{"id":1408,"date":"2022-11-07T11:49:31","date_gmt":"2022-11-07T10:49:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ursulaberner.at\/webauftritt\/?p=1408"},"modified":"2022-12-15T17:16:41","modified_gmt":"2022-12-15T16:16:41","slug":"kulturausschuss-transparent-november-22","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ursulaberner.at\/webauftritt\/kulturausschuss-transparent-november-22\/","title":{"rendered":"kulturausschuss.transparent – November 22"},"content":{"rendered":"

Wieder einmal das bekannte Spiel: der gr\u00f6\u00dfte Budgetbrocken kommt im Nachtrag \u2013 kurz vor den Feiertagen<\/strong>. 1,5 Mio. als erste Tranche f\u00fcr insgesamt 20 Mio. f\u00fcr das Johann-Strau\u00df-Gedenkjahr 2025.<\/p>\n

1,5 Mio. Euro, denen wir Abgeordneten zustimmen sollen \u2013 ohne jede Basisinformation.<\/strong> In den Akten gab es nur einen \u00dcberblick \u00fcber die geplanten j\u00e4hrlichen Teilzahlungen bis 2025.
\nKein Hinweis \u00fcber die programmatische Ausrichtung, keine Hinweise warum und auf Basis welcher Ideen, welches Konzeptes Roland Geyer als k\u00fcnstlerischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer<\/a> und Simon Posch als kaufm\u00e4nnischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer ausgew\u00e4hlt worden waren. Hat f\u00fcr die Auswahl die jahrelange N\u00e4he zur Wien Holding mit eine Rolle gespielt?<\/p>\n

Keine Vorinformation zum Planungstand des Johann Strau\u00df Jahres in den vergangenen Aussch\u00fcssen im Oktober oder September. Keine Information zu den kommenden Milestones oder Projektzielen bis 2025. Und das, obwohl die Wien Holding ihre Personalentscheidung schon im August ver\u00f6ffentlicht hatte, inkl. eines Statements der Kulturstadtr\u00e4tin.<\/p>\n

Ganz \u00fcberraschend f\u00fcr die Stadtr\u00e4tin oder ihr B\u00fcro d\u00fcrfte der vorliegende Antrag auf 1,5 Mio. Euro also nicht gekommen sein. \u2013 Warum dann nur im Nachtrag und warum ohne Zusatzinformationen?<\/strong><\/p>\n

Auf Nachfrage, welche Ausgaben, die heuer zu beschlie\u00dfenden Kosten decken sollen, h\u00f6rten wir zun\u00e4chst: die MA7 habe alle Kostenplanungen gepr\u00fcft und die seien in Ordnung.<\/p>\n

Ehrlich gesagt \u2013 wie bitte soll die Opposition Kontrolle aus\u00fcben, wie soll ich als Abgeordnete dar\u00fcber befinden, ob die Ausgabe angemessen ist, wenn ich keine Einsicht in die Kostenplanung erhalte?<\/p>\n

Jedenfalls wurden wir informiert, dass inzwischen ein Team von 13 Personen angestellt worden ist (8 KuratorInnen und Dramaturgen, 2 Mitarbeitende f\u00fcr PR und Marketing, 2 AssistentInnen). Diese Personen haben bereits ihre Arbeit aufgenommen.<\/p>\n

Das war mir allerdings zu wenig Information f\u00fcr 1,5 Mio.\u00a0 Als Gr\u00fcne haben wir den Antrag daher erstmal abgelehnt.<\/em><\/p>\n

Mein Wunsch Roland Geyer in den Kultur-Ausschuss zu laden, wurde wohlwollend aufgenommen.<\/strong><\/p>\n

Was haben wir noch beschlossen: Zusatzf\u00f6rderungen f\u00fcr #Dschungel, #Kabelwerk und #Schauspielhaus,<\/strong> um den Intendaten:innenwechsel zu erm\u00f6glichen mit je 70.000 \u20ac, eine Sanierungsf\u00f6rderung \u00fcber 310.000 f\u00fcr die Kammeroper und eine Budgetumschichtung.<\/p>\n

Der Antrag der \u00d6VP auf eine Jan Pallach \u2013 Verkehrfl\u00e4chenbenennung irgendwo in Wien wurde dem Verkehrsfl\u00e4chenunterausschuss zugewiesen.<\/p>\n

Sanierung #Kammeroper
\n<\/em><\/strong><\/p>\n

Interessant dabei ist, dass das Architektenb\u00fcro Hoppe und Partner den Kostenbedarf zur Sanierung der Kammeroper R\u00e4umlichkeiten auf 7 – 11 Mio. gesch\u00e4tzt haben. Mit langen Schlie\u00dfzeiten.\u00a0 Nun soll in nur wenigen Wochen nur das Dringlichste umgesetzt werden, unter anderem Brandschutz und barrierefreie Toiletten <\/strong>– f\u00fcr 310.000\u20ac.<\/p>\n

Die Magistratsfinanz habe allen Magistraten angeraten, derzeit m\u00f6glichst keine gr\u00f6\u00dferen Bauvorhaben zu starten, weil die Kostenplanung aktuell sehr unsicher ist und die Preise st\u00e4ndig steigen.(Auskunft MA7)
\n<\/em><\/strong><\/p>\n

Spannend dabei ist, dass zuletzt meine Nachfrage in Bezug auf die NEUPLANUNG des #PRATERMUSEUMS <\/strong>und ob der hier geplante Bau nun auch aufgeschoben werde, nur ein mildes L\u00e4cheln erntete \u2013 \u201ebestehende Projekte werden durchgezogen\u201c.
\nAuch wenn das \u201eBestehende\u201c erst im Juni 2022\u00a0 – also zur Zeit von Ukraine-Krieg, Corona du Energiekrise beschlossen wurde \u2013 siehe vergangene Kulturausschussberichte.<\/p>\n

Hier die Details:<\/p>\n

Post 1<\/strong>
\n1. Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Mag. Manfred Juraczka, GR Peter L. Eppinger und\u00a0 GRin Mag.a<\/sup> Laura Sachslehner, BA betreffend \u201eBenennung einer Verkehrsfl\u00e4che nach Jan Palach\u201c.
\nAntrag: \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr
\nSP\u00d6\/NEOS, FP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n

2. Bericht von Frau Kulturstadtr\u00e4tin Mag.a<\/sup> Veronica Kaup-Hasler.
\nBericht: einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

Post Nr. 2
\n<\/strong>Die F\u00f6rderungen im Bereich Darstellende Kunst an folgende F\u00f6rdernehmer*innen im Jahr 2022 f\u00fcr Einzelf\u00f6rderungen in der H\u00f6he von insgesamt EUR 210.000 werden gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt:<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Nr.<\/strong><\/td>\nF\u00f6rdernehmer*in<\/strong><\/td>\nJahr<\/strong><\/td>\nF\u00f6rderung in EUR<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n
1<\/td>\nDschungel Wien \u2013 Theaterhaus f\u00fcr<\/p>\n

junges Publikum GmbH<\/td>\n

2022<\/td>\n70.000<\/td>\n<\/tr>\n
2<\/td>\nKulturzentrum \u201eKabelwerk\u201c GmbH<\/td>\n2022<\/td>\n70.000<\/td>\n<\/tr>\n
3<\/td>\nSchauspielhaus Wien GmbH<\/td>\n2022<\/td>\n70.000<\/td>\n<\/tr>\n
\u00a0<\/strong><\/td>\nSumme<\/strong><\/td>\n\u00a0<\/strong><\/td>\n210.000<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Die Bedeckung der F\u00f6rderungen ist auf den Haushaltsstellen 1\/3240\/755 und 1\/3240\/781 gegeben.
\n(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)<\/p>\n

SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr
\n<\/em>FP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

Post Nr. 3
\n<\/strong>Die F\u00f6rderungen an die Wiener Kammeroper in den Jahren 2022 bis 2023 f\u00fcr Sanierungsma\u00dfnahmen in der Wiener Kammeroper in der H\u00f6he von EUR 150.000 f\u00fcr das Jahr 2022 und EUR 160.000 f\u00fcr das Jahr 2023 (insgesamt EUR 310.000) werden gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt.<\/p>\n\n\n\n\n
Jahr 2022<\/td>\nEUR 150.000<\/td>\n<\/tr>\n
Jahr 2023<\/td>\nEUR 160.000<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Die Bedeckung in den Jahren 2022 und 2023 ist gegeben. (Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)<\/p>\n

SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr
\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n

Post Nr. 4
\n<\/strong>Der Gemeinderatsausschuss f\u00fcr Kultur und Wissenschaft nimmt den dritten periodischen Bericht der Gesch\u00e4ftsgruppe Kultur und Wissenschaft \u00fcber im Zeitraum 01.07.2022 bis 30.09.2022 durchgef\u00fchrten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zul\u00e4ssiger Deckungsf\u00e4higkeiten (\u00a786 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2022 und 2023 zur Kenntnis<\/p>\n

SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne dzur Kenntnis genommen.
\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n

Post Nr. 5
\n<\/strong>Antrag, die bestehende Satzung \u00a710 des Hochschuljubil\u00e4umsfonds der Stadt Wien durch folgenden Punkt (3) zu erg\u00e4nzen: \u201c(3) F\u00fcr das erste vollst\u00e4ndige Berichtsjahr hat der Bericht jedenfalls die Ausgestaltung und Einrichtung des Compliance-Managementsystems zu umfassen. Ab dem zweiten Berichtsjahr hat sich der Bericht zus\u00e4tzlich auch auf die Wirksamkeit des Compliance-Managementsystems zu erstrecken.\u201d(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)<\/p>\n

Einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n

Post Nr. 6<\/strong><\/p>\n

    \n
  1. A) F\u00fcr die F\u00f6rderung an die Strau\u00df-Festjahr2025 GmbH f\u00fcr das Johann Strau\u00df Festjahr 2025 wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 1.500.000 genehmigt, die in Verst\u00e4rkungsmittel mit EUR 1.500.000 zu decken ist.<\/li>\n
  2. B) F\u00fcr die F\u00f6rderung an die Strau\u00df-Festjahr2025 GmbH f\u00fcr das Johann Strau\u00df Festjahr 2025 wird im Voranschlag 2023 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 3.000.000 genehmigt, die in Fremdmittel mit EUR 3.000.000 zu decken ist.<\/li>\n
  3. C) Die F\u00f6rderungen an die Strau\u00df-Festjahr2025 GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 f\u00fcr das Johann Strau\u00df Festjahr 2025 in der H\u00f6he von EUR 1.500.000 f\u00fcr das Jahr 2022, von EUR 3.000.000 f\u00fcr das Jahr 2023, von EUR 6.000.000 f\u00fcr das Jahr 2024 und EUR 9.500.000 f\u00fcr das Jahr 2025 (insgesamt EUR\u00a020.000.000) werden gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n\n\n
    Jahr 2022<\/td>\nEUR 1.500.000<\/td>\n<\/tr>\n
    Jahr 2023<\/td>\nEUR 3.000.000<\/td>\n<\/tr>\n
    Jahr 2024<\/p>\n

    Jahr 2025<\/td>\n

    		EUR 6.000.000<\/p>\n

    EUR 9.500.000<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

    Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in H\u00f6he von EUR 1.500.000 ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A auf der Haushaltsstelle 1\/3220\/755 bedeckt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in H\u00f6he von EUR 3.000.000 ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes B auf der Haushaltsstelle 1\/3220\/755 bedeckt. F\u00fcr die Bedeckung der Restbetr\u00e4ge ist von der Magistratsabteilung 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschl\u00e4gen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)<\/p>\n

    SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, FP\u00d6 daf\u00fcr
    \nGr\u00fcne dagegen <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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