAIR PAY darf im Sparprogramm nicht unter die R\u00e4der kommen. F\u00fcnftens: die B\u00fcchereien als niederschwellige <\/strong>\u00a0Kulturr\u00e4ume erhalten<\/strong><\/p>\n Seit Monaten machen die Gr\u00fcnen \u2013 und inzwischen auch die \u00d6VP \u2013 darauf aufmerksam, dass die geschlossene B\u00fccherei in der Bernoulligasse einen Ersatz braucht. Alle reden von niederschwelligem Zugang zu Kultur, aber ausgerechnet in der Donaustadt, wo Kulturorte d\u00fcnn ges\u00e4t sind, soll eine st\u00e4dtische B\u00fccherei ohne Ersatz gestrichen werden. Die n\u00e4chste B\u00fccherei ist 40 Minuten \u00d6ffi\u2011Fahrt entfernt \u2013 solche Distanzen w\u00fcrden Sie innerhalb des G\u00fcrtels nie als \u201ezumutbar\u201c akzeptieren. Wir setzen uns weiter f\u00fcr einen Standort ein und unterst\u00fctzen auch den Vorschlag, am Nordwestbahnhof eine neue B\u00fccherei zu planen, wo rund 30.000 Menschen leben werden. \u2013 Apropos R\u00e4ume \u00d6ffnen lieber Kollege Weber \ud83d\ude09<\/p>\n Sechstens: Kammeroper erhalten Das ist ein schwerer Schlag f\u00fcr den Nachwuchs<\/em><\/strong>. Viele heute bekannte Stimmen haben dort erste B\u00fchnenerfahrung gesammelt, bevor sie auf den gro\u00dfen H\u00e4usern dieser Stadt standen.<\/p>\n Mit einer Schlie\u00dfung ohne Zukunftsplan nimmt man Absolvent:innen von Gesangs\u2011 und Regieausbildungen eine zentrale B\u00fchne und gef\u00e4hrdet Wien langfristig als Musikhauptstadt Europas. Siebtens: Berichtspflicht f\u00fcrInstitutionen und Vereine mit mehr als 1 Million Euro Jahresf\u00f6rderung<\/strong><\/p>\n Dazu passt unsere Forderung nach Berichtspflicht: Alle Institutionen und Vereine mit mehr als 1 Million Euro Jahresf\u00f6rderung sollen fundierte Berichte vorlegen. Zur Finanzierung: Das Gesamtbudget der Kulturabteilung liegt bei rund 334 Millionen Euro, die Kultur muss laut Berichten 45,7 Millionen sparen. <\/strong><\/p>\n Wir haben einen zwei einfache Vorschl\u00e4ge\u00a0\u00a0<\/strong><\/p>\n 1, 1 Euro aus der N\u00e4chtigungsabgabe als Kultureuro widmen<\/em><\/strong>. Allein 2025 w\u00e4ren damit rund 20 Millionen Euro f\u00fcr die Kultur zusammengekommen, womit ein Gro\u00dfteil der K\u00fcrzungen nicht n\u00f6tig w\u00e4re. Hans Arsenvoivc wird auf das Thema noch genauer eingehen.<\/p>\n 2,<\/em> <\/strong>Wenn Sie endlich die Finanzierung der Eventim\u2011Halle in St. Marx abblasen w\u00fcrden<\/em><\/strong> \u2013 200 Millionen Euro \u2013, k\u00f6nnte man s\u00e4mtliche Einsparungen in der Kultur f\u00fcr 2027 und wohl auch f\u00fcr 2028 streichen. Kritik am Schluss: die Kontextualisierung der Lueger Statute<\/strong><\/p>\n Ein Punkt, der im Rechnungsabschluss besonders schmerzt, ist die Kontextualisierung der Lueger\u2011Statue um 776.000 Euro. Aus gr\u00fcner Sicht ist das zu wenig: Wir brauchen sichtbare Ma\u00dfnahmen, die demokratisches Bewusstsein st\u00e4rken und sich klar gegen Populisten und Spalter stellen.<\/strong><\/em><\/p>\n Langfristig geh\u00f6rt die Lueger\u2011Statue aus dem Stadtzentrum entfernt \u2013 in einen Skulpturengarten oder ein Museum, wo sie historisch eingeordnet wird. Jedenfalls an einen Ort, wo schon durch das Aufstellen gezeigt wird: ja den hat es hier gegeben \u2013 aber die heutige Gesellschaft hat sich weiterentwickelt:.<\/p>\n Heute sagen wir als demokratische Gesellschaft: Der bestehende Ort muss keine Leerstelle bleiben, er kann f\u00fcr aktuelle k\u00fcnstlerische Interventionen und Debatten genutzt werden. Wir bringen daher unsere Antr\u00e4ge ein: Fassen Sie sich ein Herz und stimmen Sie auch den nicht zugewiesenen Antr\u00e4gen zu. Es geht um langfristige strukturelle Verbesserungen in der Wiener Kulturf\u00f6rderlandschaft. Danke f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Rede im Wiener Gemeinderat am 23.6.26 Sehr geehrte Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe G\u00e4ste im Livestream und auf der Galerie, Zuerst: Danke an die Mitarbeiter:innen der MA7 und im Stadtr\u00e4tinnen\u2011B\u00fcro f\u00fcr die viele Arbeit im letzten Jahr \u2013 die Zusammenarbeit ist oft wirklich gut und kollegial. 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\nHeuer kam der Kulturbericht 2025 am Freitag Nachmittag nur an die B\u00fcros, im Digipol war er nicht aufrufbar.
\nSie haben alle E\u2011Mail\u2011Adressen aller Ausschussmitglieder \u2013 warum also keine Aussendung eine Woche vor der Sitzung? Wie sollen wir so ernsthaft \u00fcber einen Rechnungsabschluss diskutieren?<\/p>\n
\nIn der Musikf\u00f6rderung gibt es weiterhin einen massiven Gendergap <\/em><\/strong>\u2013 bei Preisen nur rund ein Drittel Frauen, bei Kompositionsf\u00f6rderung kaum mehr als 30 Prozent.<\/p>\n
\nGro\u00dfb\u00fchnen<\/em><\/strong> mit gesicherten Arbeitsbedingungen und sehr gutem Einkommen werden 2025 von M\u00e4nnern gef\u00fchrt \u2013 Josefstadt, Volkstheater, Vereinigte B\u00fchnen, Theater der Jugend \u2013
\nw\u00e4hrend in der freien Szene 78 Prozent der Leitungen Frauen <\/em><\/strong>sind, also dort, wo es prek\u00e4rer gearbeitet werden muss \u2013 auf allen Ebenen.
\nJa, mit den neuen Intendantinnen ab Herbst 26 \u00a0in Theater der Jugend und Josefstadt \u00e4ndert sich \u00a0das Bild etwas \u2013 aber f\u00fcr 2025 schaut das in der selbsternannten \u201eFrauenstadt Wien\u201c nicht gut aus.<\/p>\n
\nJA, es gibt einen Anlass:
\nWie es nicht laufen darf, hat die Besetzung des Schauspielhauses gezeigt.<\/p>\n\n
\nWenn Sie ohnehin allein entscheiden wollen, wozu dann diese Jury?<\/li>\n
\nGleichzeitig f\u00e4hrt die Stadtr\u00e4tin eine mediale Beruhigungskampagne<\/em><\/strong>, in der sie verk\u00fcndet, Mehrjahres\u2011 und vierj\u00e4hrige Konzeptf\u00f6rderungen seien \u201egerettet\u201c.<\/p>\n
\nDas hei\u00dft: Die Vereine haben im Fall der Zusage eine Woche vllt zwei Zeit, um Vertr\u00e4ge zu schlie\u00dfen und Programme zu erstellen und sollen dann ab J\u00e4nner 2027 loszulegen.
\nDas nennen Sie Planungssicherheit?<\/strong> <\/em><\/p>\n
\nDas gilt genauso f\u00fcr Mittelb\u00fchnen und gro\u00dfe Institutionen, die ebenfalls erst im Dezember 2026 erfahren sollen, wie sie ab J\u00e4nner 2027 finanziert sind.<\/p>\n
\n<\/strong>
\nWo wird gespart, mit wie viel k\u00f6nnen die H\u00e4user und Vereine rechnen, was geht sich nicht mehr aus, was nicht mehr?
\n45,7 Millionen Einsparungen in der Kultur bleiben nicht ohne Folgen.
\nOhne klare Ansagen riskieren Sie, dass die Szene langfristig ausbrennt oder zerst\u00f6rt wird.<\/p>\n
\n<\/strong>
\nEs braucht ein k: ares Bekenntnis zu Fair Pay Schon jetzt gibt es zu wenig Anstellungen, schlechte Bezahlung und zu wenige durchgehende Versicherungszeiten. Als \u201eKulturhauptstadt Wien\u201c m\u00fcssen Sie hier gegensteuern, nicht wegschauen.
\nVorschl\u00e4ge wie \u201eSpielts halt weniger Tage\u201c oder gar \u00a0das Schlie\u00dfen von bestehender gut genutzter Strukturen wie die Kammeroper sind da sicher nicht die richtige Antwort!
\nSie liebe KollegenInnen von der SP\u00d6, Sie \u00a0haben im Vorfeld vorgeschlagen, das Thema fair pay im Ausschuss weiter zu behandeln \u2013 wir akzeptieren die Zuweisung in den Ausschuss und vertauen darauf, dort ernsthafte\u00a0 Vorschl\u00e4ge bzw . Strategien zu Abschicherung zu erfahren.<\/p>\n
\n
\n<\/em><\/strong>Die Vereinigten B\u00fchnen bekommen \u00fcber 51 Millionen Euro F\u00f6rderung, wurden 2025 nur geringf\u00fcgig gek\u00fcrzt \u2013 und k\u00fcndigen kurz danach an, die Kammeroper mit Herbst zu schlie\u00dfen.<\/p>\n
\nKulturf\u00f6rderung sollte dort ansetzen, wo trotz hoher Qualit\u00e4t kaum kommerzieller Erfolg m\u00f6glich ist \u2013 nicht umgekehrt. Der Kurs der VBW scheint genau umgekehrt: F\u00f6rdergelder flie\u00dfen in kommerzielle Musicals, w\u00e4hrend der k\u00fcnstlerische Nachwuchs auf der Strecke bleibt<\/em><\/strong>.
\nDaher fordern wir: F\u00f6rderungen an die VBW an klare Bedingungen kn\u00fcpfen \u2013 der Erhalt der Kammeroper w\u00e4re eine davon.<\/p>\n
\nIn Deutschland ist das l\u00e4ngst Standard; in Wien wird bei Nachfragen oft mit \u201eDatenschutz\u201c oder \u201eunabh\u00e4ngige GmbH\u201c abgeblockt \u2013 auch wenn die GmbH zu 100 Prozent der Stadt geh\u00f6rt und ausschlie\u00dflich mit st\u00e4dtischen Mitteln arbeitet.
\nBeim Johann\u2011Strauss\u2011Jahr zeigt sich das besonders deutlich: Auf die Frage nach genauer Mittelverwendung wurde auf den Rechnungsabschluss verwiesen, eine Evaluation der Effekte auf Tourismus und Wertsch\u00f6pfung wurde weder beauftragt noch geplant<\/em><\/strong>.
\nAuf welcher Grundlage wollen Sie beim n\u00e4chsten Jubil\u00e4um wieder 23 Millionen aus der Kulturf\u00f6rderung verlangen? Das ist 2026 einfach nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df.<\/p>\n
\nMit der Eventim\u2011Halle f\u00f6rdern Sie internationale Gro\u00dfkonzerte statt die K\u00fcnstler:innen, die hier leben und arbeiten. Wo bleibt da Ihr sozialdemokratisches Gewissen?<\/p>\n
\nIn Zeiten eines Sparbudgets so viel Geld in die Denkmalpflege eines Nazi\u2011K\u00fcnstlers zu stecken, Josef M\u00fcllner \u2013 der die Lueger Statue designt und umgesetzt hat , stand selbst auf der Liste der sogenannten gottbegnagdeten K\u00fcnstler: dessen Statue steht jetzt \u201egereinigt\u201c schief im Stadtraum, sagt viel \u00fcber den Umgang mit Antisemitismus in \u00d6sterreich aus – als dass man es als Mahnmal lesen kann.
\nAntisemitismus ist den meisten schon a bissl unangenehm \u2013 deshalb steht die Statue fast unmerkbar schief \u2013 aber wirklich konsequent gegen Antisemitismus auftreten,\u00a0 das tu ma lieber nicht.
\n<\/strong><\/em>
\nDie wirklich klare Kante gegen Antisemitismus bleibt aus.<\/p>\n
\nWer hier lebt, geh\u00f6rt dazu \u2013 egal wo geboren, egal welche Sprache zu Hause gesprochen wird.<\/strong> <\/em>Eine Umplatzierung der Lueger Statue w\u00e4re ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und ein Zeichen f\u00fcr ein gutes Zusammenleben.<\/p>\n
\nAls ersten Schritt mit klarer Symbolwirkung haben wir vorgeschlagen, den Lueger-Platz neu zu benennen<\/strong><\/em> \u2013 andere St\u00e4dte wie Graz haben ihre Lueger\u2011Stra\u00dfen schon umgewidmet. Was Graz schafft muss in Wien auch gelingen!<\/p>\n
\n\u2013 ein verbindliches, transparentes Ausschreibungsverfahren f\u00fcr stadnahe Kulturbetriebe,
\n\u2013 Absicherung von Mehrjahresf\u00f6rderungen und FAIR PAY trotz Sparprogramm mit einer Zuweisung an den Ausschuss,
\n\u2013 Berichtspflicht ab 1 Million Euro Jahresf\u00f6rderung,
\n\u2013 Sicherung der Kammeroper als Spielst\u00e4tte,
\n\u2013 Erhalt und Ausbau der B\u00fcchereien,
\n\u2013 ein Kultureuro aus der Tourismusabgabe statt Eventim\u2011Halle,
\n\u2013 sowie die Umbenennung des Lueger Platzes.<\/p>\n
\nDa sollten wir zusammenarbeiten \u2013 die Bedarfe sind offensichtlich, sinnvolle Ma\u00dfnahmen liegen auf der Hand!<\/p>\n