{"id":1350,"date":"2022-06-12T14:20:24","date_gmt":"2022-06-12T12:20:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ursulaberner.at\/webauftritt\/?p=1350"},"modified":"2022-06-18T12:36:54","modified_gmt":"2022-06-18T10:36:54","slug":"kulturausschuss-transparent-juni22","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ursulaberner.at\/webauftritt\/kulturausschuss-transparent-juni22\/","title":{"rendered":"kulturausschuss.transparent &#8211; Juni 22"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Was sich schon bei den letzten Kulturaussch\u00fcssen gezeigt hat: gro\u00dfe Projekte mit hohen Finanzierungsbedarf werden selten vorbesprochen. Stattdessen zeigt sich eine Tenden, dass gerade solche Projekte erst als Nachtrag zur Tagesordnung\u00a0 den Mitgliedern zur Kenntnis\u00a0 gebracht werden. F\u00fcr die Junisitzung lagen nur die Pfingstfeiertage zwischen Info und Sitzung.<\/p>\n<p>Das war im Herbst schon bei der <a href=\"https:\/\/www.ursulaberner.at\/webauftritt\/kulturauschuss-transparent-september-21\/\">Ausschreibung zur Klubkommission<\/a> so.<\/p>\n<p>Diesmal waren gleich zwei Gro\u00dfprojekte (<a href=\"https:\/\/www.ots.at\/presseaussendung\/OTS_20220608_OTS0066\/gruene-wienberner-kosten-fuer-das-geplante-pratermuseum-fast-verdreifacht-finanzierung-unklar\">Pratermuseum<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.ots.at\/presseaussendung\/OTS_20220601_OTS0158\/foto-arsenal-wien-wien-erhaelt-eigenes-zentrum-fuer-zeitgenoessische-fotografie\">Arsenal-Fotovenue<\/a>) im Nachtrag.\u00a0 Ein drittes Projekt, das neue <a href=\"https:\/\/www.ots.at\/presseaussendung\/OTS_20220601_OTS0170\/oesterreichisches-filmmuseum-in-wien-neuer-standort-im-arsenal-fuer-museumsdepot-und-digitales-laboratorium\">Filmmuseum LAB, <\/a>wurde sogar schon 6 Tage bevor es im Ausschuss zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt wurde \u00f6ffentlich pr\u00e4sentiert,<\/p>\n<p>Irritierend dabei ist nicht, dass die Projekte an sich umgesetzt werden. F\u00fcr jedes einzelne Projekt spricht inhaltlich einiges.<\/p>\n<p><strong>Irritierend ist die Vorgangsweise. Die gibt einen schalen Beigeschmack.<br \/>\n<\/strong><br \/>\nStatt Projekte dem in der Stadtverfassung als beratendes Gremium verankerten Kulturausschuss vorzulegen, und damit ein kooperative Meinungsbildung zu erm\u00f6glichen, werden sie einfach \u00f6ffentlich gemacht und sind damit gesetzt.<\/p>\n<p><strong>Der Kulturausschuss selbst verliert damit seine demokratische Rolle. Er ger\u00e4t zur Farce.<\/strong><\/p>\n<p>Aber der Reihe nach:<\/p>\n<p><strong>Der Fall Pratermuseum:<\/strong> Das Pratermuseum ist seit etwas 25 Jahren in Nebenr\u00e4umen des Planetariums untergebracht. Dort wird es kaum von TouristInnen gefunden und dementsprechend sind die BesucherInnenzahlen \u00fcbersichtlich. Nach intensiven Forschungen im Rahmen von Ausstellungen im Wien Museum und spannenden Sammlungszuw\u00e4chsen (Geschichte der Weltausstellung, Einordnung der rassistischen \u201eMenschenschauen\u201c) kam man \u00fcberein, dass diese Pr\u00e4sentation nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df ist.<br \/>\nEin <strong>neuer attraktiverer Standort<\/strong> er\u00f6ffnete sich mit dem Freiwerden einer ehemaligen Spielhalle auf der Stra\u00dfe des Ersten Mai. Der Kulturausschuss stimmte der \u00dcbersiedlung und <a href=\"https:\/\/www.wienerzeitung.at\/nachrichten\/kultur\/mehr-kultur\/2109485-Der-Wiener-Prater-erhaelt-ein-neues-Museum.html\">Neuaufstellung der Pratermuseumsammlung<\/a> in der H\u00f6he von 1,6 Mio. im Juni 2021 zu.<\/p>\n<p>Seither haben wir nichts mehr von diesem Projekt geh\u00f6rt. Im Nachtrag zum Ausschuss Juni 22 kommt nun pl\u00f6tzlich eine <strong>Erh\u00f6hung um 2,6 Mio.<\/strong> \u2013 auf 4,1 Mio.<\/p>\n<p>Offenbar gab es seit Herbst Gespr\u00e4che zwischen dem Wien Museum und der Stadtr\u00e4tin. Die Analyse des Bestandes habe zu einer grundlegenden Projekt\u00e4nderung gef\u00fchrt.<\/p>\n<p><strong>Neubau statt Nachnutzung.<br \/>\n<\/strong>Statt Nachnutzung eines Bestandes, soll jetzt doch neu gebaut werden. Erkl\u00e4rung aus dem Stadtr\u00e4tinb\u00fcro: Wenn man jetzt investiert, soll der Betrieb in Zukunft g\u00fcnstiger werden.<br \/>\nNiemand wird sich sinnvollen Investitionen entgegenstellen. Allerdings braucht <strong>es eine \u00f6ffentliche Debatte dar\u00fcber, wenn ein Vorhaben nun das 3-fache kosten soll<\/strong>! Selbst im Nachtrag konnte bisher keine konkrete Kostensch\u00e4tzung f\u00fcr einen zuk\u00fcnftigen Betrieb vorgelegt werden.<\/p>\n<p>Mittlerweile war mehr als ein halbes Jahr Zeit die Mitglieder des Ausschusses \u00fcber die m\u00f6gliche Projekt\u00e4nderung zu informieren und damit ins Boot zu holen. Stattdessen kam ein Antrag im Nachtrag auf Budgeterh\u00f6hung und mangelnde Unterlagen. Erst durch die massive <a href=\"https:\/\/www.ots.at\/presseaussendung\/OTS_20220608_OTS0066\/gruene-wienberner-kosten-fuer-das-geplante-pratermuseum-fast-verdreifacht-finanzierung-unklar)\">Kritik aller Oppositionsparteien<\/a>\u00a0 erhielten wir als Ausschussmitglieder jetzt zumindest Renderings f\u00fcr den neuen Bau. Eine konkrete Kostensch\u00e4tzung steht noch immer aus. Im Ausschuss gab es dar\u00fcber hinaus m\u00fcndlich die Zusicherung, dass Ausstellungs- und Personalkosten f\u00fcr den Betrieb aus dem Budget des Wien Museums abgedeckt sein sollen. Ehrlich, das kann ich mir kaum vorstellen.\u00a0 Deshalb haben wir Gr\u00fcne das Projekt vorerst einmal abgelehnt.<\/p>\n<p>Das 2. Beispiel f\u00fcr die Missachtung des Ausschusses: ebenfalls am 1. Juni &#8211; also 6 Tage VOR dem Kulturausschuss &#8211; erfahren die Mitglieder des Ausschusses per OTS von dem <a href=\"https:\/\/www.ots.at\/presseaussendung\/OTS_20220601_OTS0158\/foto-arsenal-wien-wien-erhaelt-eigenes-zentrum-fuer-zeitgenoessische-fotografie).\">neuen Fotografie-Venue im Arsenal<\/a>.<\/p>\n<p>Auch hier gibt es eine Vorgeschichte. Bettina Leidl hat das <a href=\"https:\/\/www.kunsthauswien.com\/de\/\">KunstHausWien<\/a> mit Dezember 21 verlassen. Mit der Neubesetzung des KunstHauses\u00a0 durch Gerlinde Riedl war klar, dass der Standort eine Neuausrichtung hin zum Tourismus erf\u00e4hrt. Es hagelte gro\u00dfe <a href=\"https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000134688391\/stadtmarketing-co-chefin-gerlinde-riedl-soll-kunst-haus-wien-uebernehme\">\u00f6ffentliche Kritik<\/a>. Grundtenor: Wien verliert damit den durch Bettina Leidl sensibel entwickelten Standort f\u00fcr aktuelle Fotographie, ohne Ersatz.<\/p>\n<p><strong>Der Ausweg aus der Misere ist nun ein neues eigenes Foto-Venue zu etablieren:<\/strong> Ein flexibler Ausstellungsraum im Objekt 19 im Arsenal. <strong>Kostenfaktor 4 Mio. bis 2024.<\/strong> Auch hier werden in Zukunft j\u00e4hrliche Instandhaltungs- und Ausstellungskosten zus\u00e4tzlich anfallen. Wieviel ist noch nicht kommuniziert.<\/p>\n<p>Es ist wirklich bedauerlich, dass die Stadtr\u00e4tin, die den Kultur-Ausschuss urspr\u00fcnglich als offenes Diskursforum etabliert hat, ihn jetzt zunehmend hin in ein paternalistisches gef\u00fchrtes Abstimmungsgremium verwandelt. Gerade die Kultur und auch die Wissenschaft sind Bereiche, die vom Diskurs, von der Auseinandersetzung mit Argument und Gegenargument leben. Ich hoffe sehr, dass wir in Zukunft wieder einen gemeinsamen Weg in diese Richtung finden werden. Sonst wird\u00a0 der Kulturauschuss endg\u00fcltig zum Abnickungsgremium degradiert.<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 1<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderung an den Verein Wiener Stadtfeste im Jahr 2022 f\u00fcr das 36. Wiener Stadtfest in der H\u00f6he von EUR 406.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist \u00a0gegeben.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 2<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderung an den Verein K\u00fcnstlergruppe DYNAMO im Jahr 2022 f\u00fcr das Kultur-Ankerzentrum FLUC in der H\u00f6he von EUR 60.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 3<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderung an die Basis.Kultur.Wien &#8211; Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2022 f\u00fcr das Shift V &#8211; Vorbereitungsjahr in der H\u00f6he von EUR 61.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 4<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 06805) in 1030 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Aspanggr\u00fcnde \u2013 Eurogate, wird nach Elizabeth T. Spira (Dr.in Elizabeth Toni Spira, verehel. Schmid; 24. Dezember 1942 in Glasgow bis 9. M\u00e4rz 2019 in Wien; Journalistin) in \u201eElizabeth-T.-Spira-Promenade\u201c benannt.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 5<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 12842) in 1090 Wien, Geh- und Radweg zwischen Friedensbr\u00fccke und Siemens-Nixdorf-Steg, wird nach Karoline Tintner (Karoline (auch: Caroline, Karolin) Tintner, geb. Goldschmidt(-Laski); 16. Mai 1881 in Wien bis 25. Juni 1943 im KZ Theresienstadt; Grafikerin, Zeichnerin) in \u201eKaroline-Tintner-Promenade\u201c benannt.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 6<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 12838) in 1090 Wien, Geh- und Radweg zwischen Siemens-Nixdorf-Steg und Augartenbr\u00fccke, wird nach Olga Misa\u0159 (Olga Misa\u0159, geb. Popper;\u00a0\u00a0 11. Dezember 1876 in Wien bis 8. Oktober 1950 in Enfield (Gro\u00dfbritannien); Frauenrechtlerin, Friedensaktivistin, Journalistin, Schriftstellerin, \u00dcbersetzerin) in \u201eOlga-Misa\u0159-Promenade\u201c benannt.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 7<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 06831) in 1130 Wien, Teilabschnitt der W\u00fcrzburggasse im Bereich Fonovitsplatz vor dem Haupteingang des ORF-Zentrums, wird nach Hugo Portisch (Dr. Hugo Portisch; 19. Februar 1927 in Bratislava bis 1. April 2021 in Wien; Journalist) in \u201eHugo-Portisch-Gasse\u201c benannt.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 8<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 12820) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet \u201eNeues Landgut\u201c, wird nach Elisabeth Schilder (DDr.in Elisabeth Schilder (Pseudonym Lise Zellhoff); 8. September 1904 in Wien bis 18. Februar 1983 in Wien; Juristin, Sozialwissenschaftlerin, F\u00fcrsorgerin) in \u00a0\u201eElisabeth-Schilder-Gasse\u201c benannt.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 9<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 06899) in 1100 Wien, Teilbereich der Favoritenstra\u00dfe zwischen Johannitergasse und Sonnwendgasse, wird in \u201ePlatz der Kulturen\u201c benannt.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 10<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 08050) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet \u201eNeues Landgut\u201c, wird nach Elisabeth Sundt (Baur\u00e4tin Dipl.-Ing.in Elisabeth Sundt; 11. M\u00e4rz 1928 in Wien bis 20. August 2005 in Wien; Architektin, Pionierin der Massivfertigbauweise) in \u201eElisabeth-Sundt-Platz\u201c benannt.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 11<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 07022) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet \u201eNeues Landgut\u201c, wird nach Josef Deutsch (Josef Deutsch; 24. M\u00e4rz 1925 in Wallendorf (Bgl.) bis 4. Februar 2016 in Wien; B\u00e4cker, Politiker) in \u201eJosef-Deutsch-Stra\u00dfe\u201c benannt.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 12<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderung an die Interessengemeinschaft JAZZ WIEN im Jahr 2022 f\u00fcr das Clubfestival \u201eVienna Jazz Floor 2022\u201c in der H\u00f6he von EUR 94.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 13<br \/>\n<\/strong>Im Bereich Darstellende Kunst wird im Jahr 2022 eine Erh\u00f6hung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von urspr\u00fcnglich EUR 2.300.000 um EUR 850.000 auf sohin insgesamt EUR 3.150.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird erm\u00e4chtigt, im Bereich Darstellende Kunst Einzel- und Gesamtf\u00f6rderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden F\u00f6rderwerber*innen F\u00f6rdervertr\u00e4ge \u00fcber F\u00f6rderungen in der H\u00f6he von h\u00f6chstens EUR\u00a050.000 bei Institutionen und in der H\u00f6he von h\u00f6chstens EUR\u00a030.000 bei nat\u00fcrlichen Personen abzuschlie\u00dfen. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 14<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderung an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2022 f\u00fcr die BUCH WIEN 22 Festival in der H\u00f6he von EUR 125.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 15<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderung an Absolom &#8211; Verein zur F\u00f6rderung freier Theaterproduktion im Jahr 2022 f\u00fcr die Jahrest\u00e4tigkeit in der H\u00f6he von EUR 160.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 16<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderung an das Wiener Lustspielhaus &#8211; Verein zur F\u00f6rderung musikalischer und darstellender K\u00fcnste im Jahr 2022 f\u00fcr die Jahrest\u00e4tigkeit wird mit einer Erh\u00f6hung des bereits genehmigten Betrages von urspr\u00fcnglich EUR 110.000 um EUR 90.000 auf sohin insgesamt EUR 200.000 gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS, \u00d6VP, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\nFP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p><em>Durch die Pandemie und Lockdowns verursacht ist das Wiener Lustspielhaus in den roten Zahlen. Mit dieser Einmaligen F\u00f6rderung soll der Verlust ausgeglichen werden, so dass der Betreiber im kommenden Jahr schuldenfrei in Pension gehen kann, so war die Erkl\u00e4rung im Ausschuss.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Aktualisierung:<\/strong> Mehrere <a href=\"https:\/\/kurier.at\/kultur\/trenklers-tratsch-das-lustspielhaus-wird-entschuldet-und-dann-ade-adi\/402034385\">Medienberichte<\/a>, die nach dem Ausschuss ver\u00f6ffentlicht wurden, veranlassen uns Gr\u00fcne das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat am 22. Juni 2022 zu ver\u00e4ndern.\u00a0 Es kann nicht im Sinne einer solidarischen Kulturpolitik sein, dass einzelne, die schon vorher gut verdient haben, gro\u00dfz\u00fcgig entschuldet werden, wenn gleichzeitig viele Kulturarbeitende\u00a0 die Branche wechseln (m\u00fcssen), um zu \u00fcberleben. Derartige Auffangnetze m\u00fcssen f\u00fcr alle gelten.\u00a0 Gerade Gutverdiener sind in einer wirtschaflichen Krise aufgerufen solidarisch ihren Beitrag zu leisten, dh. konkret die Schulden asud em Unternehmen selbst zu tragen, statt sie an die Allgemeinheit abzuw\u00e4lzen.\u00a0<\/em><\/p>\n<p><em>Im Gemeinderat stimmen die Gr\u00fcnen GEGEN diesen Antrag.<\/p>\n<p>Links dazu:<br \/>\nBericht<a href=\"https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000136420969\/voraussichtliches-ende-von-adi-hirschals-wiener-lustspielhaus\"> derstandard<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.stadtrechnungshof.wien.gv.at\/berichte\/2008\/lang\/02-15-KA-I-7-9-8.pdf\">Stadtrechnungshofbericht<\/a><\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 17<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderungen an die Tschauner B\u00fchne GmbH in den Jahren 2022 bis 2023 f\u00fcr die Jahrest\u00e4tigkeit werden mit einer Erh\u00f6hung des bereits genehmigten Betrages von urspr\u00fcnglich j\u00e4hrlich EUR 100.000 um EUR 50.000 auf sohin insgesamt EUR 300.000 (2022 und 2023) gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><em>Offiziell erkl\u00e4rt die Stadtr\u00e4tin die Erh\u00f6hung mit dem FAIR PAY Ansatz \u2013 dass damit also die K\u00fcnstler:innen fairer bezahlt werden (m\u00fcssen). Im Antrag selbst findet sich das nicht explizit herausgestrichen.<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Post Nr. 18<br \/>\n<\/strong>A) F\u00fcr die F\u00f6rderung an das \u00d6sterreichische Filmmuseum f\u00fcr das <a href=\"https:\/\/www.filmmuseum.at\/sammlungen\/filmmuseum_lab\">Filmmuseum Lab<\/a> wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 3710, Filmf\u00f6rderung Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 65.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Ma\u00dfnahmen, \u00a0Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit EUR 65.000 zu decken ist.<\/p>\n<ol start=\"175\">\n<li>B) Die F\u00f6rderung an das \u00d6sterreichische Filmmuseum im Jahr 2022 f\u00fcr das Filmmuseum Lab in der H\u00f6he von EUR 175.000 wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A auf der Haushaltsstelle 1\/3710\/757 im Voranschlag 2022 gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/li>\n<\/ol>\n<p><strong><em>Hintergrund: <\/em><\/strong><em>Die umfangreichen Sammlungen des \u00d6sterreichischen Filmmuseums von mehr als 500.000 kulturellen Objekten (Film, Fotografie, Dokumentation, digitale Sammlungen) sind, gemeinsam mit 14 Mitarbeiter:innen in einem bauf\u00e4lligen Geb\u00e4ude untergebracht, welches sich in privater Hand befindet. <\/em><\/p>\n<p><em>Bereits seit 2010 sucht das Filmmuseum nach einer Alternative: Mit dem Angebot der Art for Art, im Arsenal Bauteil A (Objekt 19) aufzustocken und damit 1.540 m2 neu adaptierte und zweckm\u00e4\u00dfig ideal ausgestattete R\u00e4umlichkeiten f\u00fcr ein neues Museumsdepot und digitales Laboratorium des Filmmuseums zu schaffen liegt erstmals eine realisierbare und attraktive Alternative vor. An diesem zentralen und in Nachbarschaft zu anderen Kulturorganisationen gelegenen Standort kann nun ein zukunftsweisendes Zentrum zur Lagerung, Bearbeitung, Digitalisierung und Vermittlung von Film realisiert werden.<\/em><\/p>\n<p><em>Auch wenn wir als Gr\u00fcne die mangelnde Information zu dem Projekt im Vorfeld kritisiert haben, stimmen wir dem Projekt, wegen der Dringlichkeit f\u00fcr das Filmmuseum zu.<\/em><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 19<br \/>\n<\/strong>Die F\u00f6rderungen im Bereich Mode und Design an die creative headz OG und das VIENNA DESIGN OFFICE \u2013 Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2022 f\u00fcr Einzelf\u00f6rderungen in der H\u00f6he von insgesamt EUR 70.000 werden gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt:<\/p>\n<table>\n<tbody>\n<tr>\n<td width=\"37\">Nr.<\/td>\n<td width=\"244\">Verein\/Institution<\/td>\n<td width=\"134\">Jahr<\/td>\n<td width=\"141\">F\u00f6rderung in EUR<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td width=\"37\">1<\/td>\n<td width=\"244\">creative headz OG<\/td>\n<td width=\"134\">2022<\/td>\n<td width=\"141\">20.000<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td width=\"37\">2<\/td>\n<td width=\"244\">VIENNA DESIGN OFFICE \u2013 Verein Neigungsgruppe Design<\/td>\n<td width=\"134\">2022<\/td>\n<td width=\"141\">50.000<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td width=\"37\"><\/td>\n<td width=\"244\">Summe<\/td>\n<td width=\"134\"><\/td>\n<td width=\"141\">70.000<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<p>Die Bedeckung der F\u00f6rderungen ist gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Post Nr. 20<br \/>\n<\/strong>Der Gemeinderatsausschuss f\u00fcr Kultur und Wissenschaft nimmt den ersten periodischen Bericht der Gesch\u00e4ftsgruppe Kultur und Wissenschaft \u00fcber im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.03.2022 durchgef\u00fchrten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zul\u00e4ssiger Deckungsf\u00e4higkeiten (\u00a786 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2022 zur Kenntnis.<br \/>\n<em>einstimmig zur Kenntnis genommen<br \/>\n<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 21<br \/>\n<\/strong>Die Dotation an den Jubil\u00e4umsfonds der Stadt Wien f\u00fcr die Universit\u00e4t f\u00fcr Bodenkultur Wien im Jahr 2022 f\u00fcr Zwecke einer verst\u00e4rkten \u00d6ffentlichkeitsarbeit anl\u00e4sslich des 150-Jahr-Jubil\u00e4ums der Universit\u00e4t f\u00fcr Bodenkultur Wien in der H\u00f6he von EUR 100.000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 22<br \/>\n<\/strong>Im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Jahr 2022 eine Erh\u00f6hung des bereits genehmigten Rahmenbetrags von urspr\u00fcnglich EUR 1.511.000 um EUR 260.000 auf sohin insgesamt EUR 1.771.000 genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird erm\u00e4chtigt, im Bereich Wissenschaft und Forschung Einzel- und Gesamtf\u00f6rderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden F\u00f6rderwerber*innen F\u00f6rdervertr\u00e4ge \u00fcber F\u00f6rderungen in der H\u00f6he von h\u00f6chstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der H\u00f6he von h\u00f6chstens EUR 10.000 bei nat\u00fcrlichen Personen abzuschlie\u00dfen. Die Bedeckung ist gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 23<br \/>\n<\/strong>F\u00fcr die Ausstattung der Depotr\u00e4umlichkeiten der MA 9 \u2013 Wienbibliothek im Rathaus mit spezifischen Regalanlagen wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Gesch\u00e4ftsgruppe Kultur und Wissenschaft, Gruppe 042, Amts-, Betriebs- und Gesch\u00e4ftsausstattung, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 150.000 genehmigt.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 24<\/strong><\/p>\n<ol start=\"80\">\n<li>A) F\u00fcr die Erh\u00f6hung der F\u00f6rderung an die Museen der Stadt Wien f\u00fcr die Jahrest\u00e4tigkeit der Sammlungspflege und des Facility Managements in den Wiener Bezirks- und Sondermuseen wird im Voranschlag 2022 eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 80.000 genehmigt.<\/li>\n<li>B) Die F\u00f6rderung in Form einer zweiten Rate an die Museen der Stadt Wien im Jahr 2022 f\u00fcr die Jahrest\u00e4tigkeit der Sammlungspflege und des Facility Managements in den Wiener Bezirks- und Sondermuseen wird mit einer Erh\u00f6hung des bereits genehmigten Betrages von urspr\u00fcnglich EUR 809.000 um EUR 80.000 auf sohin insgesamt EUR 889.000 gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2022 gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/li>\n<\/ol>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Post Nr. 25<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 12850) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet \u201eNeues Landgut\u201c, wird nach Erika Krenn (Erika Krenn; 16. Juli 1925 in Wien bis 15. J\u00e4nner 2018 in Wien; Lehrerin, Politikerin) in \u201eErika-Krenn-Promenade\u201c benannt.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Post Nr. 26<br \/>\n<\/strong>Die Verkehrsfl\u00e4che (SCD 06820) in 1100 Wien, Stadtentwicklungsgebiet \u201eNeues Landgut\u201c, wird nach Heidemarie Lex-Nalis (Mag.a Dr.in Heidemarie Lex-Nalis; 28. Mai 1950 in Spittal\/Drau bis 24. Februar 2018 in Wien; P\u00e4dagogin) in \u201eHeidemarie-Lex-Nalis-Gasse\u201c benannt<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Post Nr. 27<br \/>\n<\/strong>A) F\u00fcr die F\u00f6rderung an die Kunsthalle Wien GmbH (infolge Stadt Wien Kunst GmbH) f\u00fcr Foto Arsenal Wien und Foto Wien Festival wird im Voranschlag 2022 eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 2.300.000 genehmigt.<\/p>\n<ol start=\"300\">\n<li>B) F\u00fcr die F\u00f6rderung an die Kunsthalle Wien GmbH (infolge Stadt Wien Kunst GmbH) f\u00fcr Foto Arsenal Wien und Foto Wien Festival wird im Voranschlag 2023, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 300.000 genehmigt.<\/li>\n<li>C) Die F\u00f6rderung an die Kunsthalle Wien GmbH (infolge Stadt Wien Kunst GmbH) in den Jahren 2022 bis 2024 f\u00fcr Foto Arsenal Wien und Foto Wien Festival in der H\u00f6he von EUR 2.500.000 im Jahr 2022, EUR 500.000 im Jahr 2023 und EUR 1.000.000 im Jahr 2024 (insgesamt EUR\u00a04.000.000) werden gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt.<\/li>\n<\/ol>\n<table>\n<tbody>\n<tr>\n<td width=\"233\">Jahr 2022<\/td>\n<td width=\"300\">EUR 2.500.000 (Mietvorauszahlung u. Betrieb)<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td width=\"233\">Jahr 2023<\/td>\n<td width=\"300\">EUR\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 500.000 (Betrieb)<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td width=\"233\">Jahr 2024<\/td>\n<td width=\"300\">EUR\u00a0 1.000.000 (Betrieb)<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<p><em>SP\u00d6\/NEOS, Gr\u00fcne daf\u00fcr<br \/>\n\u00d6VP, FP\u00d6 dagegen<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Post Nr. 28<br \/>\n<\/strong>Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird erm\u00e4chtigt, im Bereich Darstellende Kunst im Jahr 2023 Einzel- und Gesamtf\u00f6rderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR\u00a02.300.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden F\u00f6rderwerber*innen F\u00f6rdervertr\u00e4ge \u00fcber F\u00f6rderungen in der H\u00f6he von h\u00f6chstens EUR\u00a050.000 bei Institutionen und in der H\u00f6he von h\u00f6chstens EUR 30.000 bei nat\u00fcrlichen Personen abzuschlie\u00dfen. Die Bedeckung ist gegeben.<\/p>\n<p><strong>Post Nr. 29<br \/>\n<\/strong>A) F\u00fcr die F\u00f6rderung an die Museen der Stadt Wien f\u00fcr das Projekt Pratermuseum Neu wird im Voranschlag 2022 eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 1.260.000 genehmigt.<\/p>\n<ol start=\"440\">\n<li>B) F\u00fcr die F\u00f6rderung an die Museen der Stadt Wien f\u00fcr das Projekt Pratermuseum Neu wird im Voranschlag 2023 eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 440.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven f\u00fcr allgemeine Haushaltsr\u00fccklagen mit EUR 440.000 zu decken ist. Auf Ansatz 3813, Kulturf\u00f6rderungsbeitrag, wird eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 470.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Gruppe 777, Kapitaltransfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit EUR 470.000 zu decken ist.<\/li>\n<li>C) Die F\u00f6rderungen an die Museen der Stadt Wien in den Jahren 2021 bis 2023 f\u00fcr das Projekt Pratermuseum neu \u2013 2021 in der H\u00f6he von EUR 250.000, 2022 in der H\u00f6he von EUR 2.500.000 und 2023 in der H\u00f6he von EUR 1.350.000 (insgesamt EUR 4.100.000) wird gem\u00e4\u00df F\u00f6rderrichtlinien und Leitf\u00e4den der Magistratsabteilung 7 genehmigt.<\/li>\n<\/ol>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Jahr 2021\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 EUR 250.000\u00a0 \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 davon bereits EUR 250.000 beschlossen und ausbezahlt<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Jahr 2022\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 EUR 2.500.000\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 davon bereits EUR 940.000 beschlossen<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Jahr 2023\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 EUR 1.350.000\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 davon bereits EUR 440.000 beschlossen<\/p>\n<p>Die Bedeckung ist in den Jahren 2022 und 2023 vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A und des Punktes B gegeben.<br \/>\n<em>SP\u00d6\/NEOS daf\u00fcr<br \/>\n\u00d6VP, Gr\u00fcne, FP\u00d6 dagegen<br \/>\n<\/em><em>\u00a0<\/em><\/p>\n<p><strong>Post Nr. 30<br \/>\n<\/strong>1.F\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird im Voranschlag 2022 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Gruppe 457, Druckwerke, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 19.000 genehmigt, und Gruppe 728, Entgelte f\u00fcr sonstige Leistungen, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 97.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, F\u00f6rderung von Forschung und Wissenschaft Gruppe 457, Druckwerke mit EUR 19.000, Gruppe 630, Porto mit EUR 1.000, Gruppe 728, Entgelte f\u00fcr sonstige Leistungen mit EUR 96.000 zu decken sind.<\/p>\n<p>2.F\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird eine au\u00dferplanm\u00e4\u00dfige Auszahlung in H\u00f6he von EUR 16.000 genehmigt, die im Voranschlag 2022 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, unter der neu zu er\u00f6ffnenden Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand zu verrechnen und in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, F\u00f6rderung von Forschung und Wissenschaft, Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand mit EUR 16.000 zu decken ist.<\/p>\n<p>3.F\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird im Voranschlag 2023 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Gruppe 413, Handelswaren, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 24.000 genehmigt, und Gruppe 457, Druckwerke, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 25.000 genehmigt, und Gruppe 728, Entgelte f\u00fcr sonstige Leistungen, eine erste \u00dcberschreitung in H\u00f6he von EUR 276.000 genehmigt, in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, F\u00f6rderung von Forschung und Wissenschaft Gruppe 457, Druckwerke mit EUR 25.000, Gruppe 630, Porto mit EUR 1.000, Gruppe 728, Entgelte f\u00fcr sonstige Leistungen mit EUR 225.000, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere mit EUR 24.000, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit EUR 50.000 zu decken sind.<\/p>\n<p>4.F\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen wird eine au\u00dferplanm\u00e4\u00dfige Auszahlung in H\u00f6he von EUR 30.000 genehmigt, die im Voranschlag 2023 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, unter der neu zu er\u00f6ffnenden Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand zu verrechnen und in Minderauszahlungen auf Ansatz 2891, F\u00f6rderung von Forschung und Wissenschaft, Gruppe 700, Miet- und Pachtaufwand mit EUR 30.000 zu decken ist.<\/p>\n<p>5.Das Vorhaben Durchf\u00fchrung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2023 mit Gesamtauszahlungen in H\u00f6he von EUR 355.000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung gegeben.<br \/>\n<em>einstimmig daf\u00fcr<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; Was sich schon bei den letzten Kulturaussch\u00fcssen gezeigt hat: gro\u00dfe Projekte mit hohen Finanzierungsbedarf werden selten vorbesprochen. Stattdessen zeigt sich eine Tenden, dass gerade solche Projekte erst als Nachtrag zur Tagesordnung\u00a0 den Mitgliedern zur Kenntnis\u00a0 gebracht werden. F\u00fcr die Junisitzung lagen nur die Pfingstfeiertage zwischen Info und Sitzung. 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