Transparenz ist uns Grünen sehr wichtig

Nach Ansicht der Stadt Wien spricht das Amtsgeheimnis dagegen, dass Bürgerinnen und Bürger wissen, was in Ausschüssen diskutiert wird, welche Fraktion dabei welche Projekte unterstützt und  wer wieviel an öffentlicher Förderung bekommt.

Halt, das stimmt nicht ganz, der Kulturbericht der der Stadt Wien veröffentlicht immer im Sommer des Folgejahres den Kulturbericht der Stadt Wien. Da kann man nachlesen, welche Vereine wieviel Förderungen bekommen haben. Allerdings sind die Informationen dann schon historisch. Für aktuelle Debatten sind auch aktuelle Informationen und Transparenz notwendig.

In guter Tradition machen die Grünen Kultursprecher*innen in Wien seit Marie Ringler deshalb die wesentlichen Informationen aus dem Kulturausschuss öffentlich. Ich setze diese Tradition im Sinne der Transparenz gerne fort.

„Kulturausschuss.transparent“ wird nach jedem Ausschuss erstellt. Wenn Sie den AusschussBlog regelmäßig in der eigene Mailbox finden wollen, melden Sie sich bitte hier mailto:kultur.wien@gruene.at  an .

Eckdaten zum Kulturausschuss

Mit Beginn der neuen Regierungsperiode im Herbst 2021 habe ich von Martin Margulies die Kulturagenden übernommen – an dieser Stelle, danke für deine Initiativen in dem Bereich in den letzten Jahren!

Der Kulturausschuss ist in der aktuellen Regierungsperiode neu zusammengesetzt. Von den heute 16 Mitgliedern sind 2 Grüne Hauptmitglieder: Julia Malle und ich. Martin Margulies und Nikolaus Kunrath stehen uns als Ersatzmitglieder mit ihrer Expertise zur Verfügung.

Inhaltlich behandelt der Kulturausschuss Kulturförderungen, Förderungen für wissenschaftliche Einrichtungen, Museen und Bibliotheken. Außerdem entscheidet ein eigener Unterausschuss über Verkehrsflächenbenennungen im Stadtgebiet und ein Beirat über Förderungen aus dem Altstadterhaltungsfonds.

Zum Ausschuss im Mai 2021

Insgesamt zeigt sich, dass die ÖVP erstaunlich oft mit der FPÖ in Einklang abstimmt. Die FPÖ lehnt klassisch ab, was ihrem Image entspricht: frauenspezifische Kunst wie LINK, Alternativkultur wie das WUK, aber erstaunlicher Weise auch die leichte Erhöhung für die Kunst im öffentlichen Raum (KÖR). Hier sollen im Rahmen des U-Bahn Ausbaus neue Projekte in den neuen Stationen umgesetzt werden – der niederschwelligste Zugang zu Kunst, den man sich vorstellen kann! – daher wird das von uns Grünen natürlich unterstützt.

Thematisch stand wiedermal das Otto Wagner Spital im Zentrum. Zuerst ein Antrag zur Ernennung des OWS zum UNESCO-Weltkulturerbe. Diese Debatte zieht sich seit mindesten 2012. Regelmäßig werden unterschiedliche Gutachten erstellt, ob und in welchem Ausmaß eine Benennung als Weltkulturerbe aussichtsreich wäre. Zuletzt war die Einschätzung der UNESCO Kommission schon 2019, dass Aufgrund des Zustands der Baustruktur „eine dem Denkmal würdige Erhaltung und Nutzung aktuell nicht gegeben“ sei. Zudem ist auch die Aussicht, dass Wien neben der Inneren Stadt und dem Schönbrunn-Gelände noch eine Weltkulturerbe zugesprochen wird, sehr gering. Daher haben wir den Antrag abgelehnt. Die dort bestehende Tafel, die an die Volksabstimmung zur Gründung und Öffnung der Steinhofgründe erinnert, wird jetzt erneuert.

Und hier die behandelten Gegenstände und Abstimmungen im Einzelnen:

Post Nr. 1

1) Antrag von GR Stefan Berger, GRin Veronika Matiasek und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Weltkulturerbe OWS.

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmten der SPÖ, NEOS und Grünen angenommen.

Post Nr. 2

1) Antrag von GR Stefan Berger, GRin Veronika Matiasek und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Erhalt Gedenktafel Steinhofgründe

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 3

1) Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Belebung der Straßenkunst in Wien

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Meine Einschätzung: Die Straßenkunst Verordnung wurde im Zuge von COVID nicht verändert – sie besteht sie 2012. Inzwischen wäre es sinnvoll einige Verbesserungen bezüglich Dezentralisierung vorzunehmen. Allerdings – dafür zuständig ist derzeit die MA36 – die Geschäftsgruppe Klima, Umwelt und Demokratie. Dh. Der Kulturausschuss kann dazu nichts beschließen. Langfristig werde ich mich dafür einsetzen die Straßenkunstverordnung zu verbessern. Der vorliegend Antrag bringt uns diesem Ziel nicht näher – daher haben wir ihn abgelehnt.

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin mit den Stimmten der SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP angenommen.

Post Nr. 4

1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Anton Mahdalik, GR Stefan Berger, GRin Veronika Matiasek und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc betreffend Erhalt Gedenktafel Steinhofgründe

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 5

Die Förderung in Form einer zweiten Rate an den Verein für Integrative Lebensgestaltung im Jahr 2021 für die Jahrestätigkeit wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 125.000 um EUR 10.000 auf sohin insgesamt EUR 135.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 6

Die Förderung an Red Carpet Art Award – Verein zur Förderung junger Kunst im Jahr 2021 für das Ankerzentrum Atelierhof Schlingermarkt in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 7

Die Förderung an die creative headz OG im Jahr 2021 für die Vienna Fashion Week in der Höhe von EUR 20.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 8

Der Magistrat, vertreten durch die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, im Bereich Kinoförderung im Jahr 2021 Einzel- und Gesamtförderungen aus einem Rahmenbetrag von EUR 310.000 zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens EUR 50.000 bei Institutionen und in der Höhe von höchstens EUR 10.000 bei natürlichen Personen abzuschließen.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 9

Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt den ersten periodischen Bericht der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft über im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.03.2021 durchgeführten Umschichtungen von veranschlagten Mittelverwendungen im Rahmen zulässiger Deckungsfähigkeiten (§86 Abs. 5a WStV.) im Finanzjahr 2021 zur Kenntnis.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 10

1) Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend mittelfristige Investitionspläne bei Ansuchen um Bau – und Investitionskosten

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig angenommen.

Post Nr. 11

1) Antrag von GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Theaterkennzahlen

2) Bericht Amtsf. StRin Mag.a Veronica Kaup-Hasler

Antrag mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen abgelehnt, der zugehörige Bericht der Stadträtin einstimmig.

Post Nr. 12

Die Erhöhung der Förderungen an das WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser im Jahr 2021 um EUR 160.000 und in den Jahren 2022 und 2023 um jeweils EUR 310.000 auf jährlich insgesamt EUR 1.550.000 für die jeweilige Jahrestätigkeit (somit insgesamt EUR 4.650.000) wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

  • Jahr 2021 EUR 1.550.000 davon bereits EUR 1.390.000 beschlossen (GR-Anträge vom 24. 6. 2020 und vom 26. 5. 2020)

  • Jahr 2022 EUR 1.550.000 davon bereits EUR 1.240.000 beschlossen (GR- Antrag vom 24. 6. 2020)

  • Jahr 2023 EUR 1.550.000 davon bereits EUR 1.240.000 beschlossen (GR- Antrag vom 24. 6. 2020)

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 13

Die Förderung an MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) im Jahr 2021 für die Fortsetzung des Pilotprojekts Vienna Club Commission in der Höhe von EUR 90.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 14

Die Förderung an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2021 für Kunst im öffentlichen Raum in der Höhe von EUR 300.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 15

Die Förderungen im Bereich Curated by Galerienfestival an folgende Vereine/Institutionen im Jahr 2021 für Einzel- und Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 256.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:

 

Nr.

Vereine

Jahr

Förderung in EUR

1

Curated by, Galerienfestival internationaler Kurator*innen, Wien

2021

216.000

2

Treat xD GmbH

2021

40.000

Summe

256.000

 

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 16

Die Förderung an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2021 für die BUCH WIEN in der Höhe von EUR 125.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 17

Die Förderungen an die God‘s Entertainment GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 600.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 18

Die Förderungen an den Theaterverein Toxic Dreams in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 260.000 (somit insgesamt EUR 1.040.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 19

Die Förderungen an Link.* – Verein für weiblichen Spielraum in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 740.000 (somit insgesamt EUR 2.960.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 20

Die Förderungen an das Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 90.000 (somit insgesamt EUR 360.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 21

Die Förderungen an die Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 80.000 (somit insgesamt EUR 320.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 22

Die Förderungen an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 250.000 (somit insgesamt EUR 1.000.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS und Grünen (gegen ÖVP und FPÖ) angenommen.

Post Nr. 23

Die Förderungen an theatercombinat – theaterverein in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 600.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 24

Die Förderungen an Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 240.000 (somit insgesamt EUR 960.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 25

A) Für die Förderung an die Koproduktionshaus GmbH für das temporäre Sonderprojekt Nordwest wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 3240 Förderung der darstellenden Kunst, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 140.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Gruppe 781, Transfers an Beteiligungen der Gemeinde/des Gemeindeverbandes, mit EUR 140.000 zu decken ist.

B) Die Förderungen an die Koproduktionshaus GmbH in den Jahren 2021 bis 2023 für das temporäre Sonderprojekt Nordwest – 2021 in der Höhe von EUR 140.000 und 2022 und 2023 in der Höhe von jeweils EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 440.000) – werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

 

Jahr 2021

EUR 140.000

Jahr 2022

EUR 150.000

Jahr 2023

EUR 150.000

 

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 26

Die Förderungen an Verein „Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 600.000 (somit insgesamt EUR 2.400.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 27

Die Förderungen an Im_flieger – KünstlerInnen_Initiative in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 130.000 (somit insgesamt EUR 520.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 28

Die Förderungen an makemake produktionen – Verein für Darstellende Kunst und Projektentwicklung in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 200.000 (somit insgesamt EUR 800.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 29

Die Förderungen an das Aktionstheater Wien in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 100.000 (somit insgesamt EUR 400.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 30

Die Förderungen an das sirene Operntheater – Verein für Musik und Theater in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 290.000 (somit insgesamt EUR 1.160.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 31

Die Förderungen an Verein Fortuna zur Förderung nachhaltiger Kunst in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 130.000 (somit insgesamt EUR 520.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 32

Die Förderungen an diverCITYLAB – Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 150.000 (somit insgesamt EUR 600.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 33

Die Förderungen an die Insert Tanz und Performance GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 220.000 (somit insgesamt EUR 880.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 34

Die Förderungen an TANZART – Verein zur Förderung und Entwicklung des Tanztheaters in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 120.000 (somit insgesamt EUR 480.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 35

Die Förderungen an Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 300.000 (somit insgesamt EUR 1.200.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Mit Stimmen von SPÖ, NEOS, Grünen und ÖVP (gegen FPÖ) angenommen.

Post Nr. 36

Die Förderungen an Spirit, Verein zur Förderung der Performancekunst in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich EUR 190.000 (somit insgesamt EUR 760.000) werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 37

A) Für die Förderungen im Bereich Kinoförderung wird im Voranschlag 2021 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Gruppe 755, Transfers an Unternehmen (ohne Finanzunternehmen) und andere, eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 1.000.000 genehmigt, die in Fremdmittel mit EUR 1.000.000 zu decken ist.

B) Die Förderungen im Bereich Kinoförderung an folgende Kinobetriebe im Jahr 2021 für Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 1.010.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:

Nr.

Kinobetriebe

Jahr

Förderung in EUR

1

ADF Kinobetriebs GmbH

2021

50.000

2

Admiral Kinobetriebs GmbH

2021

90.000

3

Breitenseer Lichtspiele

2021

90.000

4

Burg Kino Babette Allfrey e.U.

2021

90.000

5

Filmcasino & Polyfilm BetriebsgmbH – Filmcasino

2021

90.000

6

Filmcasino & Polyfilm BetriebsgmbH – Filmhaus

2021

90.000

7

Lichtspieltheater BetriebsgmbH – Actors Studio

2021

50.000

8

Lichtspieltheater BetriebsgmbH – Urania Kino

2021

50.000

9

Otto Honig GmbH & Co KG – Haydnkino

2021

50.000

10

Votiv Kino GmbH – Votivkino

2021

90.000

11

Votiv Kino GmbH – De France

2021

90.000

12

Waystone Film KG – Schikanederkino

2021

90.000

13

Waystone Film KG – Topkino

2021

90.000

Summe

1.010.000

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 38

Die Förderung an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft im Jahr 2021 für die wissenschaftlichen Aktivitäten in der Höhe von EUR 520.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.

Post Nr. 39

Die Förderung an Club of Vienna – Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung für Wien im Jahr 2021 für die Aktivitäten unter dem Titel „Evolutionäre Herausforderungen in Zeiten globaler Krisen“ in der Höhe von EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.

Einstimmig angenommen.