{"id":1712,"date":"2023-11-16T23:18:40","date_gmt":"2023-11-16T22:18:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ursulaberner.at\/webauftritt\/?p=1712"},"modified":"2023-11-16T23:22:02","modified_gmt":"2023-11-16T22:22:02","slug":"kulturausschuss-transparent-november-23","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ursulaberner.at\/webauftritt\/kulturausschuss-transparent-november-23\/","title":{"rendered":"kulturausschuss.transparent november 23"},"content":{"rendered":"

Wenn zwei vom Gleichen reden, m\u00fcssen sie nicht unbedingt das gleiche meinen<\/strong> \u2013 wei\u00df das Sprichwort.
\nSo oder so \u00e4hnlich muss es wohl zugegangen sein, bei der Erarbeitung der Novellierung des Wiener Museumsgesetzes<\/strong>. W\u00e4hrend die MA7 erkl\u00e4rt das Gesetz \u00fcber Monate in Absprache mit allen Stakeholdern erstellt zu haben, landet Tage nach dem Kultur-Ausschuss eine Stellungnahme der ARGE Wiener Bezirksmuseen<\/strong><\/a> in meiner Mailbox. Die stellt die Einbeziehung ganz anders da: Es h\u00e4tte Gespr\u00e4che gegeben. Dabei w\u00e4re es aber um eine neue \u201eVereinbarung\u201c zwischen der Stadt Wien und den Museen gegangen. Verhandlungsgegenstand waren unter anderem die Objekte und Artefakte, die sich derzeit in Obhut der Bezirksmuseen befinden. Die ARGE w\u00e4re nie informiert worden, dass es eigentlich um eine Novellierung im Museumsgesetz geht. Sie f\u00fchlen sich vor den Kopf gesto\u00dfen, weil nicht klar ausgedruckt worden war, dass sie mit der Novellierung ihre Unabh\u00e4ngigkeit verlieren sollen und stattdessen im Wien Museum aufgehen.<\/p>\n

\"\"<\/a>Zitat aus der Stellungnahme der ARGE Wiener Bezirksmuseen:
\n\u201eWir fu\u0308hren derzeit gute Gespra\u0308che mit der Stabstelle Bezirksmuseen im Wien Museum, der Abschluss eines Memorandums of Understanding steht unmittelbar bevor. Auf Anregung aus dem Bu\u0308ro der Kulturstadtra\u0308tin Veronica Kaup-Hasler Anfang Oktober 2023 haben wir die Punkte Inventarisierung und Eigentumsverha\u0308ltnisse aus den Verhandlungen ausgeklammert, um sie erst danach zu besprechen und eine Lo\u0308sung in beiderseitigem Einvernehmen zu finden.
\nGenau jene beiden Punkte finden sich jetzt aber im Initiativantrag betreffend eine Novellierung des Wiener Museumsgesetzes und sollen damit ohne jegliche Einbeziehung der ARGE rechtlich bindend beschlossen werden.\u201c<\/em><\/p>\n

Weiters wird im neuen Museumsgesetz das bisherige Kuratorium durch einen Aufsichtsrat ersetzt<\/strong>. Die Vertreter:innen werden von verschiedenen Organen der Stadtverwaltung (amtsf\u00fchrender Stadtrat f\u00fcr Kultur, Kulturamt, Finanzverwaltung, Magistratsdirektion, Betriebsrat und Personalvertretung) genannt. Bisher mussten diese Stellen jeweils der Landesregierung einen DREIERVORASCHLAG vorlegen. Dieser Passus wurde nun aus dem novellierten Gesetz gestrichen.\u00a0 <\/strong>(vgl. \u00a713 des geltenden Wr. Museumsgesetzes<\/a> )
\nDie zwei externen Wissenschaftler, die fr\u00fcher Teil des Kuratoriums waren, wurden im neuen Gesetz gestrichen.<\/p>\n

Auch die Verg\u00fctung des neuen Aufsichtsrates wird intransparenter.<\/strong> \u00a0Das Kuratorium im alten Gesetz wurde nach dem Beamten Gehaltsschema verg\u00fctet, der Aufsichtsrat in der Novellierung soll aber im Einvernehmen der zust. Stadtr\u00e4tin mit der Finanzverwaltung der Stadt Wien verg\u00fctet werden. Details dazu wurden im Ausschuss nicht benannt, es werde \u201enach Marktlage\u201c bezahlt werden.<\/p>\n

Insgesamt bleiben f\u00fcr uns zu viele Fragen bez\u00fcglich Transparenz und den Bestellvorg\u00e4ngen offen, ebenso wie welche Rolle und welche Aufgaben die ARGE Wr. Bezirksmuseen im Verh\u00e4ltnis zum Wien Museum in Zukunft haben soll. Daher haben wir die Gesetzesnovellierung abgelehnt.<\/p>\n

 <\/p>\n

Was haben wir noch erfahren: im Otto Wagner Areal wird ein Atelierhaus f\u00fcr bildende K\u00fcnstler:innen<\/strong><\/a> entstehen. Das ist prinzipiell fein. Zwei bittere Beigeschmack<\/strong> sind dabei zu schlucken: wir haben noch nichts dar\u00fcber erfahren nach welchen Kriterien<\/strong>\u00a0 die R\u00e4ume vergeben werden sollen<\/strong>?<\/p>\n

\"\"<\/a>

(c)David Bohmann<\/p><\/div>\n

Und nach wie vor ist die \u00f6ffentliche Anbindung<\/strong> ans Otto Wagner Areal verbesserungsf\u00e4hig. Wenn dort mit weiteren \u00f6ffentlichen Einrichtungen wie dem D\u00d6W eine attraktiver Kulturcluster entstehen soll, muss unbedingt in einen Ausbau der \u00d6ffis investiert werden<\/strong>: sowohl was die Frequenz untertags betrifft als auch besonders in der Nacht.<\/p>\n

Das Nachschie\u00dfen von F\u00f6rderung an das Theater am Werk<\/strong> wurde nicht zuletzt notwendig, weil der Ausschreibungsvorgang und dann auch die Neu-Bestellung der Leitung nur recht rumpelig funktionierte.
\nEs gibt bis heute kein konsequentes und transparentes Bestellprozedere<\/a> und schon gar nicht ein strukturiertes \u00dcbergabe Procedere f\u00fcr die Theaterh\u00e4user der Stadt Wien.\u00a0 Daran sollte die Stadt dringend arbeiten, um zuk\u00fcnftig solche ungeplanten Mehrkosten zu vermeiden.<\/p>\n

Anbei die Akten im Einzelnen:<\/p>\n

Post Nr. 1<\/strong><\/p>\n

    \n
  1. Antrag von GRin Mag.a<\/sup> Laura Sachslehner, BA und GRin Mag.a<\/sup> Caroline Hungerl\u00e4nder betreffend \u201edie Benennung einer Verkehrsfl\u00e4che nach Papst Johannes Paul II\u201c.<\/li>\n
  2. Bericht von Frau Kulturstadtr\u00e4tin Mag.a<\/sup> Veronica Kaup-Hasler.<\/li>\n<\/ol>\n

    Antrag: SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, FP\u00d6 daf\u00fcr| GR\u00dc dagegen
    \nBeantwortung: einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n

    \u00a0<\/strong><\/p>\n

    Post Nr. 2<\/strong><\/p>\n

      \n
    1. Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Peter L. Eppinger, GRin Mag.a<\/sup> Laura Sachslehner, BA, GRin Mag.a<\/sup> Bernadette Arnoldner und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA betreffend \u201eWissenschaftsoffensive im Kampf gegen Antisemitismus\u201c.<\/li>\n
    2. Bericht von Frau Kulturstadtr\u00e4tin Mag.a<\/sup> Veronica Kaup-Hasler.
      \nAntrag: SP\u00d6\/NEOS dagegen | \u00d6VP, GR\u00dc, FP\u00d6 daf\u00fcr
      \nBeantwortung: SP\u00d6\/NEOS, GR\u00dc daf\u00fcr | \u00d6VP, FP\u00d6 dagegen<\/em><\/li>\n<\/ol>\n

       <\/p>\n

      Post Nr. 3<\/strong><\/p>\n

      Initiativantrag von Abg. Dr. Gerhard Schmid, Abg. Mag. Dr. Ewa Samel, Abg. J\u00f6rg Neumayer, MA, Abg. Mag. Nicole Berger-Krotsch und Abg. Thomas Weber betreffend \u201eeine Novellierung des Wiener Museumsgesetzes\u201c.
      \nSP\u00d6\/NEOS, FP\u00d6 daf\u00fcr
      \n\u00d6VP, GR\u00dc dagegen<\/em><\/p>\n

      \u00a0<\/strong><\/p>\n

      Post Nr. 4<\/strong><\/p>\n

      Der Gemeinderatsausschuss f\u00fcr Kultur und Wissenschaft nimmt den dritten periodischen Bericht der Gesch\u00e4ftsgruppe Kultur und Wissenschaft \u00fcber im Zeitraum 01.07.2023 bis 30.09.2023 durchgef\u00fchrten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zul\u00e4ssiger Deckungsf\u00e4higkeiten (\u00a786 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2023 zur Kenntnis.
      \neinstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n

       <\/p>\n

      Post Nr. 5<\/strong><\/p>\n

      Die F\u00f6rderung an den Verein Wien Wissen – Verein zur F\u00f6rderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation im Gro\u00dfraum Wien f\u00fcr den Wiener Ball der Wissenschaften 2024 in der H\u00f6he von insgesamt EUR 55.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
      \nSP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, GR\u00dc daf\u00fcr
      \nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n

       <\/p>\n

      Post Nr. 6<\/strong><\/p>\n

      1)Die Errichtung des ATELIERHAUS WIEN am Standort Otto-Wagner-Areal, Pavillon 18, Wien Penzing, wird bef\u00fcrwortet.<\/p>\n

      2)Die Magistratsabteilung 7 wird erm\u00e4chtigt, die Stadt Wien Kunst GmbH mit dem Mietvertragsabschluss f\u00fcr den Pavillon 18 zu beauftragen.<\/p>\n

      3)Weitere Umsetzungsschritte, die f\u00fcr die Stadt Wien rechtliche oder finanzielle Verpflichtungen begr\u00fcnden, sind einer gesonderten Beschlussfassung durch die zust\u00e4ndigen Organe der Stadt Wien vorbehalten.<\/p>\n

      (Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      \neinstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n

      \u00a0<\/strong><\/p>\n

      Post Nr. 7<\/strong><\/p>\n

      F\u00fcr die F\u00f6rderung an die Kulturzentren \u201eKabelwerk\u201c GmbH f\u00fcr die Jahrest\u00e4tigkeit 2023 wird im Voranschlag 2023 eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 300.000 genehmigt, die mittels Minderauszahlungen zu decken ist.<\/p>\n

      Die F\u00f6rderung an die Kulturzentren \u201eKabelwerk\u201c GmbH f\u00fcr die Jahrest\u00e4tigkeit 2023 wird mit einer Erh\u00f6hung des bereits genehmigten Betrages von urspr\u00fcnglich EUR 1.350.000 um EUR 300.000 auf sohin insgesamt EUR 1.650.000 gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2023 gegeben.<\/p>\n

      (Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      \nSP\u00d6\/NEOS, GR\u00dc daf\u00fcr
      \n\u00d6VP, FP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n

       <\/p>\n

      Post Nr. 8<\/strong><\/p>\n

      F\u00fcr die F\u00f6rderung an das Architekturzentrum Wien f\u00fcr bauliche Adaptierungen im Sammlungsdepot und Research Center wird im Voranschlag 2023 eine zweite \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 215.000 genehmigt.<\/p>\n

      Die F\u00f6rderung an das Architekturzentrum Wien f\u00fcr bauliche Adaptierungen im Sammlungsdepot und Research Center in der H\u00f6he von insgesamt EUR 430.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien der Magistratsabteilung 7 genehmigt.<\/p>\n

      Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2023 mit EUR\u00a0215.000 gegeben.<\/p>\n

      (Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      \neinstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n

       <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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